Solidarität für Geflüchtete

In unserem Bezirk leben Menschen sehr unterschiedlicher Herkunft. Es sind SpätaussiedlerInnen aus den ehemaligen Sowjetstaaten, aber auch Menschen aus Vietnam und vielen anderen Ländern. Dazu zwingen anhaltende gewaltsame Konflikte in verschiedenen Teilen der Erde viele Menschen ihre Heimatländer zu verlassen und sich auf einen schwierigen, ungewissen Weg in andere Länder zu machen. Viele von ihnen wurden Opfer von Gewalt und haben nahestehende Menschen verloren. Es liegt in der gemeinsamen Verantwortung, geflüchteten Menschen eine sichere Unterbringung zu ermöglichen. Wie wollen, dass in Marzahn-Hellersdorf alle friedliche zusammenleben und setzen deshalb auf interkulturellen Austausch, Integration und Bildung. Alle Menschen, wo auch immer sie geboren wurden, sind in Marzahn-Hellersdorf willkommen!

Bündnis 90/ Die Grünen heißen Flüchtlinge in Marzahn- Hellersdorf willkommen

Laut Mitteilung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales wird im Frühjahr 2015 am Standort Schönagelstr. 70 eine neue Flüchtlingsunterkunft für 400 Menschen errichtet. Die Unterbringung soll in Containern erfolgen. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die Entscheidung des Senates weitere Unterkünfte für geflüchtete Menschen einzurichten. Auch der Bezirk Marzahn-Hellersdorf muss verstärkt Verantwortung übernehmen, um Menschen, die Vertreibung und Krieg erleben mussten, hier Hilfe, Unterstützung und Ruhe zu geben. Dabei ist noch Vieles zu tun: Schulplätze für die Kinder müssen eingerichtet werden, es gilt eine Willkommenskultur zu etablieren und Anwohner*innen des Containerdorfes mit einzubeziehen.

Unverständlich ist für uns die Entscheidung 400 (!) Menschen an einem Standort in einem Containerdorf unterzubringen. weiterlesen »

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Fortsetzung der Finanzierung von Deutschkursen für Flüchtlinge

Im vergangenen Jahr wurden von der VHS Marzahn-Hellersdorf für Asylsuchende und Flüchtlinge aus dem Wohnheim in der Carola-Neher-Straße kostenlose Deutschkurse angeboten, die von ca. 25 Flüchtlingen aus Afghanistan, Vietnam, Syrien u. a. arabischen Herkunftsländern regelmäßig und mit Erfolg besucht wurden. Im April mussten die Kurse abgebrochen werden, weil keine weitere Finanzierung aus Senatsmitteln mehr möglich ist. Mit unserem Antrag (1483/VII) haben wir die weitere Finanzierung für 2014 und 2015 gesichert.

Durch die Senatsverwaltung Arbeit, Integration und Frauen sind den Berliner Volkshochschulen für die Jahre 2014 und 2015 je 300 T€ zur Durchführung von Deutschkursen bereit gestellt worden. Die VHS Marzahn-Hellersdorf hat bereits organisatorische Vorbereitungen für zwei Kurse getroffen. Bei Bedarf werden noch weitere Kurse durchgeführt, die dafür notwendigen Mittel stehen zur Verfügung.
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Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft für Asylsuchende und Geflüchtete in Hellersdorf schützen

Antrag – 1380/VII (18.03.2014)

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, geeignete Maßnahmen an und in der Unterkunft für Asylsuchende und Geflüchtete in der Carola-Neher-Straße/Maxie-Wander-Straße zu treffen, die die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft erhöhen (z.B. Alarmzeiten der Polizei).

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die zuständigen Behörden Maßnahmen intensivieren, um die fremdenfeindliche und zu Gewalt aufrufende Hetze rechtsextremer Gruppierungen zu unterbinden.
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RESOLUTION: Marzahn-Hellersdorf hilft Menschen in Not – Solidarität mit geflüchteten und helfenden Menschen

RESOLUTION der Bezirksverordnetenversammlung

Noch immer anhaltende gewaltsame Konflikte in verschiedenen Teilen der Erde zwingen viele Menschen weiterhin, ihre Heimatländer zu verlassen und sich auf einen schwierigen, ungewissen Weg in andere Länder zu machen, um das eigene Leben bzw. das Überleben der Familie zu sichern. Viele von ihnen wurden Opfer von Gewalt und haben nahestehende Menschen verloren.

Die Menschen, die Zuflucht suchen, befinden sich in bitterer Not und sind dringend auf unsere Hilfe angewiesen. Die Fraktionen bekräftigen ihr Bekenntnis zur Unterbringung und Unterstützung von Menschen in Not in Marzahn-Hellersdorf. Es liegt in der gemeinsamen Verantwortung, geflüchteten Menschen eine sichere Unterbringung zu ermöglichen.
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Zur Koordinierung der Hilfsangebote

kleine Anfrage “Zur Koordinierung der Hilfsangebote” – KA-255/VII (12.09.2013)

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1. Wie viele Hilfsangebote sind bei Polis durch Bürgerinnen und Bürger, Organisationen oder Institutionen z.B. NGOs eingegangen?

Zu 1.: Unabhängig von der Spendenaktion der Initiative „Hellersdorf hilft“ und den direkt dem Flüchtlingsheim unterbreiteten Angeboten wurden von Anfang Juli bis zum 25.09.2013 von Polis* 132 Hilfsangebote erfasst, die telefonisch oder per E-Mail bei der Koordinierungsstelle oder seinen Partner_innen eingegangen sind. Der überwiegende Teil der Angebote wurde von Einzelpersonen eingereicht, auch wenn diese ggf. bei bezirklichen freien Trägern tätig sind. Viele Angebote wurden von Bürgerinnen und Bürgern aus der direkten Umgebung des Heimes unterbreitet, aber auch aus anderen Regionen von Marzahn-Hellersdorf und anderen Berliner Bezirken. Mehrere im Bezirk agierenden Vereine (z. B. Matilde e. V., Babel e. V.) sowie ein psychosoziales Zentrum und verschiedene Institutionen und Einrichtungen (z. B. ein Kinderhilfswerk, die Alice Salomon Hochschule, Sportvereine) haben ihre Unterstützung angeboten.
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Kontaktdaten für Hilfsangebote der Bürgerinnen und Bürger veröffentlichen

Antrag – 1071/VII (10.09.2013)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Telefonnummer und E-Mail-Adresse zur Verfügung zu stellen und öffentlich anzugeben, damit die Hilfsangebote von Bürgerinnen und Bürgern für das Flüchtlingsheim in der Carola-Neher-Straße aufgenommen werden und eine Reaktion und Weiterleitung erfolgt.
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Resolution: Marzahn-Hellersdorf hilft Menschen in Not – Für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in unserem Bezirk

Antrag – 1033/VII (20.08.2013)

Die BVV möge beschließen:

Die anhaltenden gewaltsamen Konflikte in Afghanistan, Syrien und anderen Ländern haben in den letzten Monaten zu einer rasch wachsenden humanitären Krise geführt. Zahlreiche Menschen sind gezwungen, ihre Heimatländer zu verlassen und sich auf einen schwierigen, ungewissen Weg in andere Länder zu machen. Ein großer Teil der Flüchtlinge wurde Opfer von Gewalttaten und hat Familienangehörige, Freunde oder Nachbarn verloren. Diese Menschen sind dringend auf unsere Hilfe angewiesen.

Marzahn-Hellersdorf bekennt sich zur gemeinsamen Verantwortung, Flüchtlingen und Asylsuchenden eine sichere Unterbringung zu ermöglichen. Die Unterzeichnenden unterstützen dieses Vorhaben uneingeschränkt. Wir heißen Flüchtlinge in unserem Bezirk Willkommen! Durch die Einrichtung der Unterkunft in den Gebäuden der ehemaligen Max-Reinhardt-Oberschule leistet der Bezirk einen Beitrag, um die gesamtstädtische Aufgabe zu bewältigen.
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Marzahn-Hellersdorf hilft – Fragen zur Notunterkunft für Flüchtlinge

Rafaela Kiene

Rafaela Kiene

Seit letztem Donnerstag findet sich auf der Startseite des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf unter der Rubrik “Notunterkunft” ein sogenanntes “FAQ – Frequently Asked Questions“. Hiermit sollen häufig gestellte Fragen zur Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Bezirk beantwortet werden. Diese wurden von Polis, der “Bezirklichen Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf” gesammelt und nun den Bürger*innen des Bezirks zu Verfügung gestellt.

Fragen von Bündnis 90/ Die Grünen

Auch wir als Grüne haben bereits umfangreich Fragen gestellt, die seitens des “Landesamtes für Gesundheit und Soziales” sowie der zuständigen Stadträtin für Soziales beantwortet wurden. Diese könnt ihr in nicht veränderter Form hier lesen:
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