Mobilität / Verkehr

Den motorisierten Individualverkehr wollen wir durch attraktive Alternativen verringern. Zudem sollen mehr verkehrsberuhigte Straßen und Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für mehr Sicherheit und Lärmschutz sorgen. Parallel muss unser Bus- und Bahnnetz attraktiver werden, um eine brauchbare Alternative zum Auto zu bieten. Die Verkehrssituation für die Nutzerinnen und Nutzer eines eigenen PKWs im Bezirk ist teilweise unzureichend. Wir lehnen jedoch den Bau neuer Straßen, wie den Bau der TVO (Tangentialverbindung OST) – besonders der vom Senat favorisierten Ostvariante – ab.

Bündnisgrüne Europa-Stammtische

GRU_Sternen_Titel_webIm Februar diesen Jahres schienen die Außenpolitiker Deutschlands, Frankreichs und Polens einen großen Erfolg verbucht zu haben. Seitdem ist viel passiert – die Krim wurde von Moskau annektiert, die Spannungen rund um die Ukraine halten an, die Nato verstärkt ihre Luftraumüberwachung im Osten. Als Gäste werden Felix Pahl, bündnisgrüner Experte der LAG Frieden und Internationales, sowie Christoph Huhn, gerade als Beobachter des “Refendum” vor Ort, dabei sein und die Diskussion mit einer kurzen Einführung anstoßen.

Am 16.05.2014 wollen wir ab 18 Uhr im Restaurant „Zur S-Bahn Kaulsdorf” (direkt am S-Bhf Kaulsdorf) mit Ihnen über die Zukunft Europas und die Bedrohung durch die aktuelle Krise um Russland, die Krim und die Ukraine diskutieren.

Die Fortschritte am Bahnhof Ostkreuz sind klar zu erkennen. Die RB24 wird dann von Hohenschönhausen über Ostkreuz in Richtung Schöneweide fahren. Der sinnvolle Zustieg am Bahnhof Springpfuhl scheint aber nicht voran zu kommen. Als Gast wird Stefan Gelbhaar (MdA) uns den aktuellen Entscheidungsstand im Abgeordnetenhaus erläutern.

Am 21.05.2014 wollen wir ab 18 Uhr in der Lara Beach Cocktailbar (direkt am S Springpfuhl, Helene-Weigel-Platz 4) über die Europäische Verkehrspolitik sowie “unseren” Regionalbahnhalt Springpfuhl sprechen.

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Neue Frauennamen immer noch tabu ?

Bernadette Kern

Bernadette Kern

Pünktlich zum Internationalen Frauentag, am 8. März 2014, wurde die Broschüre „Auf den Wegen der Frauen“ von der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten vorgestellt. 19 Lebensgeschichten von Frauen, nach denen Marzahn-Hellersdorfer Straßen, Plätze, Wege benannt wurden, machen diese Frauen bekannter, zeigen und würdigen ihre Lebensleistung. Die bezirkliche Übersichtskarte dazu liegt nun in gut gedruckter Ausführung vor, vorgestellt schon einmal 2012.

Im Gegensatz zu Hamburg, wo es eine umfangreiche öffentlich zugängliche Datenbank zu Frauen-Straßennamen gibt, ist es in Berlin sogar schwierig heraus zu finden, ob diese oder jene historische weibliche Persönlichkeit schon mit einer öffentlichen Straße, Weg, Platz oder Gebäude „verewigt“ wurde, dies liegt in der Verantwortung der Bezirke. Von den nach Personen benannten Straßen sind angeblich 9,3% nach Frauen benannt.

Wie geht´s nun weiter mit Neu-Benennungen nach Frauen?

Schwierig, schwierig. Unser Antrag, neue öffentliche Straßen in Marzahn-Hellersdorf nach Frauen zu benennen, wurde in der letzten Wahlperiode erst mal verschleppt, seit 2012 gibt es – auf unsere Initiative hin, den Beschluss der BVV, vorrangig nach Frauen zu benennen …
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Ökologisches Verkehrskonzept für die IGA 2017

Dringlicher Antrag 1404/VII (25.03.2014)

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für die IGA 2017 ein auf die Öffnungszeiten der IGA abgestimmtes ökologisches Verkehrskonzept erstellen zu lassen und der BVV und ihren Ausschüssen rechtzeitig vorzulegen.

  1. Priorität hat die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs, Vorrang für U- und S-Bahn – sie sollen kurze Taktzeiten für die Öffnungszeiten der IGA anbieten auch an Sonn- und Feiertagen. IGA und Nahverkehrsbetriebe informieren und werben gemeinsam für den Besuch der IGA mit öffentlichen Verkehrsmitteln. In den Ticketpreis für die IGA soll eine Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln am Besuchstag hin und zurück kostenfrei angeboten werden (Modell der Deutschen Bahn „plus City“). Das könnte einen zusätzlichen Anreiz bieten. Dies könnte auch entsprechend mit der Deutschen Bahn abgestimmt werden.

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Benennung der Straße “Am Gewerbepark”, vgl. DS 1301/VII

Antrag – 1377/VII (18.03.2014)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechend der Beschlusslage der BVV (DS 2015/VI – Straßenbenennungen und -umbenennungen) zu handeln, d.h. die in der DS 1301/VII – Benennung einer Straße… „Am Gewerbepark“ angegebene Straße nicht in Straße „Am Gewerbepark“, sondern nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen.
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Vorfahrtsregelung Biesdorf Weißenhöher Straße/Arno-Philippsthal-Straße

Antrag – 1374/VII (18.03.2014)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beschilderung zur Vorfahrtsgewährung an der Weißenhöher Straße/Ecke Arno-Philippsthal-Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu ergänzen.

Begründung:

Es könnte der Eindruck entstehen, dass an dieser Stelle die Vorfahrtsregel “rechts vor links” gilt.

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Kreisverbandssitzungen im April

Zemanta Related Posts ThumbnailWir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 07.04.2014  um 18 Uhr  und ebenfalls am Montag, dem 28.04.2014 um 18 Uhr ein.

Am Montag, dem 07.04.2014 werden wir uns in der Alten Börse Marzahn, Beilsteiner Str. 51 in 12681 Berlin treffen, um uns über das Thema Kultur in Marzahn-Hellersdorf zu informieren.

Am 28.04.2014 treffen wir uns wieder in unserer Kreisgeschäftsstelle, Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin. Die bündnisgrüne Abgeordnete, Katrin Schmidberger, wird bei uns zu Gast sein und das Thema Soziale Stadt einbringen. weiterlesen »

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Erfolgreicher Wahlkampfauftakt mit Michael Cramer

BesuchMichaelCramerErfolgreicher Wahlkampfauftakt mit Michael Cramer !

Zur Einstimmung auf das Europawahljahr 2014 besuchte Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament,  unseren Kreisverband, um von seiner Arbeit im Europäischen Parlament zu berichten und sich den kritischen Fragen der zahlreich erschienenen bündnisgrünen Mitglieder zu stellen.

Gleich zu Beginn stellte Michael Cramer seine Kernaussage klar: „Verkehrspolitik ist Klimapolitik, denn ohne eine Änderung der Verkehrsrichtlinien können wir den Klimawandel nicht bekämpfen”. Emissionseinsparungen, die in der Industrie und Energieerzeugung schwer erkämpft werden, gehen durch falsche Verkehrspolitik wieder verloren bzw. steigen teilweise sogar wieder. weiterlesen »

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Michael Cramer im Kreisverband Marzahn-Hellersdorf

Michael CramerAm 10.01.2014 kommt Michael Cramer (MdEP und Sprecher der Grünen für Verkehr und Fremdenverkehr) um 18.30 in den bündnisgrünen Kreisverband Marzahn-Hellersdorf.

Michael Cramer wird seine Arbeit im Europäischen Parlament vorstellen und die Herausforderungen zur Europa-Wahl 2014 darstellen.

Ergänzend wird er auch auf das Thema  „Soft Mobility: Maßnahmen für eine klimaverträgliche Verkehrspolitik in Europa“ eingehen. Eine Broschüre zu diesem Thema ist hier online abrufbar. 

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

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Zu Straßenbenennungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Große Anfrage – 1169/VII (12.11.2013)

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Wie viele und welche BA-Beschlüsse, BVV-Beschlüsse oder Beschlüsse privater Eigentümer/innen auf Straßen(neu)benennungen und Straßenumbenennungen liegen dem Bezirksamt und Tiefbauamt vor?
  2. Existiert eine Liste dafür? Ist sie beim Bezirksamt einsehbar?
  3. Welche Namen sind auf der Liste vorgeschlagen, ist Jacques Offenbach mit dabei?
  4. Wie geht das Bezirksamt mit der Abarbeitung und Umsetzung dieser Beschlüsse und dem Beschluss zur vorrangigen Benennung mit Frauennamen um?
  5. Wie ist der tatsächliche Stand zur DS 0629/VI?

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