60 Jahre Mauerbau – das ist ein trauriges Jubiläum, an dem wir der Opfer und Mauertoten gedenken. Dass sie errichtet wurde, war eine Frage der Legitimation des „sozialistischen Staates“ DDR, der die Menschen davonliefen. Viele sahen die totale Grenzschließung kommen, auch wenn Ulbricht sagte: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ weiterlesen »
Gemeinsam mit den demokratischen Parteien, welche auch Mitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz sind, haben wir eine gemeinsame Erklärung zum Wahlkampf 2021 verfasst.
Fairer Wahlkampf
In den vergangenen Jahren haben Desinformationen, Hass und Hetze weiter an Brisanz gewonnen und gefährden unsere Demokratie. Wir sprechen uns für einen fairen Wahlkampf aus und beschließen deshalb folgende Leitlinien:
Unser Bündnisgrüner Antrag einen Klimabeirat für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf möglichst umgehend einzurichten (DS 2402/VIII), wurde in der BVV am 17.06.2021 trotz vorliegender Änderungen im Vergleich zur Ursprungsdrucksache vertagt.
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BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen mehr Transparenz und Mitbestimmung in der Kommunalpolitik. Transparenz heißt für uns, die Bürger:innen rechtzeitig und umfassend über anstehende Vorhaben und Entscheidungen in Wohnumfeld zu informieren und ihnen eine Beteiligungsmöglichkeit anzubieten.
Ob Baumfällungen oder Bebauungspläne: bisher wurden viele Entscheidungen an den Menschen vorbei getroffen. Wir werden alle politischen Prozesse hinterfragen, wie VOR der endgültigen Entscheidung eine Beteiligung für betroffene Bürger:innen besser möglich gemacht werden kann.
Wir machen uns stark für verbindliche Mitbestimmung durch Bürger:innenentscheide und andere Beteiligungskonzepte auch zwischen den Wahlen. Dazu ist es wichtig auch Expert:innen mit einzubeziehen. Wirklich demokratische Entscheidungen werden wir nur finden, wenn jede:r die Chance hat, sich frühzeitig und umfangreich zu beteiligen.
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In Marzahn-Hellersdorf leben Menschen mit unterschiedlichen Lebensweisen, Zielen und Ideen. Genau das macht unseren Bezirk so lebenswert. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN werden diese Vielfalt erhalten und Toleranz, Gleichberechtigung und Integration aller Menschen im Bezirk verbessern.
Den sozialen Zusammenhalt stärken
Um dies zu erreichen braucht es Menschen, die sich für diese Werte einsetzen und im täglichen Leben dafür eintreten. Und davon gibt es viele in Marzahn-Hellersdorf. Sie engagieren sich ehrenamtlich in Vereinen, beraten ihre Mitmenschen in schwierigen Situationen, organisieren nachbarschaftliches Leben oder engagieren sich in der Flüchtlingshilfe. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diese Menschen unterstützen und Nachbarschaftsinitiativen stärker fördern. Denn gerade dieses Engagement ist es, das den sozialen Zusammenhalt im Bezirk stärkt.
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Zwei Tage vor dem Internationen Frauentag haben wir unsere Listen für den Superwahltag am 26. September 2021 gewählt. Auf Grund unseres Statutes werden Frauen ausdrücklich so gefördert, dass jeder ungerade Platz der Liste von einer Frau besetzt werden muss. Diese Vorgabe haben wir deutlich überboten. Auf die insgesamt 22 Plätze wurden 14 Frauen gewählt.
Mit einem Antrag in der BVV setzt sich Cordula Streich für einen Klimarat für die besten Ideen in Marzahn-Hellersdorf ein (Drucksache – 2402/VIII). Der Klimarat ist Teil des bündnisgrünen Klimaaktionsplanes. Er soll unter Einbeziehung der Verwaltung und bezirklicher Klimaakteur:innen, wie z.B. Umwelt- und Klimaschutzverbänden ins Leben gerufen werden. Der Klimarat dient dem Austausch und der Prüfung klimarelevanter Maßnahmen. Er soll bezirkliche Vorhaben hinsichtlich der Klimaverträglichkeit prüfen und zur Entwicklung neuer Lösungen beitragen.
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Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist auch und gerade in unserem Bezirk immer wieder Thema. Umso wichtiger ist es, gemeinsam die Probleme zu erkennen und Lösungsstrategien zu entwickeln. Deswegen freuen wir uns, dass June Tomiak, Sprecherin für Jugend, Verfassungsschutz sowie Strategien gegen Rechtsextremismus von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin, eine Veranstaltung in Marzahn-Hellersdorf organisiert hat.
Wir laden ein, am Mittwoch, 30. September 2020, 19-20.30 Uhr an unserer Online-Veranstaltung/ Telefonkonferenz teilzunehmen
Bringen auch Sie/ bringt auch ihr Ihre/ eure Erfahrungen mit diesem Thema ein! Diskutieren Sie/ diskutiert mit uns! Denn nur gemeinsam sind wir gegen Rechtsextremismus stark.
Auf dem Parkfriedhof Marzahn gedenken wir am 14. Juni der verfolgten und ermordeten Sinti und Roma. Marzahn ist ein Ort, an dem die Sinti gesammelt wurden, um die Stadt Berlin für die Olympischen Spiele 1936 „Zigeunerrein“ zu machen.
Die Sinti wurden in einer Aktion aus ihren Wohnungen im Stadtgebiet geholt und nach Marzahn auf den sog. „Rastplatz“ gebracht. Dort auf den Rieselfeldern wurden sie unter unvorstellbar schlechten hygienischen Bedingungen gefangen gehalten.
Sehr viele von ihnen wurden später in die Vernichtungslager der Nationalsozialisten transportiert und ermordet.
Die Vorsitzende des Landesverbandes der Sinti und Roma Berlin-Brandenburg e.V., Petra Rosenberg, mahnte in ihren Worten davor, Menschen zu „Sündenböcken“ zu machen. So wie damals werden in vielen Ländern Sinti und Roma immer noch für alles Schlechte verantwortlich gemacht und benachteiligt.
Als Vertreter der Generation, die im Schulunterricht noch „Rassismus“ gelehrt bekommen hat, sprach Ernst-Gottfried Buntrock bewegende Worte und unterstrich seine Hoffnung, dass die Generation seiner Kinder und Enkel wachsam gegen Rassismus auftritt.
In diesem Jahr hatte die Veranstaltung wegen der Pandemieregeln einen etwas anderen Ablauf.
Die Teilnehmer*innen gingen nach der Ablage Ihrer Blumen zu einem Gräberfeld, auf dem Kinder und Jugendliche begraben liegen, die im Sinti Lager in Marzahn verstorben sind. Ihre Namen wurden durch junge Sinti und Roma verlesen.
Nickel v. Neumann
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