Demokratie / Transparenz / Mitbestimmung

Bündnisgrüne bei der Marzahn Pride

Am 18. Juni stand das erste queere Sommerereignis des Pride Month bei uns in Marzahn vor der Tür. Wie auch in den Jahren zuvor haben wir als Bündnisgrüner Kreisverband gemeinsam beim bunten Umzug der Marzahn Pride teilgenommen. Die Demo startete um 12 Uhr am S Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße und endete am Victor-Klemperer-Platz, wo die Teilnehmenden ein buntes Straßenfest erwartete. Dort waren wir dank der Unterstützung der Landesarbeitsgemeinschaft QueerGrün Berlin auch mit einem Stand vertreten. weiterlesen »

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Neue Realitäten anerkennen – Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen

Die Pandemie hat viele Lebensbereiche verändert. Home-Office bzw. mobiles Arbeiten sind aus dem Nischendasein in die Breite der Bevölkerung getragen worden. Viele Unternehmen, Verwaltungen, Vereine, Parteien und Institutionen haben digitale Arbeitsweisen übernommen, Videokonferenzen sind zur Regel geworden. Dabei sparen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht nur Fahrtzeit, sondern können unter Umständen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken, flexibler arbeiten und insgesamt selbstbestimmter leben. Diese neuen Möglichkeiten sollten auch ehrenamtlichen Bezirksverordneten zur Verfügung stehen. weiterlesen »

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Bedarfsgerechte Digitalisierung in Marzahn-Hellersdorf umsetzen – mit aktiver Beteiligung der Schulen

In der BVV am 19.05. haben wir das Bezirksamt mit einer Großen Anfrage um Auskunft gebeten, wie es um die Umsetzung der Digitalisierung an den Schulen in unserem Bezirk steht.

Das Ergebnis: An 19 Schulen im Bezirk werden im laufenden und nächsten Schuljahr im Rahmen des Digitalpaktes bauliche Maßnahmen zum LAN-Ausbau und zur Versorgung mit WLAN geplant und vorgenommen. weiterlesen »

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Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!

In diesem Jahr feiert der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 05. Mai sein 30. Jubiläum. Er wurde 1992 von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) initiiert.

Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!” wird darauf aufmerksam gemacht, auf welche Hindernisse Menschen mit Behinderung in ihrem alltäglichen Leben stoßen. Die unterschiedlichsten Verbände und Betroffene setzen sich für mehr Barrierefreiheit, insbesondere auch in den Kommunen, ein. Um die Problematiken zu verdeutlichen, traf sich heute Rainer Lus, Vorsitzender von mehreren Wohngemeinschaften der Lebenshilfe Berlin in Marzahn und Hohenschönhausen, mit unserer Sprecherin Maren Tepper zum Gespräch vor dem Rathaus am Helene-Weigel-Platz. weiterlesen »

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Zur Istanbul-Konvention

Die Istanbul Konvention von 2011 gilt als das weitreichendste rechtsverbindliche Menschenrechtsinstrument zur Verhinderung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt und verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zum Handeln. Obwohl die Konvention sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität als unzulässige Gründe für Diskriminierung erwähnt, bleiben Gewalterfahrungen von lesbischen, bisexuellen, trans, queeren und intergeschlechtlichen (LBTQI) Frauen oft unerkannt. Daher hat unsere bündnisgrüne Verordnete Chantal Münster beim Bezirksamt nachgefragt wie es um die Umsetzung der Istanbul Konvention bei uns in Marzahn-Hellersdorf steht:
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Resolution: Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine

In einer gemeinsamen Resolution verurteilen die demokratischen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf den Angriffskrieg und damit verbundenen Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin auf das Schärfste. Demokratie, Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker sind nicht verhandelbar, der Einmarsch russischer Soldaten und Soldatinnen ist somit nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und westlichen Werte. Ein Eroberungskrieg dieses Ausmaßes in Europa schien zu einem dunklen Kapitel in der Geschichte Europas zu gehören. Der tapfere Widerstand der Ukrainer fordert Respekt ab. weiterlesen »

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