Seit 1986 gestaltete das Ökumenische Forum, Berlin – Marzahn im Juni gemeinsam mit dem Landesverband deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg das jährliche Gedenken am Sinti-Stein auf dem Marzahner Parkfriedhof.
Demokratie / Transparenz / Mitbestimmung
Neue Realitäten anerkennen – Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen
Die Pandemie hat viele Lebensbereiche verändert. Home-Office bzw. mobiles Arbeiten sind aus dem Nischendasein in die Breite der Bevölkerung getragen worden. Viele Unternehmen, Verwaltungen, Vereine, Parteien und Institutionen haben digitale Arbeitsweisen übernommen, Videokonferenzen sind zur Regel geworden. Dabei sparen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht nur Fahrtzeit, sondern können unter Umständen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken, flexibler arbeiten und insgesamt selbstbestimmter leben. Diese neuen Möglichkeiten sollten auch ehrenamtlichen Bezirksverordneten zur Verfügung stehen. weiterlesen »
Bedarfsgerechte Digitalisierung in Marzahn-Hellersdorf umsetzen – mit aktiver Beteiligung der Schulen
In der BVV am 19.05. haben wir das Bezirksamt mit einer Großen Anfrage um Auskunft gebeten, wie es um die Umsetzung der Digitalisierung an den Schulen in unserem Bezirk steht.
Das Ergebnis: An 19 Schulen im Bezirk werden im laufenden und nächsten Schuljahr im Rahmen des Digitalpaktes bauliche Maßnahmen zum LAN-Ausbau und zur Versorgung mit WLAN geplant und vorgenommen. weiterlesen »
Bündnis 90/Die Grünen verurteilen den Anschlag auf das Wahlkreisbüro der Innensenatorin auf das Schärfste
In der Nacht von Montag zu Dienstag haben bisher unbekannte Täter*innen das Wahlkreisbüro der Innensenatorin Iris Spranger beschmiert und beschädigt. Bündnis 90/Die Grünen verurteilen diesen Anschlag auf das Schärfste.
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Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!
In diesem Jahr feiert der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 05. Mai sein 30. Jubiläum. Er wurde 1992 von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) initiiert.
Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!” wird darauf aufmerksam gemacht, auf welche Hindernisse Menschen mit Behinderung in ihrem alltäglichen Leben stoßen. Die unterschiedlichsten Verbände und Betroffene setzen sich für mehr Barrierefreiheit, insbesondere auch in den Kommunen, ein. Um die Problematiken zu verdeutlichen, traf sich heute Rainer Lus, Vorsitzender von mehreren Wohngemeinschaften der Lebenshilfe Berlin in Marzahn und Hohenschönhausen, mit unserer Sprecherin Maren Tepper zum Gespräch vor dem Rathaus am Helene-Weigel-Platz. weiterlesen »
Zur Istanbul-Konvention
Die Istanbul Konvention von 2011 gilt als das weitreichendste rechtsverbindliche Menschenrechtsinstrument zur Verhinderung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt und verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zum Handeln. Obwohl die Konvention sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität als unzulässige Gründe für Diskriminierung erwähnt, bleiben Gewalterfahrungen von lesbischen, bisexuellen, trans, queeren und intergeschlechtlichen (LBTQI) Frauen oft unerkannt. Daher hat unsere bündnisgrüne Verordnete Chantal Münster beim Bezirksamt nachgefragt wie es um die Umsetzung der Istanbul Konvention bei uns in Marzahn-Hellersdorf steht:
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Zur Zwischennutzung des Lötschbergdreieck
Die Initiative “Freizeitdreieck” hat bezüglich einer Zwischennutzung des Lötschbergdreiecks ein professionelles Konzept vorgelegt. Mit einen Antrag fordern wir, dass die Interessengemeinschaft die Fläche am Lötschbergdreieck zwischenzeitlich nutzen kann. weiterlesen »
Resolution: Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine
In einer gemeinsamen Resolution verurteilen die demokratischen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf den Angriffskrieg und damit verbundenen Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin auf das Schärfste. Demokratie, Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker sind nicht verhandelbar, der Einmarsch russischer Soldaten und Soldatinnen ist somit nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und westlichen Werte. Ein Eroberungskrieg dieses Ausmaßes in Europa schien zu einem dunklen Kapitel in der Geschichte Europas zu gehören. Der tapfere Widerstand der Ukrainer fordert Respekt ab. weiterlesen »
Erklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zur Lage in der Ukraine
Wir sind erschüttert und zutiefst entsetzt über den vorsätzlichen Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung, der sich in dem beispiellos brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nun schon seit einer Woche zeigt. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, die nicht nur für ihre eigene Freiheit, Demokratie und Frieden kämpft, sondern für unsere gemeinsamen europäischen Werte, für Frieden und Demokratie in Europa.
Als kommunalpolitisch Engagierte erleben wir täglich, dass Demokratie nichts Abstraktes ist, sondern ganz praktisch, vor Ort und im alltäglichen Zusammenleben stattfindet. Kommunalpolitik ist gelebte Demokratie und Verantwortungsübernahme für die politische Gemeinschaft. weiterlesen »
