Klimaschutz

Diskussionsveranstaltung zum Atomausstieg

Mit Traktoren, Booten und bunten Transparenten demonstrierten Ende Mai rund 160.000 Menschen in über 20 deutschen Städten für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie. Auch die Ethikkommission empfiehlt den endgültigen Ausstieg spätestens in 10 Jahren – gerne früher.

Noch Ende letzten Jahres hat die schwarz-gelbe Bundesregierung eine massive Laufzeitverlängerung beschlossen. Nach dem atomaren Super-Gau in Japan wurde dann eilig ein Atom-Moratorium ausgerufen, um die AKW´s auf Sicherheitsrisiken zu prüfen. Dies läuft jetzt aus. Eine Studie des Umweltbundesamtes, nach der der vollständige Ausstieg bis 2017 fast problemlos möglich ist, wird jedoch vom Bundesumweltministerium bewusst zurückgehalten.

Aus diesen aktuellen Anlässen findet am 20.06, ab 19 Uhr in unserer bündnisgrünen Kreisgeschäftsstelle (Alt Biesdorf 62, 12683 Berlin) eine Diskussionsveranstaltung zum Atomausstieg statt.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme!

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Atomkraft: Schluss!

ANTI-ATOMKRAFT-DEMO am 28. Mai um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz

In Berlin und 20 anderen deutschen Städten wollen wir für den Atomausstieg auf die Straße gehen und der Energiepolitik der Bundesregierung die rote Karte zeigen.

Seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima sind zwei Monate vergangen, doch die Lage ist noch immer nicht unter Kontrolle. Eines ist seitdem jedoch auch der/dem Letzten klar geworden: Die Nutzung der Atomkraft durch uns Menschen ist absolut unbeherrschbar. Die Gefahr eines Super-GAUs besteht in jedem Moment in jedem Atommeiler der Welt. Auch direkt vor unserer Haustür. weiterlesen »

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Abschalten!

Nach der Reaktorkatastrophe in Japan gehen in Deutschland so viele Menschen wie nie zuvor gegen Atomkraft auf die Straße. – Mit dabei: BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf. Bei vier Großdemonstrationen demonstrierten am Samstag über 250.000 Menschen für die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke. Allein in Berlin marschierten nach Angaben der VeranstalterInnen rund 120.000 vom Potsdamer Platz zur Straße des 17. Juni – und passierten dabei unter anderem die CDU-Bundeszentrale.

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Zum Klimaschutz- und Energiesparkonzept, zur/zum Energiebeauftragten und zur Implementierung der SE Facility-Management

Anfrage 1990/VI

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Welche Aufgaben, Tätigkeiten werden auf den drei „neuen“ Stellen im Bereich Facility-Management (s. Sitzung des Hauptausschusses vom 11.11.2010) seit dem 01.01.2010 ausgeführt?
  2. Warum hat das Bezirksamt bei drei „neuen“ Stellen in diesem Bereich nicht eine mit der/dem Energiebeauftragten besetzt (s. Beschlüsse der BVV zu Drs. 0702/VI und 1161/VI)?
  3. Welche Schritte oder Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen oder umgesetzt, die Thematik von Klimaschutz und verantwortlicher Energiepolitik mit dem Beauftragten für die Lokale Agenda 21 (beim Stadtrat für Ökologische Stadtentwicklung) in der Arbeit der Lokalen Agenda zu integrieren und auf diesem Weg voranzukommen?
  4. Wann wird sich das Bezirksamt darauf verständigen, welchen Part jeder Stadtratsbereich zur Problematik Klimaschutz und verantwortlicher Klimapolitik
    (z. B. s. Drs. 0395/VI-20) ausführt?

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Laufzeitenverlängerung? Nicht mit uns!


(v.l.n.r. Olaf, Cordula, Dennis, Alex)

Bei den vielen tausend Demonstrierenden rund ums Regierungsviertel, haben natürlich auch Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrüne nicht gefehlt.

In einem Meer von vielen grünen Fahnen, haben auch wir unseren Unmut über die Bundesregierung und ihre Lobbyismuspolitik für die Energiekonzerne kund getan.

“Das letzte Wort zur Laufzeitenverlängerung ist noch nicht gesprochen”, sagt Alexander Schulz, Teilnehmer auf der Demo aus dem Kreisverband. “Eine solche Entscheidung gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung treibt zehntausende von Menschen auf die Straße, das hat man heute wieder gesehen. Und wir werden nicht locker lassen, bis das letzte Atomkraftwerk vom Netz geht.”

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Zur Energiebeauftragten

Anfrage 1894/VI

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1161/VI (vgl. a. Drs. 702/VI)?

Eine Besetzung der Stelle des Energiebeauftragten aus dem Personalbestand des Fachbereiches ImBau konnte aufgrund der hohen Arbeitsbelastung bisher nicht erfolgen. Die deutlich erhöhte Arbeitsbelastung resultiert im Wesentlichen aus den zusätzlichen Bauherrenleistungen für die Maßnahmen der Konjunkturprogramme I und II sowie immer mehr an Umfang zunehmenden ZIS-Maßnahmen.
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Wenn wir nichts machen, macht es keiner!

Bündnisgrünes Gespräch zeigt neue Wege auf

Es muss weitergehen! Das war allen klar auf der gut besuchten Diskussionsveranstaltung von Editha Masberg (Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf) und Stefan Ziller, MdA, die am 25. Januar 2010 im Schloss Biesdorf stattfand. Im voll besetzten Kaminzimmer wurden die Ergebnisse des Klimagipfels in Kopenhagen ausgewertet. Editha und Stefan, die bei den bunten Protesten vor Ort dabei waren, berichteten von ihren Erlebnissen und Georg Kössler, der als Delegierter selbst am Verhandlungsort war, erzählte von der Stimmung während der Verhandlungen. Natürlich ist die Enttäuschung groß, nicht nur über das magere Ergebnis der Konferenz, sondern vor allem auch über die prinzipiell fehlende Handlungsbereitschaft der Regierenden. Aber es gibt auch ein positives Signal aus Kopenhagen: die Umweltorganisationen und Klimaschutzaktivist_innen sind wieder enger zusammengerückt und man ist sich einig, dass man die Bekämpfung des Klimawandels den Regierungen einfach nicht mehr überlassen kann.

Das wurde auch im Laufe des Gesprächs im Biesdorfer Schloss schnell deutlich. Zukunftsweisende Maßnahmen müssen auf kommunaler Ebene begonnen werden und jeder kann seinen Beitrag leisten. Angesprochen wurden vor allem auch die Möglichkeiten hier in Berlin und in Marzahn-Hellersdorf beispielsweise durch Energieeinsparungen den CO2-Ausstoß zu verringern. Bernadette Kern, bündnisgrüne Bezirksverordnete in Marzahn-Hellersdorf, rief dazu auf, aufmerksam durch den Bezirk zu gehen und Missstände am besten gleich an die BVV-Fraktion weiter zu leiten. Warum müssen zum Beispiel ganze Straßenzüge auch tagsüber mit Laternen beleuchtet werden, gab ein Gast zu bedenken. Warum gibt es im Bezirk nach wie vor kein schlüssiges Energiekonzept?

Insgesamt wurde bei diesem ersten Schlossgespräch im neuen Jahr klar: Wenn wir nicht selbst etwas gegen den Klimawandel unternehmen, tut es niemand. Wir müssen loslegen, und zwar jetzt!

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Sonnenenergie aus dem Osten

Seit dem 5. Dezember 2008 gibt es in Marzahn-Hellersdorf im Bereich der erneuerbaren Energien einen neuen Arbeitgeber. Die Inventux Technologies AG stellt in der Wolfener Straße Solarmodule her. Wo früher die Antriebstechnik von Bombardier montiert wurde, werden heute die ersten mikromorphen Dünnschichtmodule in Europa produziert. Diese haben mit 8,5% derzeit zwar noch einen relativ niedrigen Wirkungsgrad, können aber bei geringerem Materialbedarf hergestellt werden als kristalline Module und sind einfacher zu entsorgen, da sie keine giftigen Elemente enthalten. „Vielleicht kann der Produktionsprozess noch stärker automatisiert werden“, meint Bernd Frieboese von der bündnisgrünen LAG Energie. Die Stromerzeugung pro Quadratmeter sei zwar geringer als bei kristallinen Modulen, „aber die Kosten pro Stromeinheit dürften durch günstigere Material- und Produktionskosten eben auch geringer sein“, so Frieboese.

Der Produktionsstandort in Marzahn-Hellersdorf ist hochmodern ausgestattet. Die komplizierten Anlagen zur Herstellung der Module stellt ein schweizer Technologiepartner bereit. Über eine Reinraumschleuse, wo die BesucherInnen sich zunächst ganz in Folie und Kittel hüllen, betritt man den ersten Teil der Fabrikhalle. Wie ein Arzt auf dem Weg zum Operations-Saal betritt man schließlich eine riesige Halle in der täglich 24 Stunden die Maschinen surren. MitarbeiterInnen programmieren von Computern aus die Bewegungen der großen Roboterarme, die die Solar-Module mit absoluter Präzision von einer Anlage in die nächste befördern. Schritt für Schritt werden verschiedene Schichten auf die zunächst durchsichtige Glasplatte aufgetragen. Am Ende gelangt das Modul in den sogenannten Back-End-Bereich, wo die Endmontage und Verpackung vorgenommen wird. Inventux beschäftigt in Marzahn-Hellersdorf auch eine große Forschungsabteilung, um die Produktionsabläufe und Prozesse noch effizienter zu gestalten und auch die Leistung der Module selbst noch zu verbessern. Mittelfristiges Ziel ist es, den Wirkungsgrad auf bis über 10 Prozent zu erhöhen, um Solarenergie langfristig wettbewerbsfähig zu machen.

Inventux möchte den Standort Marzahn-Hellersdorf noch weiter ausbauen. Das ist eine gute Nachricht für Bezirk und Umwelt. Die Zahl der Beschäftigten soll von derzeit etwa 120 in den kommenden Jahren stetig steigen. Bernd Frieboese ist optimistisch: „Wenn der kurzfristig geplante Aufbau des Werks in Marzahn klappt und der Markt für Photovoltaik-Anlagen stabil bleibt, kann daraus noch viel werden.“ Der erste Schritt in Richtung Expansion ist bereits getan. Im März 2009 wurde eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach das Unternehmen eine an die gegenwärtigen Produktionsanlagen angrenzende Fläche von 17,5 Hektar zur Erweiterung der Produktion nutzen möchte. Um aus Berlin allerdings einen starken Solar-Standort zu machen, müssten noch viel mehr Module vor Ort installiert werden. Dazu erklärte Stefan Ziller (MdA, B90/Grüne) aus Marzahn-Hellersdorf: „Die Solar-Produktion ist eine Branche, die auch in Zukunft Arbeitsplätze schaffen und sichern kann. Die bündnisgrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus wird sich weiter dafür einsetzen, dass mehr Berliner Dächer für die Umwandlung von Sonnenenergie genutzt werden.“

Max Bracke

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