Kaulsdorf

Im Jahr 1347 wurde Kaulsdorf als Caulstorp in einer Schenkungsurkunde des Markgrafen Ludwig des Älteren an die Kalandsbrüder in Bernau erwähnt. Als Angerdorf auf dem Barnim gegründet, fügt sich vor allem südlich ein großes Siedlungsgebiet an. Hier finden sie aktuelle Informationen zu Kaulsdorf. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschulplätzen für jedes Kind, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume, die weitere Renaturierung der Wuhle und vieles mehr. Kommen sie mit ihrem Anliegen auch gern mal persönlich bei unserem Stammtisch Mahlsdorf-Kaulsdorf vorbei. Informationen dazu finden sie auch auf Twitter sowie unserem Telegram-Kanal.

Wernersee

Antrag – 1956/VI (18.10.2010)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Wernersee (Wernerbad) in die bezirkliche Liste der Gewässer 2. Ordnung eingetragen wird unabhängig von der zukünftigen Nutzung und der Eigentümerschaft.

Begründung:

Der Wernersee ist ein natürlicher Quellsee (auf alten Karten als Karnstädter See bezeichnet) und ist reich an Amphibien. Er muss somit einen Schutzstatus und eine Anerkennung als Gewässer erhalten, d.h. rechtlich gesichert werden. Auf der bezirklichen Liste erscheint er bisher nicht.

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Zukunft des Wernerbads gestalten – keine Entscheidung im Hinterzimmer über die zukünftige Nutzung

Zur Zukunft des Wernerbads erklären BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf:

Die Diskussion über die Zukunft des Wernerbads muss öffentlich geführt werden. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben sich immer für die weitere Nutzung als Freibad eingesetzt. Um trotz des ausgelaufenen Bestandsschutzes eine weitere öffentliche Nutzung zu realisieren, haben FDP und Bündnisgrüne im Bezirk im Sommer ganz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger einen neue Initiative gestartet. Das Bezirksamt hat mit der Vorlage der Ergebnisse einer internen Arbeitsgruppe dargelegt, was alles nicht geht und was problematisch ist. Dazu besteht immer die Gefahr, dass die Bäderbetriebe das Grundstück verkaufen und damit eine weitere öffentliche Nutzung unmöglich gemacht wird.

Es ist an der Zeit die bestehenden Möglichkeiten und Anforderungen an zukünftige öffentliche Nutzung auf den Tisch zu legen. Die Diskussion darf nicht wie bisher von einzelnen Akteuren im Hinterzimmer geführt werden. Um dies umzusetzen, haben die Bündnisgrünen und die FDP in der BVV Marzahn-Hellersdorf einen Antrag vorgelegt. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert einen Ideenwettbewerb zu initiieren und gleichzeitig die Anforderungen an zukünftige Nutzungen darlegen. Interessant ist nicht, was alles nicht geht, sondern wie das Gelände endlich wieder öffentlich nutzbar gemacht werden kann!

Am Ende der Debatte soll es vor Ort eine Abschlussveranstaltung geben, um die Ergebnisse gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu beraten und zu bewerten. Damit soll auch eine Entscheidung in der gewählten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fallen. Der gemeinsame Antrag ist das Ergebnis der im Sommer vereinbarten gemeinsamen Arbeitsgruppe zum Thema.

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Zukunft des Wernerbades gestalten – keine Entscheidung im Hinterzimmer über die zukünftige Nutzung

Die bisherige Diskussion um die Zukunft des ehemaligen Freibades in Mahlsdorf findet meist hinter verschlossenen Türen statt. Am Ende werden die Ergebnisse – wie zuletzt mit dem Abschlussbericht der AG des Bezirksamtes – öffentlich zur Kenntnis gegeben. Dies entspricht nicht den Anforderungen an eine angemessene Bürgerbeteiligung.

Mit unserem Antrag (1925/VI) ersuchen wir das Bezirksamt einen Ideenwettbewerb für die Nutzung des ehemaligen Wernerbades (Grundstück Ridbacher Straße 44) zu initiieren. Darüber hinaus soll das Bezirksamt die Anforderungen sowie die gesetzlichen Grundlagen an mögliche zukünftige Nutzungen für alle Interessierten zeitnah öffentlich zugänglich machen. Am Ende soll es im Bezirk bzw. in der BVV eine öffentliche und transparente Verständigung über die Ziele einer zukünftigen Nutzung geben.
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Zum Wernerbad

mündliche Anfrage – 1901/VI (24.08.2010)

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie hält es das Bezirksamt mit einer demokratischen Information und Beteiligung der BVV, wenn es wenige Tage nach dem Eintritt in die Sommerpause die Aufgabe des Wernerbades bekannt gibt?

Zur zügigen und zeitnahen Klärung offener Fragen hinsichtlich der Nachnutzung des Wernerbades wurde unter Federführung der Bezirksbürgermeisterin eine temporäre Arbeitsgruppe initiiert. An der Arbeitsgruppe waren neben verschiedenen Fachbereichen des Bezirksamtes auch Vertreter/innen der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) beteiligt.

Die temporäre Arbeitsgruppe (AG) tagte erstmal im März 2010 und beschäftigte sich mit den an das Bezirksamt gerichteten Fragen zum aktuellen Sachstand sowie mit den zu berücksichtigenden Bedingungen für die Nachnutzung des Wernerbades.

Als Zielstellung für den Abschluss der Arbeit der temporären AG wurde Ende Juni 2010 festgelegt. Die Arbeit der temporären Arbeitsgruppe wurde im Rahmen der zeitlichen Festlegung abgeschlossen.

Die Ergebnisse wurden in einem Abschlussbericht zusammengefasst. Der Bericht geht auf Fragestellungen zum Planungsrecht, zum Natur- und Immissionsschutz, zu infrastrukturellen Gegebenheiten, zur Hygiene/Umweltmedizin und andere Rahmenbedingungen ein. Die Ergebnisse im Einzelnen stehen mit dem Bericht zur Verfügung (Anlage). Die erste öffentliche Information zu den Ergebnissen erfolgte nach der Fertigstellung und den Abstimmungen zum Bericht am 08.07.2010.

Entsprechend den vorangegangenen Ankündigungen wurde in der darauf folgenden Bezirksverordnetenversammlung im August 2010 über die Ergebnisse der AG Wernerbad berichtet. Die zeitlichen Abläufe der Kommunikation orientierten sich am Stand der Arbeitsprozesse der temporären AG, nicht an den Planungen zur Sommerpause der BVV im Juli/August 2010.

2. Wie sehen die Eigentumsverhältnisse und Zuständigkeiten nach einer Feststellung der Nichtwiedereinrichtung für den Badebetrieb aus?

Die Berliner Bäder-Betriebe sind Eigentümer der betreffenden übertragenen Flächen.

Dagmar Pohle

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Die jugendpolitischen SprecherInnen der Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung erklären

Die jugendpolitischen SprecherInnen der Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Konrad Fonfara (SPD), Ilka Maikowski (CDU), Christian Fender (Bündnis90/Die Grünen) und Bjoern Tielebein (DIE LINKE), erklären:

Der Jugendhilfeausschuss hat am 11. November 2009 über die Zuwendungen zur Förderung von Projekten Freier Träger der Jugendhilfe für das Jahr 2010 entschieden.

Dem waren mehrfache Beratungen der AG-Zuwendungen des Ausschusses, dem VertreterInnen aller Fraktionen und unbefangene BürgerInnendeputierte angehören, über den Vorschlag des Jugendamtes
vorausgegangen. weiterlesen »

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