In der Bezirksverordnetenversammlung am 16.11.23 haben wir das Bezirksamt ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“ der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen Handlungsfelder und Maßnahmen identifiziert und erörtert werden.
Gesundheit / Soziales
Der demografische Wandel macht vor unserem Bezirk nicht halt – dies ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Wie wollen die notwendigen Veränderungen mitgestalten und die Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf so weiterentwickeln, dass der Bezirk langfristig ein guter Ort zum Älterwerden bleibt. Gesundheit verstehen wir ganzheitlich. Dazu gehört neben gesunden Essen, ausreichend Bewegung, vielfältige Sportgelegenheiten, Gesundheit am Arbeitsplatz, eine schadstoff- und lärmfreie Umgebung und eine gute medizinische Versorgung.
Gewalt gegen Frauen und Mädchen die Rote Bank zeigen!
In der Bezirksverordnetenversammlung am 16.11. haben wir mit einem bündnisgrünen Antrag vorgeschlagen, an einem hoch frequentiertem Ort im Bezirk, z.B. vor dem Rathaus Hellersdorf oder Marzahn, eine sogenannte „La Panchina Rossa“, eine Rote Bank aufzustellen. Diese rote Bank sollte den Schriftzug „Kein Platz für Gewalt gegen Frauen und Mädchen“ sowie einen Hinweis auf das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ enthalten. Weitere Anlaufstellen und Hinweise könnten in Form eines QR-Codes an der Bank angebracht werden. weiterlesen »
Zum Aktionstag gegen Gewalt an Frauen – Bündnisgrüne mit wichtigen Initiativen in der November BVV
Mit zwei Anträgen, einer Großen und einer Mündlichen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung am
16. November legt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Gewalt an Frauen und Mädchen.
Mit einer großen Anfrage, die wir zur Priorität gemacht haben, fragen wir nach zum Stand der Umsetzung des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt – kurz Istanbul-Konvention –, das 2018 in Deutschland in Kraft getreten ist. (DS-1600/IX) weiterlesen »
Wernersee in Kauldorf: so geht’s weiter
Wie geht’s weiter rund um das ehemalige Wernerbad? Die Pläne für das von Vivantes geplante „Demenzdorfes“ haben sich zerschlagen. Eine Anfrage von Stefan Ziller macht aber neue Hoffnung: Mit der Caritas konnte ein neuer potentieller zukünftiger Betreiber für das Projekt gewonnen werden (Drucksache 19/17212).
Aktuelles Ziel ist es, bis Ende 1. Quartal 2024 einen langfristigen Mietvertrag abzuschließen. Ausgehend davon und nach Klärung der Vergabestrategie werden die weiteren Planungsschritte eingeleitet. Erst im weiteren Projektverlauf soll dann der Umgang mit der Grünfläche untersucht werden.
Spielplatz am S-Bahnhof Biesdorf in Richtung Bahntrasse absichern
Der Piratenspielplatz am S-Bahnhof Biesdorf hat eine Verbindung in Richtung der Bahngleise, die von Eltern nicht immer gut einsehbar ist. Es besteht die Gefahr, dass kleine Kinder unbemerkt in Richtung des Bahnübergangs gelangen. Die Elternschaft wünscht sich eine Lösung für dieses Problem.
Daher hat unser Bezirksverordneter Pascal Grothe einen Antrag eingereicht, dort nachzubessern und am Spielplatz den Weg von dem Spielplatz-Schiff direkt zum Bahnhofvorplatz mit einem Tor zu versehen, das von Kleinkindern nicht so leicht zu öffnen ist.
Standards für inklusive Sportanlagen schaffen und in der Sportentwicklungsplanung verstetigen
Die Special Olympic World Games in Berlin haben gezeigt, wie tragend der Sportsgeist für die Inklusion in der Gesellschaft sein kann. Doch gleichzeitig sind dabei auch Herausforderungen und Probleme sichtbar geworden, die im Breitensport existieren und es Menschen mit Behinderungen schwerer machen, Zugang zum Sport zu finden. Daher sollte der Bezirk sein angesammeltes Wissen vertiefen und auf dem Weg zu vollständiger Inklusion im Teilbereich Sport die nächsten großen Schritte machen. weiterlesen »
Bündnisgrüne wollen flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren ermöglichen
Für viele alleinerziehende Elternteile hängt eine gesellschaftliche, politische und kulturelle Teilnahme am Leben an den Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder. Veranstaltungen finden oftmals nach den oder außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Kinderbetreuungsstätten statt. Für diese und andere Fälle gibt es in 10 Lichtenberger Stadtteil- und Familienzentren sogenannte flexible Kinderbetreuung, bei der Alleinerziehende ihre Kinder flexibel und spontan für ein paar Stunden von geschultem Personal beaufsichtigen lassen können. Der Wunsch nach solchen Möglichkeiten wurde mehrfach auch bereits von Marzahn-Hellersdorfer Alleinerziehenden geäußert. weiterlesen »
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder – Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen
Autistische Kinder haben das gleiche Recht auf Beschulung und Bildung wie nicht-autistische Kinder. Auch für autistische Kinder gilt die Schulpflicht und das Menschenrecht auf Schule und qualitativ hochwertige Bildung. Ein relevanter Anteil autistischer Kinder kann im normalen Klassenverband lernen. Wenn die Beschulung scheitert, liegt das Problem nicht beim autistischen Kind oder dessen Eltern, sondern eher an falschen Rahmenbedingungen, dem Infragestellen der Diagnose, das Verweigern von Nachteilsausgleichen, einer Schuldzuweisung an die Eltern und ihre Erziehung, an einer fehlenden Kommunikation mit den Eltern und zuständigen Stellen, an einer mangelhaften Aufklärung des Lehrkörpers und etwaigen Einzelfallhelfenden oder an einer einseitigen Perspektive auf das Thema.
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Einladung: Veranstaltung zur Kindergrundsicherung mit Nina Stahr, MdB
Datum: Montag, den 4. September 2023
Zeit: 20:00 Uhr bis etwa 21:00 Uhr
Ort: Stadtteilzentrum Mosaik, Altlandsberger Platz 2, 12685 Berlin-Marzahn (Zugang über Pritzhagener Weg)
Die Kinder- und Jugendarmut verharrt seit Jahren in Deutschland auf einem hohen Niveau. In der kürzlich vorgestellten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der Diakonie wurde aufgezeigt, dass Kinder- und Jugendarmut die persönliche Entfaltung hemmt, zu Bildungsungerechtigkeit führt und erhebliche gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Folgekosten mit sich bringt. Aus diesem Grund hat sich die Ampel-Koalition im Bund 2021 darauf geeinigt, eine Kindergrundsicherung einzuführen. Die Kindergrundsicherung soll die familienpolitischen Sozialleistungen bündeln, Kinder aus der Armut holen und gleiche Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen. Sie war ein zentraler Baustein des Wahlprogramms von Bündnis 90/Die Grünen und wird nun von Bundesfamilienministerin Lisa Paus als wichtigstes sozialpolitisches Vorhaben der Koalition umgesetzt. weiterlesen »