Gesundheit / Soziales

Der demografische Wandel macht vor unserem Bezirk nicht halt – dies ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Wie wollen die notwendigen Veränderungen mitgestalten und die Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf so weiterentwickeln, dass der Bezirk langfristig ein guter Ort zum Älterwerden bleibt. Gesundheit verstehen wir ganzheitlich. Dazu gehört neben gesunden Essen, ausreichend Bewegung, vielfältige Sportgelegenheiten, Gesundheit am Arbeitsplatz, eine schadstoff- und lärmfreie Umgebung und eine gute medizinische Versorgung.

Barrierefreie Kommunikation im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf: Neue Ringschleifensysteme für bessere Verständigung

Wir freuen uns über die positive Nachricht vom Bezirksamt, dass unser Bündnisgrüner Antrag “Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt” umgesetzt wurde.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat im Dezember 2021 insgesamt 73 „Mobile Ringschleifensysteme“ angeschafft. Diese innovativen Geräte ermöglichen eine klare Verständigung für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen und tragen dazu bei, die Teilhabe im öffentlichen Raum zu fördern. weiterlesen »

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Schwarz-Rot soll seine Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!

Seit unserem Antrag vom Januar zur Auszahlung der Hauptstadtzulage an die freien Träger hat sich leider einiges verändert. Mit der Rücknahme der ursprünglich erteilten Zusage zur Refinanzierung der Hauptstadtzulage für die Beschäftigten der freien Träger, verweigert sich die schwarz-rote Landesregierung jeder sozialpolitischen Verantwortung. Der Vertrauensbruch des Berliner Senats ist massiv.
Der Senat zeigt all jenen Menschen die kalte Schulter, die tagtäglich in Sozial-, Kultur- und Jugendeinrichtungen die Stadt am Laufen halten. Dieser Irrweg muss rückgängig gemacht werden.

Durch den Beschluss des Änderungsantrages in der letzten BVV hat sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf klar positioniert und an die Seite der Beschäftigten gestellt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Berliner Senat dafür vehement einsetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger auch einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.

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Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf geht voran

Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
Wir haben als Grüne zu einem großen Gesetz nachgefragt. Es heißt “Bundes-Teilhabe-Gesetz”.
Das Gesetz ist für Menschen mit Behinderungen da. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können. Und sie sollen besser am Arbeits-Leben teilhaben könnnen.

Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »

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Bündnisgrüne Fraktion fordert Beitritt des Bezirks zum Bündnis “Gemeinsam gegen Sexismus”

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung in Marzahn-Hellersdorf am 21. März bringt die Bündnisgrüne Fraktion den Antrag „Gemeinsam gegen Sexismus“ ein, der das Bezirksamt dazu auffordert dem gleichnamigen Bündnis des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, beizutreten, um gegen die immer noch ungleiche Chancenverteilung und sexuelle Belästigung aufgrund des Geschlechts aufmerksam zu machen.

Das Bündnis unterstützt die Mitglieder durch Austausch, Wissen und Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit, um Diskriminierung zu verhindern.

Chantal Münster, Sprecherin für Gleichstellung, erklärt: „Sexismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, also brauchen wir auch aus der gesamten Bevölkerung Unterstützung im Kampf dagegen! Es reicht nicht aus, wenn sich nur wir Frauen und die Gleichstellungsbeauftragte dem Thema annehmen. Jeder und jede ist gefragt. Das Bezirksamt kann hier also Vorbildfunktion übernehmen und seine Teilnahme am Bündnis gegen Sexismus breit aufstellen.“ weiterlesen »

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Bürgerhaus für Mahlsdorf kommt nicht voran

Das geplante Bürgerhaus in Mahlsdorf auf dem Parler Feld kommt nicht voran. Bisher haben es Senat und Bezirksamt nur geschafft, den Anteil der Jugendfreizeiteinrichtung in die Investitionsplanung nach 2031 einzustellen. Also zu wenig Geld und auch noch in ferner Zukunft. Darüber hinaus scheint auch der Bebauungsplan 10-80a nicht voran zu kommen. Selbst ein städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der öffentlichen Interessen und Infrastruktur wird aktuell nicht ausgearbeitet (Drucksache 19/17937).

Das vom Bezirksamt an den Tag gelegte Engagement ist zu wenig. Die jahrelange Debatte über ein Bürgerhaus in Mahlsdorf darf nicht weiter verschleppt werden. Wenn das Bezirksamt das Vorhaben auf dem Parler Feld nicht weiter verfolgen möchte, braucht es eine ernsthafte Debatte über Alternativen. Das Bürgerhaus soll ein wichtiger Treffpunkt für die lokale Gemeinschaft werden und ein vielfältiges kulturelles Programm für alle Altersgruppen ermöglichen.

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Erfolg der Bündnisgrünen: Marzahn-Hellersdorf wird Mitglied im WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte

Mit dem erfolgreichen Antrag der bündnisgrünen Fraktion wird das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ersucht, Mitglied im Global Network for Age-friendly Cities and Communities der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen Handlungsfelder und Maßnahmen identifiziert und erörtert werden.

Chantal Münster, gleichstellungspolitische Sprecherin dazu:
„Es geht beim Netzwerk der WHO um einen verbesserten Austausch dazu, wie man Städte altersfreundlich gestalten kann, für ein gesundes und aktives Altern und eine gute Lebensqualität für Senior*innen. Die Kernindikatoren einer Mitgliedschaft sind z. B. weniger Ungleichheit, Barrierefreiheit, Erreichbarkeit zu Fuß und mit Nahverkehrsmitteln, erschwingliche Mieten und Teilhabe. Alle diese Punkte machen eine Stadt nicht nur altersfreundlicher, sondern auch familienfreundlicher, feministischer und klimafreundlicher. Eine Mitgliedschaft sendet nicht nur ein Signal nach außen, sondern man muss sich auch in Zukunft daran messen lassen.“
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Bordsteinabsenkungen und barrierefreie Plätze der Kältehilfe für Marzahn-Hellersdorf: Bündnisgrüne mit Initiativen für mehr Barrierefreiheit in der Januar-BVV

Es ist wieder eisig kalt in Berlin und das kann für wohnungslose Menschen und Menschen ohne Obdach lebensgefährlich sein. Dies betrifft, wie die Antwort auf unsere Große Anfrage (DS 1704/IX) in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024, in unserem Bezirk insbesondere Menschen mit körperlicher Behinderung. Denn barrierefreie Angebote gibt es in Marzahn-Hellersdorf nicht.
Es hat sich insbesondere auch gezeigt, dass das Netzwerk der Wärme, welches nicht weiterfinanziert wird, durch viele niedrigschwellige Angebote Hilfe geleistet hat. weiterlesen »

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Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern

Die Beschäftigten des Landes Berlin, die im öffentlichen Dienst arbeiten, bekommen seit 2020 eine sogenannte Hauptstadtzulage von 150 Euro. Es gab viele Demos und Streiks, damit auch Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen und Angestellte bei den freien Trägern diese Zulage erhalten. Mit Erfolg, denn ab dem 01.01.2024 wird die Berlinzulage nun auch an sie ausgezahlt. Leider haben einige freie Träger feste Mittelzusagen, die an Projekte gebunden sind und nicht die zusätzlichen Mittel um das Geld an ihre Mitarbeiter*innen auszuzahlen. Daher haben wir einen entsprechenden Antrag an die BVV gestellt.

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Böllerciao: Böller- und raketenfrei Silvester feiern

Zum Jahreswechsel gehört für viele Menschen das Zünden von privatem Feuerwerk und Böllern dazu. Jedoch spricht sich die Mehrheit der Menschen, die in Deutschland leben, für ein Verbot von Böllern und Silvesterraketen aus. Durch privates Feuerwerk und Böller entstehen Unmengen an Müll, Feinstaub- und Lärmbelastung sowie Verletzungen. Jedes Jahr gibt es viele Verletzte und Brände durch unsachgemäßen Gebrauch von Pyrotechnik. Der Schmutz, insbesondere kleinteilige Überreste, den Silvesterraketen in den grünen Erholungsgebieten von Marzahn-Hellersdorf hinterlassen, wird nicht weggeräumt. Einige Menschen treffen Maßnahmen, um die Belastungen für ihre Haustiere so gering wie möglich zu halten. Wildtiere sind dieser Belastung hingegen wehrlos ausgeliefert. weiterlesen »

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