Gesundheit / Soziales

Der demografische Wandel macht vor unserem Bezirk nicht halt – dies ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Wie wollen die notwendigen Veränderungen mitgestalten und die Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf so weiterentwickeln, dass der Bezirk langfristig ein guter Ort zum Älterwerden bleibt. Gesundheit verstehen wir ganzheitlich. Dazu gehört neben gesunden Essen, ausreichend Bewegung, vielfältige Sportgelegenheiten, Gesundheit am Arbeitsplatz, eine schadstoff- und lärmfreie Umgebung und eine gute medizinische Versorgung.

Jugendamt: Situation der Regionalsozialpädagogischen Dienste

Die Aufgaben des Jugendamtes sind in den letzten Jahren gewachsen. Die dramatische Entwicklung von Kinderarmut und die Ergebnisse bspw. der Einschulungsuntersuchungen zeigen großen Handlungsbedarf. Wir haben daher mal beim Bezirksamt nachgefragt, wie die Situation der Regionalsozialpädagogischen Dienste im Jugendamt aussieht (KA-130/VIII).

  1. Wie viele Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter wurden in den letzten drei Jahren im RSD eingestellt? (Erfassung nach Bezirksregionen)

    2. Einstellungen im RSD nach Bezirksregionen (01.07.2014 bis 01.07.2017):
    Marzahn-Nord 5
    Marzahn-Mitte 6
    Marzahn-Süd 2
    Hellersdorf-Süd 9
    Hellersdorf-Nord 5
    Hellersdorf-Ost 5
    Gesamt: 32

    Das Jugendamt hat im Ergebnis der Beratung der zentralen Arbeitsgruppen Ressourcensteuerung über die Fortschreibung der Mehrbedarfe „Wachsende Stadt“ für 2018 einen Zugang von 5,4 Stellen erhalten. Diese befinden sich bereits im Besetzungsverfahren.
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Die Rente geht uns Alle an – früher oder später

„Ich bin nicht hier wegen meiner eigenen Rente, sondern wegen meiner Kinder und Enkelkinder“ so ein Teilnehmer aus der Diskussion. Unter dem Thema „Rente armutsfest machen: Wie wird die Rente wirklich sicher?“ hatten Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf am 22. Mai 2017 zu einem Öffentlichen Gesprächsabend ins Stadtteilzentrum “Kiek In” eingeladen. Ein engagiertes Publikum war der Einladung gefolgt.

Gastredner war Jan Landmann, Referent der bündnisgrünen Bundestagsfraktion für Arbeitsmarktpolitik. Im Gespräch mit Inka Seidel-Grothe, Direktkandidatin für den Bundestag in Marzahn-Hellersdorf, stellte Landmann zunächst die drei Säulen des bestehenden Rentensystems vor: Die gesetzliche Rente, die betriebliche Altersversorgung und die private kapitalgedeckte Vorsorge (Riesterrente). weiterlesen »

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Vermeidung von Wohnungslosigkeit im Bezirk

Cordula Streich, Bezirksverordnete

Nach verschiedenen populistischen Anfragen der AfD zu Obdachlosigkeit in den vergangenen Bezirksverordnetenversammlungen konnte das Thema durch eine bündnisgrüne Anfrage (Drucksache – 0299/VIII) von Cordulas Streich wieder auf einer sachlichen und konstruktiven Ebene behandelt werden:

  1. Ist sichergestellt, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen ihren Pflichten zur Beratung, Information und Mediation in unserem Bezirk nachkommen, um außerordentliche Kündigungen aufgrund von Mietrückständen zu vermeiden?
  2. Welche Wohnungsunternehmen bieten aufsuchende Beratung an?
  3. Kann sichergestellt werden, dass für betroffene Mieterinnen und Mieter zumutbarer Ersatzwohnraum zur Verfügung gestellt wird?
  4. Gibt es Initiativen des Bezirksamtes, auch mit privaten Wohnungsunternehmen entsprechende Regelungen zum Schutz von Mieterinnen und Mietern im Bezirk zu verhandeln?

Die Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle antwortete, dass die Wohnungsunternehmen eine Beratung anbieten und versuchen Ersatzwohnungen bereitzustellen. Es gäbe auch in der Senatsverwaltung gerade Verhandlungen zu dem Thema. Dazu wird der Berliner Senat eine regelmäßige Berichterstattung über quantitative und qualitative Zahlen zur Wohnungslosigkeit einführen. Diese wird Grundlage für ein umfassendes Konzept zur Prävention von Wohnraumverlust.
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Einladung: Kinderarmut bekämpfen und Alleinerziehende unterstützen

Stefan Ziller, Sprecher für Armutsbekämpfung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin

  • Lisa Paus (MdB), Stefan Ziller (MdA) und Akteure aus dem Kiez diskutieren die aktuellen Herausforderungen in Bezug auf Kinderarmut und die Unterstützung von Alleinerziehenden in Hellersdorf
  • Wann: Montag, 20.03.2017, 18:00 Uhr
  • Wo: Jugendfreizeiteinrichtung U5, Auerbacher Ring 25, 12619 Berlin-Hellersdorf
  • Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren

Die Bekämpfung von Familien-und Kinderarmut ist ein besonderer Schwerpunkt der Rot-Rot-Grünen Koaliton. Mit Lisa Paus (MdB) und Stefan Ziller (MdA) wollen wir darüber sprechen wie es auch in Hellersdorf gelingen kann, Armutsspiralen zu durchbrechen und Kinder und ihren Familien neue Perspektiven zu ermöglichen. Der enge Zusammenhang zwischen der „Hauptstadt der Alleinerziehenden“ und der „Hauptstadt der Kinderarmut“ ist kein zufälliger. Wir müssen alles tun, um diesen Zusammenhang aufzubrechen. Diskutieren werden wir unter anderem über das grüne Familienbudget, die Kindergrundsicherung, das anachronistische Ehegattensplitting, die Neuregelung des Unterhaltsvorschusses, flexible Kinderbetreuung und vieles mehr.

Das Bezirksamt hat Anfang März den Sozialbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf vorgelegt. Der Bericht zeigt erneut den großen Handlungsbedarf. Die Bekämpfung von Kinderarmut hat für Bündnis 90/Die Grünen absolute Priorität. weiterlesen »

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Stadtteilmütter- und Väter für Marzahn-Hellersdorf

In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 23.02.17 hat die BVV mit großer Mehrheit beschlossen, sich für die Umsetzung des Projektes Stadtteilmütter- und Väter in Marzahn-Hellersdorf einzusetzen (DRS 0149/VIII). Cordula Streich erklärt hierzu:

Cordula Streich, Bezirksverordnete

„ Erziehung ist keine leichte Aufgabe. In den Einschulungsuntersuchungen in Marzahn-Nord und Hellersdorf-Nord und in den gesteigerten Ausgaben zu den Hilfen zur Erziehung im Bezirk ist ein erhöhter Bedarf an Unterstützung erkennbar. Die Stadtteilmütter können hier eine sinnvolle Arbeit leisten, um Hilfen zur Erziehung gar nicht erst entstehen zu lassen. Denkbar sind Hilfen für Ein-Eltern-Familien, Familien mit vielen Kindern und/oder für Familien mit Migrationshintergund. Der Bedarf sollte mit den Akteuren vor Ort erörtert werden.“

Zum Hintergrund: im Koalitionsvertrag ist verankert, das erfolgreiche Konzept der Stadtteilmütter auf alle Bezirke auszuweiten und bedarfsgerecht anzupassen. Das Konzept kann unabhängig von bereits bestehen Strukturen im Bezirk (Kulturdolmetscher*innen und Integrationslots*innen) erstellt werden, um zielgruppenorientiert Familien zu unterstützen.

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Grüne Familienförderung – Für Familienvielfalt, für Geschlechtergerechtigkeit und gegen Kinderarmut

Die Menschen entscheiden, wie und mit wem sie leben möchten, nicht der Staat. Der Staat entscheidet aber über die finanzielle Förderung. Und die ist bisher ungleich und ungerecht. Heute gibt der Staat mit dem bestehenden Drei-Klassen-System aus Kinderfreibetrag, Kindergeld und Kinderregelsatz Kindern aus wohlhabenden Familien mehr. Als Grüne wollen wir alle Kinder gleich gut unterstützen. Zugleich ist das heutige System ineffektiv, weil die Kinderarmut in Deutschland zunimmt. Es ist Zeit, die Kinderförderung vom Einkommen der Eltern zu entkoppeln, um so die Kinder- und Familienarmut abzubauen. Ungerecht ist die bestehende Familienförderung auch für Frauen: Sie werden durch das Ehegattensplitting gebremst, ihre Existenz eigenständig zu sichern. Unverheiratete Paare und Alleinerziehende werden völlig ausgeschlossen.  weiterlesen »

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Für den sozialen Zusammenhalt: Familien und Alleinerziehende unterstützen

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Marzahn-Hellersdorf ist auch ein Bezirk für junge Familien und Alleinerziehende. Sie wollen wir besser beraten und unterstützen. Eltern und Kinder brauchen auch Orte zum Spielen und Entspannen. Deshalb wollen wir bspw. mehr Spielplätze im Bezirk. Familien sollen in die Spielplatzplanung einbezogen werden.Das bereits in anderen Bezirken erfolgreiche Projekt der Stadtteilmütter wollen wir dazu in Wohngebieten mit vielen Kindern, deren Eltern von Transferleistungen leben, etablieren.

(Aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016.)

In einer großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung haben wir deshalb vom Bezirksamt Informationen zu den Umsetzungsmöglichkeiten für das Projekt Stadtteilmütter in Marzahn-Hellersdorf erfragt. Im Ergebnis hat das Bezirksamt zugesagt, unsere Initiative noch einmal intensiv zu prüfen. Wir werden diese Prüfung zeitnah einfordern. Zudem haben wir einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, erfolgreiche Projekte wie Jule, beständig zu unterstützen und auszubauen. Jule unterstützt mit großem Erfolg alleinerziehende junge Mütter oder Väter und ihre Kinder.

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Erfolgreiches Projekt “Jule” ausweiten

ShareKVMH-WP-JuleIn einer großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung hatten wir vom Bezirksamt Informationen zu den Umsetzungsmöglichkeiten für das Projekt Stadtteilmütter in Marzahn-Hellersdorf erfragt. Im Ergebnis hat das Bezirksamt zugesagt, unsere Initiative noch einmal intensiv zu prüfen. Wir werden diese Prüfung zeitnah einfordern. Zudem haben wir einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, erfolgreiche Projekte wie Jule, beständig zu unterstützen und auszubauen.

Das Projekt „Jule“ unterstützt alleinerziehende Mütter und Väter, im Alter zwischen 18 und 27 Jahren, und ihre Kinder, die aufgrund von Arbeitslosigkeit und fehlenden Schul- oder Ausbildungsabschlüssen von Sozialleistungen leben. Das Modellprojekt wurde von der Wohnungsbaugesellschaft degewo in Marzahn-Hellersdorf ins Leben gerufen. Gestartet wurde es Anfang 2012 in Kooperation mit dem Jobcenter, dem Marzahn-Hellersdorfer-Wirtschaftskreis und dem KINDERRING BERLIN e.V. Nun feiert „Jule“ sein fünfjähriges Bestehen. Der Unterstützungsbedarf von alleinerziehenden Müttern und Vätern ist in unserem Bezirk jedoch weiter hoch. Es wäre daher wünschenswert, diesem Bedarf mit weiteren Projekten wie „Jule“ an anderen Standorten im Bezirk gerecht zu werden.

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“Laib und Seele” am Standort in der Schwarzburger Straße 8

Auf einem Bündnisgrünen Kieztag am 06.07.2016 besuchten Bettina Jarasch, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin und Mitglied des Spitzenteams zur Abgeordnetenhauswahl, Stefan Ziller, MdA, und Cordula Streich, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf, mehrere soziale Einrichtungen und Projekte in Marzahn-Hellersdorf. Beim Besuch des Projektes LAIB und SEELE der Evangelisch-lutherischen Missionsgemeinde Berlin-Marzahn e.V.. wurde uns berichetet dass der Fortbestand der Marzahner Tafel am bisherigen Standort weiter nicht langfristig gesichert ist. Die Ausgabestelle von Laib und Seele ist eine wichtige Ergänzung für sozial Benachteiligte in unserem Bezirk und deshalb war es uns wichtig, noch vor der Sommerpause die notwendigen Diskussionen und evtl. Verhandlungen über einen neuen Standort zu führen.

In Vertretung von Bezirksstadtrat Richter erklärte Herr Gräff, Stadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung, auf der Bezirksverordnetenversammlung am 14.07.2016 in der Antwort auf unsere Dringliche Große Anfrage DS 2426/VII, die Suche nach alternativen Objekten bei privaten Vermietern zu unterstützen. Den Vorschlag aus Reihen der Tafel für die Liegenschaft in der Klandorfer Straße 19-21 (bis vor kurzem Umweltamt) bewertete er dabei als nicht geeignet. Es sei besser etwas längerfristiges in besserem Zustand zu finden. Er versprach sich notfalls persönlich darum zu kümmern, damit bis Ende des Sommers eine Lösung gefunden werden kann.

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