Gesellschaftliche Vielfalt & Inklusion

Diversity – das Nebeneinander verschiedener Lebensformen – ist ein Chance für Marzahn-Hellersdorf. Wir werden uns aktiv für die Rechte von Homo- und Transsexuellen und gegen jegliche Form der Diskriminierung ein. Deshalb werden wir den Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie konsequent begleiten. Wir streiten für einen weltoffenen Bezirk und einen lebenswerten „Ort der Vielfalt“.

Aufruf zu Kundgebungen gegen Naziaufmarsch am 18.10.2008!

Die NPD und Freie Kameradschaften planen am Samstag, 18.Oktober durch Marzahn-Hellersdorf zu marschieren. Als Startpunkt des Aufmarsches ist der Helene-Weigel-Platz (S-Bhf. Springpfuhl) angemeldet, als Endpunkt die Helle Mitte (U-Bhf. Hellersdorf) geplant.
Gemeinsam mit anderen Parteien rufen wir euch auf dagegen zu protestieren. Wir werden es nicht hinnehmen, wenn Nazis auflaufen.

Kundgebung | Sa, 18.10.08 | 12 Uhr | Helene-Weigel-Platz (S-Bhf. Springpfuhl)
Kundgebung | Sa, 18.10.08 | 15 Uhr | Helle Mitte (U-Bhf. Hellersdorf)

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Kommunales Wahlrecht für alle Einwohnerinnen und Einwohner im Bezirk?

“Alle deine Nachbarn dürfen abstimmen, nur du nicht.” Denn nicht alle Einwohnerinnen und Einwohner dürfen mitwählen und –abstimmen : Wer aus einem Staat außerhalb der Europäischen Union kommt, bleibt vom Wahlrecht dauerhaft ausgeschlossen. Gleiches gilt für Bürgerentscheide und Bürgerbegehren. Dies zumindest auf kommunaler Ebene zu ändern, forderte der Berliner Senat nicht nur in seinem Integrationskonzept, sondern zusammen mit Rheinland-Pfalz jüngst auch im Bundesrat.

Schließlich muss zur Umsetzung erst einmal das Grundgesetz geändert werden. “Diese Initiative”, schreibt der Senat weiter im Integrationskonzept, “soll durch eine öffentliche Kampagne” zu ihrer “Notwendigkeit” “begleitet werden”. Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf fordert nun die grüne Bezirksverordnete Beate Buchwald das Bezirksamt auf, beim Senat auf die Aufnahme der versprochenen Kampagne zu drängen und sich einstweilen der gleichlautenden Aktion “Hier, wo ich lebe, will ich wählen!” aus Nordrhein-Westfalen, einem breiten Bündnis von Ausländerbeiräten, Gewerkschaftsbund und den Wohlfartsverbänden anzuschließen.

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BündnisGrüne bei Aktion der JBVV gegen Rechts

Letzten Mittwoch (23.08) waren wir bündnisGrünen bei einer Aktion der Jugend-BVV gegen Rechts dabei. Wir folgten dem Aufruf der Jugendlichen gern und gaben unsere Hände gegen Rechts und für einen bunten Bezirk.

Die Aktion auf dem Alice-Salomon-Platz in Helle Mitte fand bei den PassantInnen großen Anklang. Sie soll am kommendem Wochenende auf dem Coolourell in Marzahn wiederholt werden. Der Kampf gegen rechtes Gedankengut muss auch bei uns immer wieder aktiv geführt werden. Viele Gespräche am Rande der Aktionen halfen hier mit falschen Vorurteilen aufzuräumen!

Nickel von Neumann, Kreisvorsitzender und Kandidat im Wahlkreis Mahlsdorf/Kaulsdorf

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Für Frieden zu demonstrieren ist immer zeitgemäß!

Die pauschale Kritik an den Ostermärschen ist mir unerklärlich. Nur weil etwas verbesserungsfähig ist, muss es ja nicht falsch sein. Ich frage mich insbesondere, was wir denn seit Kosovo gelernt haben! Mein Eindruck ist nicht, dass unsere Welt friedlicher geworden ist. Ich habe das Gefühl die Gebiete, wo wir Krieg führen, werden immer mehr. Also ist mir zumindest nicht ersichtlich, wie wir unser “gelerntes” für den Frieden einsetzen?!

Ich habe das Gefühl das es sich hier einige sehr einfach machen. Zu sagen gegen Krieg zu sein ist pauschal, mag ja stimmen. Aber pauschal Krieg als die Lösung zu sehen, wie die Auflistung der Bespiele suggeriert, ist genauso falsch. Wichtig ist für die Konflikte nachhaltige Lösungen zu finden. Leider wird darüber immer weniger nachgedacht, da wir ja in den Augen vieler Menschen dafür unsere Bundeswehr mit ihren Tornados haben.

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Frieden nur erreichen können, wenn wir Krieg als Lösungsmittel aus unseren Optionen streichen. Sonst werden wir immer in die Situation kommen, in denen Krieg “einfacher erscheint” und andere Möglichkeiten nicht weiter in Erwägung gezogen werden.

von Stefan Ziller, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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