Gesellschaftliche Vielfalt & Inklusion

Diversity – das Nebeneinander verschiedener Lebensformen – ist ein Chance für Marzahn-Hellersdorf. Wir werden uns aktiv für die Rechte von Homo- und Transsexuellen und gegen jegliche Form der Diskriminierung ein. Deshalb werden wir den Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie konsequent begleiten. Wir streiten für einen weltoffenen Bezirk und einen lebenswerten „Ort der Vielfalt“.

BündnisGrüne bei Aktion der JBVV gegen Rechts

Letzten Mittwoch (23.08) waren wir bündnisGrünen bei einer Aktion der Jugend-BVV gegen Rechts dabei. Wir folgten dem Aufruf der Jugendlichen gern und gaben unsere Hände gegen Rechts und für einen bunten Bezirk.

Die Aktion auf dem Alice-Salomon-Platz in Helle Mitte fand bei den PassantInnen großen Anklang. Sie soll am kommendem Wochenende auf dem Coolourell in Marzahn wiederholt werden. Der Kampf gegen rechtes Gedankengut muss auch bei uns immer wieder aktiv geführt werden. Viele Gespräche am Rande der Aktionen halfen hier mit falschen Vorurteilen aufzuräumen!

Nickel von Neumann, Kreisvorsitzender und Kandidat im Wahlkreis Mahlsdorf/Kaulsdorf

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Für Frieden zu demonstrieren ist immer zeitgemäß!

Die pauschale Kritik an den Ostermärschen ist mir unerklärlich. Nur weil etwas verbesserungsfähig ist, muss es ja nicht falsch sein. Ich frage mich insbesondere, was wir denn seit Kosovo gelernt haben! Mein Eindruck ist nicht, dass unsere Welt friedlicher geworden ist. Ich habe das Gefühl die Gebiete, wo wir Krieg führen, werden immer mehr. Also ist mir zumindest nicht ersichtlich, wie wir unser “gelerntes” für den Frieden einsetzen?!

Ich habe das Gefühl das es sich hier einige sehr einfach machen. Zu sagen gegen Krieg zu sein ist pauschal, mag ja stimmen. Aber pauschal Krieg als die Lösung zu sehen, wie die Auflistung der Bespiele suggeriert, ist genauso falsch. Wichtig ist für die Konflikte nachhaltige Lösungen zu finden. Leider wird darüber immer weniger nachgedacht, da wir ja in den Augen vieler Menschen dafür unsere Bundeswehr mit ihren Tornados haben.

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Frieden nur erreichen können, wenn wir Krieg als Lösungsmittel aus unseren Optionen streichen. Sonst werden wir immer in die Situation kommen, in denen Krieg “einfacher erscheint” und andere Möglichkeiten nicht weiter in Erwägung gezogen werden.

von Stefan Ziller, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Überprüfung der Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS

Heute stimmt die BVV Marzahn-Hellersdorf darüber ab, ob die  Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS überprüft werden sollen. Der Antrag der von den Fraktionen Bündnis/Grüne, SPD, CDU und FDP eingebracht wurde,  war seit Ende Oktober vertagt worden.

Jedoch zeigte sich jetzt, daß die Bereitschaft der anderen Fraktionen nach der Wahl der Bezirksamtsmitglieder und nach der Zeit der Zählgemeinschaft abgenommen hat, dem Antrag zuzustimmen. Dem bereits in der ersten Sitzung der BVV im Oktober beschlossenen Antrag auf Überprüfung der Bezirksverordneten sind bisher nur knapp ein Viertel der Bezirksverordneten persönlich gefolgt.

Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes haben das Recht zu wissen, ob die Mitglieder der BVV Marzahn-Hellersdorf und die Bezirksamtsmitglieder – ihre politischen VerterInnen – als offizielle oder inoffizielle Mitarbeiterinnen für das MfS tätig waren. Wesentlich dabei ist aber die Auseinandersetzung, die Bewertung und der Umgang mit der Vergangenheit. Bleibt die große Frage: Wie sieht es mit der Bereitschaft dazu aus?

Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende

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