Gesellschaftliche Vielfalt & Inklusion

Diversity – das Nebeneinander verschiedener Lebensformen – ist ein Chance für Marzahn-Hellersdorf. Wir werden uns aktiv für die Rechte von Homo- und Transsexuellen und gegen jegliche Form der Diskriminierung ein. Deshalb werden wir den Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie konsequent begleiten. Wir streiten für einen weltoffenen Bezirk und einen lebenswerten „Ort der Vielfalt“.

BündnisGrüne wählen neuen Vorstand

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90 / Die Grünen hat am 1. Dezember 2011 einen neuen Vorstand gewählt. Zu ihren SprecherInnen wählte die Mitgliederversammlung Cordula Streich und Stefan Ziller. Die bisherigen SprecherInnen Bernadette Kern und Nickel von Neumann kandidierten nicht erneut und streiten in der Bezirksverordnetenversammlung weiter für bündnisgrüne Ideen.

Die neuen SprecherInnen warben in ihren Bewerbungsreden für mehr Transparenz in den demokratischen Entscheidungen und wollen den kleinsten bündnisgrünen Kreisverband attraktiver für die politisch Interessierte im Bezirk machen. Dabei wollen beide an der Idee “ein Bezirk für Alle” festhalten, für den der Kreisverband im vergangenen Wahlkampf viele positive Rückmeldungen erhalten hat.

Cordula Streich erklärte dazu: “Bündnis 90 / Die Grünen werden sich weiter für alle Menschen im Bezirk einsetzen. Die Vielfältigkeit unseres Bezirkes begreifen wir als Chance und Aufgabe, der wir uns intensiv widmen werden.”

Stefan Ziller ergänzt: “Um unserem Anspruch gerecht zu werden im ganzen Bezirk ansprechbar zu sein, müssen wir neue MitstreiterInnen gewinnen. Bündnis 90 / Die Grünen haben die Erfahrung umsetzbare Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu entwickeln.”

Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Beate Buchwald, Hans-Joachim Selle sowie Rosemarie Schneider-Holler gewählt. Zum Finanzverantwortlichen wurde Stephan Patzelt gewählt. Max Bracke der in dieser Funktion in den letzten Jahren tätig war, hat ebenfalls nicht wieder kandidiert. Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf danken ihm für seinen unermüdlichen Einsatz und wünschen ihm für die Zukunft viel Erfolg.

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Vereinbarung zum Abschluss der Rot-Schwarz-Grünen Zählgemeinschaft im Wortlaut

Vereinbarung zum Abschluss einer Zählgemeinschaft für die VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zwischen den Parteien und Fraktionen von
Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, vertreten durch Bernadette Kern und Beate Buchwald
CDU, Kreisverband Wuhletal, vertreten durch Mario Czaja und Carsten Wilke
SPD Marzahn-Hellersdorf, vertreten durch Stefan Komoß und Gordon Lemm weiterlesen »

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Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR

Antrag – 0016/VII

Die BVV möge beschließen:

  1. Die BVV Marzahn-Hellersdorf stellt ein Ersuchen an die Behörde des Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik um Überprüfung gemäß § 19, 20 und 21 des Stasiunterlagengesetzes (StUG) auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)/Amt für nationale Sicherheit (AfnS).
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Mehr Grün für Marzahn-Hellersdorf

Bündnis 90 / Die Grünen haben am Montag entschieden in einer Zählgemeinschaft mit SPD und CDU Verantwortung für Marzahn-Hellersdorf zu übernehmen – und damit unseren Bezirk ein wenig grüner zu gestalten! Neben der Wahl von Stefan Komoß (SPD) zum neuen Bezirksbürgermeister, ist es gelungen viele bündnisgrüne Projekte in der Vereinbarung festzuschreiben.

So konnten wir erreichen, dass nach Jahren des Stillstandes auch in Marzahn-Hellersdorf Klimaschutz endlich auf die Tagesordnung kommt. Es wird zukünftig ein Klimaschutzbeauftragten geben, der das fertigzustellende Klimaschutzkonzept umsetzt. Um die Veränderung in der Bezirkspolitik nachhaltig zu sichern, haben wir mit unseren politischen Partnern vereinbart die Lokale Agenda 21 – entsprechend dem Leitsatz „Global denken, lokal handeln“ – zur bezirklichen Nachhaltigskeitsstrategie weiter zu entwickeln.
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KURZ UND BÜNDIG – bündnisgrünes Programm für Marzahn-Hellersdorf!

Liebe Wählerin, Lieber Wähler,

Marzahn-Hellersdorf ist vielfältig, ein Bezirk mit großem Potenzial, mit viel Natur und zugleich ein Bezirk mit Gegensätzen. In den vergangenen fünf Jahren haben wir mit unseren Bezirksverordneten dazu beigetragen, dass dieser Bezirk seine Stärken und Potenziale weiter ausbauen kann. Gleichzeitig haben wir viele Ideen für die Zukunft entwickelt, von denen wir Sie überzeugen möchten.

Mit Ihrer Stimme für uns BÜNDNISGRÜNE wählen Sie: einen sozial gerechten Bezirk, der Maßnahmen gegen den Klimawandel ergreift, einen Bezirk, der seine Bürgerinnen und Bürger beteiligt, einen geschlechtergerechten Bezirk, der für Generationengerechtigkeit und die Gemeinschaft von Jung und Alt steht, und einen Bezirk, bei dem Investitionen in Bildung keine leeren Versprechungen bleiben. weiterlesen »

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Beschluss zur Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der DDR bis heute nicht umgesetzt!

Zur Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der DDR erklärt Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen BVV-Fraktion:

In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in dieser Wahlperiode am 26.10.2006 wurde auf Initiative der BündnisGrünen Fraktion der Antrag von SPD, CDU, BündnisGrünen und FDP auf Überprüfung der Bezirksverordneten auf hauptamtliche und/oder inoffizielle Mitarbeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR, bzw. das Amt für Nationale Sicherheit der DDR (Drucksache 0018/VI) beschlossen!

Was ist daraus geworden? weiterlesen »

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Schöner leben ohne Nazis 2011

Am 2. September 2011 findet bereits zum dritten Mal die öffentliche Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ auf dem Alice-Salomon-Platz (Nähe U-Bahnhof Hellersdorf) statt.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf sind mit einem Informationsstand vor Ort und informieren über aktuelle rechte Tendenzen und darüber, wie man dagegen ankämpfen kann.

Ein breites Bündnis aus verschiedenen demokratischen Akteuren ist daran beteiligt und ruft alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, die Veranstaltung rege zu besuchen. weiterlesen »

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Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus

Gemeinsames Manifest aller demokratischen Parteien zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2011

Wir, die unterzeichneten Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Parteien in Marzahn-Hellersdorf, haben uns für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 18.  September 2011 gemeinsam auf folgende Punkte geeinigt:

1.)   Wir erteilen rechtsextremen bzw. rechtspopulistischen Äußerungen und Handlungen eine klare Absage. weiterlesen »

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