Gesellschaftliche Vielfalt & Inklusion

Diversity – das Nebeneinander verschiedener Lebensformen – ist ein Chance für Marzahn-Hellersdorf. Wir werden uns aktiv für die Rechte von Homo- und Transsexuellen und gegen jegliche Form der Diskriminierung ein. Deshalb werden wir den Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie konsequent begleiten. Wir streiten für einen weltoffenen Bezirk und einen lebenswerten „Ort der Vielfalt“.

Fragen zur Notunterkunft für Flüchtlinge?!

Seit letztem Donnerstag findet sich auf der Startseite des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf unter der Rubrik “Notunterkunft” ein sogenanntes “FAQ-Frequently Asked Questions“.

Hiermit sollen häufig gestellte Fragen zur Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Bezirk beantwortet werden. Diese wurden von Polis, der “Bezirklichen Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf” gesammelt und nun den Bürger*innen des Bezirks zu Verfügung gestellt.

Fragen von Bündnis 90/ Die Grünen

Auch wir BündnisGrüne haben bereits umfangreich Fragen gestellt, die seitens des “Landesamtes für Gesundheit und Soziales” sowie der zuständigen Stadträtin für Soziales beantwortet wurden. Diese könnt ihr in nicht veränderter Form hier auf der Website unserer Bezirksverordneten Rafaela Kiene lesen.

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Kreisverbandssitzung im August

Zemanta Related Posts ThumbnailWir laden dich ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlungen am Montag, dem 05.08.2013 in unsere Kreisgeschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) ein.

Ausnahmsweise wird diesmal die Sitzung bereits um 17.00 beginnen!

Aufgrund der aktuellen Ereignisse in  Marzahn-Hellersdorf werden wir uns mit dem Thema Flüchtlingspolitik beschäftigen. Es freut uns sehr, Dr. Thomas Bryant (Polis) , Bettina Jarasch (Landesvorsitzende) und Dr. Susanna Kahlefeld (MdA) als Gäste begrüßen zu können.
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Hellersdorf setzt Zeichen gegen Nazis

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Kundgebung auf dem Alice-Salomon-Platz

Die vielen Menschen rund um den Alice-Salomon-Platz haben heute ein starkes Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt und ihre Solidarität mit Flüchtlingen zum Ausdruck gebracht. Anlass war eine geplante NPD-Kundgebung in Hellersdorf. Aufgrund der vielen DemonstantInnen blieb für die NPD auch in Hellersdorf kein Platz. Ihre Kundgebung mussten sie mitten auf der Straße von der Rampe ihres LKW durchführen. Die etwa 10 NPDlerInnen standen dabei fast 1000 DemonstrantInnen gegenüber. Bereits einige Stunden zuvor wurde ein geplanter Auftritt in Kreuzberg abgesagt.

Nach den Ereignissen vom Dienstag ist es ein gutes Zeichen, dass es der NPD zu keinem Zeitpunkt gelingt, Ängste und Sorgen der HellersdorfInnen für ihre Propaganda zu nutzen. Auf der anderen Seite bleibt die Aufgabe und Herausforderung allen rechtsextremen und fremdenfeindlichen Vorurteilen, die es auch in Marzahn-Hellersdorf gibt, zu jedem Zeitpunkt entschieden entgegen zu treten. Bündnis 90/Die Grünen werden hier mit allen demokratischen Akteuren zusammenarbeiten und die bisherigen Aktivitäten kritisch hinterfragen und weiterentwickeln.

Dazu werden wir uns als bündnisgrüner Kreisverband aus aktuellem Anlass am Montag mit der Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) zu einer “Aktuellen Stunde” treffen. Wir wollen dabei über unsere zukünftige Arbeit gegen Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sprechen.

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Hetze der NPD ist unerträglich – Bündnisgrüne zeigen Solidarität

Die Hetze der NPD ist unerträglich. Flüchtlinge, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, brauchen in ihrem Asylverfahren eine menschenwürdige Unterkunft. Daher rufen Bündnis 90/Die Grünen zu Protesten gegen die geplanten NPD-Kundgebungen am Samstag auf. Bündnisgrüner Treffpunkt in Marzahn-Hellersdorf ist um 10 Uhr auf dem Alice-Salomon-Platz. Dort werden wir mit vielen BürgerInnen und den anderen demokratischen Parteien unsere Solidarität mit Flüchtlingen zum Ausdruck bringen.

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Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf rufen zur Unterstützung von Flüchtlinge auf

Die Aufnahme von Flüchtlingen ist für Bündnis 90/Die Grünen eine Frage der Menschlichkeit. Nach Zahlen der Vereinten Nationen waren bis Ende 2012 45,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Menschen, die aus diesen Krisenregionen unserer Erde kommen, flüchten aufgrund von Lebensgefahr für sich und ihrer Angehörigen. Sie haben keine andere Wahl als Schutz in einem anderen Land zu suchen. Diese Menschen haben Fürchterliches erlebt und sind meistens traumatisiert. Darum brauchen sie unsere Hilfe, denn sie sind Menschen wie du und ich.

In den kommenden Wochen plant das Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin die Unterbringung von etwa 200 Flüchtlingen im Gebäude des ehemaligen Max-Reinhardt Gymnasiums in Hellersdorf. Wir rufen daher alle EinwohnerInnen von Hellersdorf auf, Solidarität und Mitgefühl mit den Flüchtlingen zu zeigen. Mit Bestürzung haben wir am Dienstag die EinwohnerInnenversammlung zur Information über die geplante Unterkunft für Flüchtlinge in Hellersdorf erlebt. Nachdem bereits im Vorfeld eine Bürgerinitiative versucht hat mit einem Flugblatt gezielt Ängste und rechtsextreme Meinungen zu verbreiten, ist es nicht gelungen einen sachlicher Dialog zu führen. Unzufriedenheit über die soziale und infrastrukturelle Entwicklung des Kiezes führten bei vielen AnwohnerInnen zu einer ablehnenden Haltung gegenüber dem Flüchtlingsheim.

Für Bündnis 90/Die Grünen ist klar, dass sowohl die weitere Entwicklung des Kiezes in Hellersdorf als auch die Unterstützung der Flüchtlinge zentrale Aufgaben von Politik und Gesellschaft in den kommenden Monaten sind. Wir werden uns aktiv in die weitere Entwicklung einbringen und den Umbau des ehemaligen Max-Reinhardt Gymnasiums begleiten. Unser Ziel ist dabei eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge sicherzustellen und ein friedliches und solidarisches Zusammenleben von Flüchtlingen und AnwohnerInnen auch in Hellersdorf zu unterstützen. Bezirksamt und Senat sind dabei in der Verantwortung Informationen sehr offensiv zu verbreiten und damit Ängsten und Sorgen entgegen zu treten.

Als Konsequenz aus der EinwohnerInnenversammlung und den menschenverachtenden Äußerungen einiger Teilnehmerinnen werden wir uns im Dialog mit den anderen demokratischen Parteien dafür einsetzen, die Anstrengungen für unsere Demokratie und gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz zu verstärken. Mit der Kommunalanalyse “Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Phänomene in Berlin-Marzahn-Hellersdorf und Möglichkeiten der demokratischen Intervention” liegt den politisch Verantwortlichen bereits seit 2003 eine umfangreiche Handlungsempfehlung vor. Darin heißt es unter anderem:

“Hier muss kritisiert werden, dass es trotz intensiver Bemühungen von zivilgesellschaftlicher Seite und umfangreicher Zuarbeit der genannten Fachinstitutionen (MBT/Netzwerkstelle) noch immer kein bezirkliches Konzept zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Bezirk gibt.”

Bündnis 90/Die Grünen werden dafür eintreten die Erkenntnisse und Empfehlungen der Studie nochmals auf die Tagesordnung zu setzen und die notwendigen Konsequenzen daraus ziehen.

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Warum Flüchtlinge unsere Hilfe brauchen

Vor kurzem haben die Vereinten Nationen die neuesten Flüchtlingszahlen veröffentlicht. Demnach waren bis Ende 2012 45,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Unter den fünf größten Herkunftsländern befinden sich 2,6 Millionen Afghanen, 1,1 Millionen Iraker, 700.000 Somalier, 700.000 Syrer (aktuell auf 1,7 Millionen gestiegen, Stand: Juni 2013) und 500.000 Sudanesen. Die Gründe der Flucht sind verschieden.

Die Flüchtlinge werden in ihrer Heimat aufgrund ihrer Ethnie, Religion, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, politischen Überzeugung oder sexuellen Identität verfolgt. Darüber hinaus flüchten Menschen aus ihrer Region wegen Kriegen, Klimakatastrophen oder Chancenlosigkeit. Doch was bedeutet dies genau? Hinter jedem Flüchtling verbirgt sich eine traurige Geschichte, geprägt von Leid und Not.

Drei Beispiele:

Die meisten Flüchtlinge fliehen vor kriegerischen Auseinandersetzungen. Die Folgen des somalischen Bürgerkriegs in den 90er Jahren sind noch heute zu spüren. Somalia gilt als fehlgeschlagener Staat. Alleine zwischen 2010 und 2012 verhungerten 250.000 Menschen. Dieses Elend und Angst vor dem Tod treibt die Somalier in die Flucht.

Nach dem Krieg der USA gegen den Irak versank das Land im Chaos. Bis heute gibt es dort täglich terroristische Anschläge und Kämpfe zwischen den verfeindeten religiösen Gruppen. Seit 2003 haben daraufhin viele Iraker ihr Land verlassen, die Mehrheit von ihnen sind Christen.

In Syrien tobt seit zwei Jahren ein blutiger Bürgerkrieg mit mehr als 100.000 Toten. Viele, die zu uns kommen, haben alles verloren, auch Familienangehörige. Besonders schlimm trifft es die Kinder; in den Flüchtlingslagern der angrenzenden Staaten sind 75% der Flüchtlinge Frauen und Kinder.

Die Menschen, die aus diesen Krisenregionen unserer Erde kommen, flüchten aufgrund von Lebensgefahr für sich und ihrer Angehörigen. Sie haben keine andere Wahl als Schutz in einem anderen Land zu suchen. Es ist kein einfacher Weg in die Europäische Union. Viele sterben beim Versuch nach Europa zu kommen. Haben sie einmal den schwierigen Weg zu uns gefunden, haben sie oft nur noch die Kleidung bei sich, die sie tragen. Diese Menschen haben Fürchterliches erlebt und sind meistens traumatisiert. Darum brauchen sie unsere Hilfe, denn sie sind Menschen wie du und ich.

Auch wir Europäer waren einst in großer Not. Viele mussten den Kontinent während und nach dem ersten und zweiten Weltkrieg verlassen und haben Schutz in anderen Staaten gesucht. Einst suchten viele Schutz in Syrien, heute brauchen sie und andere unseren Schutz.

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Für mehr Anstand in der Flüchtlingspolitik

Paula Riester

Paula Riester, Bundestagskandidatin für Berlin

64.539 Asylerstanträge wurden 2012 in Deutschland gestellt. Das sind mehr als in den Vorjahren. Doch wenn wir die Zahlen mit denen zu Beginn der neunziger Jahre – bevor das Asylrecht dramatisch eingeschränkt wurde – vergleichen, beantragen noch immer wenig Menschen Asyl. Die Panikmache, unsere Gesellschaft sei dem nicht gewachsen, ist völliger Quatsch. Eine Gesellschaft wird es verkraften, wenn im Vergleich zur Bevölkerungszahl weniger als 0,1 Prozent hier Schutz suchen. Und Probleme, die es etwa aufgrund fehlender Wohnmöglichkeiten gibt, wären nicht entstanden, wenn die Politik früher tätig geworden wäre. Denn klar ist: Flüchtlinge benötigen Schutz. Besonders deutlich wird das, wenn man sieht, aus welchen Ländern die meisten kommen: 2011 waren das Afghanistan und der Irak. Unsere Verantwortung hier abzustreiten wäre mehr als zynisch.
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Stimmt es, dass die Grünen die Steuern erhöhen wollen?

Die Grünen Steuerpläne entlasten rund 90% der SteuerzahlerInnen und belasten die obersten 10% moderat mehr – das wurde uns nun auch von unabhängiger Seite schon oft bestätigt. Aber warum eigentlich gerade die obersten 10%? Ist das ein willkürlich gewählter Wert, weil “die” es sich ja leisten könnten?


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35. Cristopher Street Day: “Schluss mit Sonntagsreden!”

Am Samstag, den 22.Juni 2013, findet der 35. Cristopher Street Day (CSD) in Berlin statt. Unter dem Motto “Schluss mit Sonntagsreden! Demonstrieren! Wählen! Verändern!” werden etwa 500 000 Menschen in der Hauptstadt für die Vollendung der rechtlichen Gleichstellung von LGBTTI-Personen durch die Straßen der Hauptstadt ziehen.

Es wird nicht nur die rechtliche Gleichstellung gefordert, sondern auch ein Ende der gesellschaftlichen Ausgrenzung und Abwertung. weiterlesen »

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