Am 08.12.14 haben sich Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf erneut für eine Willkommenskultur für geflüchtete Menschen in Marzahn-Hellersdorf engagiert und geholfen, die vielen Demonstrant*innen mit heißen Getränken zu versorgen. Unterstützt wurden wir von unserer Bundesvorsitzenden Simone Peter und unseren Abgeordnetinnen Anja Schillhaneck, Canan Bayram, Katrin Schmidberger und Susanna Kahlefeld.
Bürgerinnen und Bürger von Mahlsdorf beschweren sich über den Zustand des Grundstücks Hönower Str. 101; Giesestraße. Auch die Polizei hat inzwischen öffentlich erklärt, dass von solchen Gründstücken Kriminalität ausgehen kann. Das Haus Hönower Str. 101 nähert sich einem ruinösen Zustand. Ratten wurden gesichtet. Wir haben das Bezirksamt in dieser Frage um Auskunft gebeten (KA-398/VII).
Unsere Fragen an das Bezirksamt und die Beantwortung:
Im Fachbereich Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz – BWA UD – wurde im August 2014 eine Nachbarbeschwerde zum Zustand der Grundstücke Giesestr. / Hönower Str. bearbeitet. Die Eigentümer des Grundstückes Hönower Str. 99 – wohnhaft in Steglitz–Zehlendorf – beschwerten sich über den Zustand der benachbarten Grundstücke Giesestraße 100 – 102 und Hönower Str. 101 (Schreiben vom 15.08.2014, eingegangen am 21.08.2014). Die Beschwerde richtete sich gegen das – genehmigte – Bauvorhaben der Fa. LIDL und die damit einhergehenden Veränderungen auf den zu bebauenden Grundstücken, die als lästig empfunden werden. Bedenken wegen der Standsicherheit von Erdaufschüttungen an der gemeinsamen Grenze wurden vom FB BWA UD der Fa. LIDL als Verantwortlichen in der Sache weitergeleitet (Schreiben BWA 1 vom 27.08.2014). Gleichzeitig hat sich die Bauaufsichtsbehörde und das Ordnungsamt jedoch selbst vom Zustand des Baugrundstückes überzeugt und eingeschätzt, dass es keinen Gefahrenzustand gibt, der ein sofortiges Eingreifen der Ordnungsbehörde notwendig macht.
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Für den 8. Dezember 2014 rufen Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zusammen mit anderen demokratischen Parteien, zivilgesellschaftlichen Initiativen und antifaschistischen Gruppen zu einer Demonstration gegen den wöchentlichen braunen Umzug auf. Gemeinsam gegen Nazis und Rassismus – Für Solidarität und Unterstützung von geflüchteten Menschen!
Treffpunkt: Landsberger Allee/Blumberger Damm um 18 Uhr
Begleiten werden uns u.a. Simone Peter (Bundesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen) und Canan Bayram (Sprecherin für Integration, Migration und Flüchtlinge im Abgeordnetenhaus).
Gleichzeitig wird es wieder einen bündnisgrünen Infostand am Blumberger Damm/Landsberger Allee geben.
Wir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 01.12.2014 um 18 Uhr und ebenfalls am Montag, dem 15.12.2014 um 18 Uhr ein.
Am Montag, dem 01.12.2014 werden wir uns mit der Jahresplanung 2015 und den Varianten der Ortsumfahrung Ahrensfelde beschäftigen.
Am 15.12.14 wird der AK Strategie berichten weiterlesen »
Auch am kommenden Montag,dem 01.12.14 ab 18.30 Uhr werden die demokratischen Parteien von Bündnis90/Die Grünen, Piraten, CDU, SPD und DIE LINKE mit Informationsständen an der Landsberger Allee/Blumberger Damm vertreten sein und zum Dialog einladen. Wir wollen ein Anlaufpunkt für Gegenprotest zu den rassistischen “Montagsdemos” sein und über Asyl und die Situation von Geflüchteten aufklären. Menschen, die gegen die rassistische Hetze in Marzahn demonstrieren finden hier einen Raum zum Aufwärmen.
Ab 18 Uhr findet am S-Bahnhof Marzahn eine Demonstration gegen Nazis und für Solidarität mit Flüchtlingen statt.
Am 28.11.14 um 18 Uhr findet in der bündnisgrünen Kreisgeschäftsstelle Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin ein Treffen der Frauen unseres Kreisverbandes statt. Gemeinsam werden wir über die Wahl einer neuen Sprecherin beraten und uns zu weiteren relevanten Themen austauschen.
Auch am 24.11.14 findet abends in Marzahn wieder eine Demonstration der sog. Bürgerbewegung Marzahn gegen Asylmißbrauch statt.
Wir setzen dem Aufklärung und Information entgegen und werben für eine Willkommenskultur gegenüber Geflüchteten. Die demokratischen Parteien des bezirklichen Bündnisses für Demokratie und Toleranz werden ab 18:30 Uhr an der Landsberger Allee / Blumberger Damm gemeinsam über Asyl und die Situation von geflüchteten Menschen informieren.
Mit fünf Informationsständen möchten wir mit Anwohnerinnen und Anwohnern den Dialog suchen und Vorgehalten Fakten und Argumente entgegenstellen. Dies ist als Kundgebung angemeldet. Bei einem warmen Tee und guten Gesprächen wollen wir zeigen, dass Menschen in Not in Marzahn-Hellersdorf willkommen sind.
Am 22.11.14 ab 14 Uhr findet in Marzahn eine Demonstration der sog. Bürgerbewegung Marzahn gegen Asylmißbrauch statt. Die Bürgerbewegung Marzahn richtet sich auf ihrer Facebookseite gegen geflüchtete Menschen und gegen die zu errichtende Unterkunft in der Schönagelstr. in Marzahn. Zusammen mit den anderen demokratischen Parteien im Bezirk möchten wir ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz in Marzahn-Hellersdorf setzen.
Als bündnisgrünen Treffpunkt haben wir den S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Str. und Landsberger Allee/Blumberger Damm vorgesehen.
Für den kommenden Montagabend, dem 17.11.14, wurde erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet, angemeldet.
Gemeinsam mit anderen Akteuren im Bezirk möchten Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zeigen, dass Marzahn vielfältig und tolerant ist und sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung stellt.
Wo: Landsberger Allee/ Blumberger Damm
Wann: Montag 17.11.14 ab 18 Uhr
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