Nickel von Neumann, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf
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Für Marzahn-Hellersdorf: Gute Bildung von Anfang an
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Bildung / Schule / Sport
Für die Bildung der Kinder und Jugendlichen fordern wir eine enge Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe. Die Versorgung mit einem warmen Mittagessen muss qualitativ verbessert werden. Der Inklusionsgedanke muss weiter umgesetzt werden und dabei die Zahl der ErzieherInnen erhöht werden. Wir setzen uns für eine vielfältige Sport-, Spiel- und Bewegungskultur ein. Das zuverlässige und breite Vereinsangebot leistet einen wichtigen gesellschaftspolitischen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt, zur Integration und zum Gesundheitsschutz.
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Neue Kitas und Grundschulen
Die Zahl der Kitas und Schulen wird der Bevölkerungsentwicklung in Marzahn-Hellersdorf nicht gerecht. Daher engagieren wir uns für mehr Kitaplätze. Pädagog*innen wollen wir in ihrer Arbeit besser unterstützen. Kindergärten wollen wir zu Familienzentren weiterentwickeln. Sie sollen ein Ort werden, an dem auch Eltern Unterstützung finden. Mit neuen Klassen und neuen wohnortnahen Grundschulen werden wir die Voraussetzung für eine erfolgreiche Schulbildung schaffen. Grundschulen fehlen besonders in Hellersdorf-Nord, Biesdorf und Mahlsdorf. Dies zu ändern gehört zu unseren obersten politischen Prioritäten.
Aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016.
Schulbeginn in Franz-Carl-Achard-Grundschule sichern
Zu den gestern bekannt gewordenen Problemen mit der Einrichtung der Franz-Carl-Achard-Grundschule zum Schulbeginn am Montag erklärt Nickel von Neumann (Fraktionsvorsitzender der BVV-Fraktion):
“Das Bezirksamt muss alles tun, um einen ordnungsgemäßen Schulbeginn zu ermöglichen. Nach der Vorgeschichte muss alles getan werden, um weiteren Vertrauensverlust in die öffentliche Verwaltung zu verhindern. Das gilt auch für die ab 2019 geplante Sanierung. Hier müssen besondere Anstrengungen unternommen werden um die Betroffenen im Planungs- und Bauprozess umfassend und transparent zu beteiligen.”
Grundsteinlegung der neuen Grundschule Habichtshorst
Nickel von Neumann, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 2016
Gemeinsam mit vielen Biesdorfer*innen setzen wir uns seit längerem für einen Grundschulstandort Habichtshorst ein, denn die Schüler*innenzahlen in Biesdorf sprechen eine deutliche Sprache. Heute war die offizielle Grundsteinlegung für den Neubau. Das neue Schulgebäude wird groß genug sein, um drei Klassen pro Jahrgang anbieten zu können. Dazu wird auch eine Sporthalle entstehen. Die neue Fuchsberg-Grundschule soll 2018 mit allen Außenanlagen vollständig fertiggestellt sein und in Betrieb genommen werden.
Nach der Reaktivierung der ehemaligen Schule am Standort Elsenstraße ist dies eine weitere gute Nachricht für Eltern und Schüler*innen in Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf. Doch trotz allem fehlen in Marzahn-Hellersdorf weiter Grund- und Oberschulen, dazu ebenfalls viele Kitas. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dem zu erwartenden Mangel im Bereich Schule und sozialer Infrastruktur entgegen zu wirken.
Baubeginn für neue Kita in Biesdorf
Wir haben uns beim Bezirksamt erkundigt wie der aktuelle Planungsstand der Kita in der Rapsweißlingstraße (zwischen Aurorafalterweg und Heidefalterweg) in Biesdorf-Süd ist. Reserviert war das entsprechende Baugrundstück für den Bau einer bezirklichen Kita, für die am Ort großer auch Bedarf besteht.
Bislang sind dort keine bauvorbereitenden Maßnahmen ergriffen worden, obwohl die Eröffnung nach unseren Informationen für Anfang 2017 geplant war.
Die Antwort der zuständigen Stadträtin Juliane Witt auf die Kleinen Anfrage (KA-604/VII) dazu lautet:
Die Vorhaltefläche wurde über die BIM zum Bau einer Kindertagesstätte an die BIP – Gesellschaft für Kreativitätspädagogik gGmbH veräußerst. Der Träger beabsichtigt hier eine Kindertagesstätte mit 100 Plätzen zu errichten. Nach Rückfrage teilte die Geschäftsführerin des Trägers zum aktuellen Sachstand Folgendes mit:
- am 28.04.2016 ist der Baugenehmigungsantrag bei der Bauaufsicht eingegangen und seither in Bearbeitung
- die Abstimmungen mit dem Stadtplanungsamt zur Fassadengestaltung erfolgten bereits im März im Vorfeld der Einreichung der Baugenehmigung
- am 02.06.2016 wurde dem Träger von der GSE (Gesellschaft für Stadtentwicklung gemeinnützige GmbH) schriftlich bestätigt, dass im Ü3 Programm Fördermittel i.H.v. EUR 900.000 für das Projekt reserviert sind – der detaillierte Förderbescheid steht noch aus und wird täglich erwartet
- am 09.03.2016 wurde der Träger von der Senatsverwaltung schriftlich darüber informiert, dass im U3 Programm Fördermittel i.H.v. EUR 589.050 für das Projekt bewilligt wurden – der detaillierte Förderbescheid steht noch aus und wird im Zusammenhang mit dem Ü3 Bescheid erwartet
- die Ausführungsplanung ist in vollem Gange
- die Bauausführung ist für August 2016 geplant
- die Inbetriebnahme soll im 2./3. Quartal 2017 erfolgen, möglichst bis spätestens 01.08.2017
Grün macht den Unterschied: Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße
Am Standort Elsenstraße sollen wieder Schüler*innen lernen können. Damit folgt das Bezirksamt einer bündnisgrünen Initiative (2235/VII) vom März. Laut einer aktuellen Vorlage zur Kenntnisnahme ist demnach am Standort Elsenstraße eine 2,5 zügige Grundschule vor gesehen. Damit wird endlich auf die groben Fehlplanungen der letzten Jahre reagiert. Zum Bereich Mahlsdorf zählen die Kiekemal-Schule, die Friedrich-Schiller-Grundschule und die Mahlsdorfer Grundschule. Bei allen drei Schulen sind die Kapazitäten ausgeschöpft.
Hintergrund: “Der Schulstandort wurde 2008/2009 aufgegeben und ist seit dem nicht mehr im Vermögen des Bezirkes. Nach Prüfung soll, unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die Rückholung des Standortes im Fachvermögen des Schul- und Sportamtes erfolgen. Die Rückholung des Grundstückes wird als realisierbar vorausgesetzt. Die Sanierung des Schulgebäude, der Turnhalle und die Herrichtung der Außenanlage werden gemäß Musterraumprogramm für Grundschulen Grundlage der Ermittlungen.”
Anzahl der Nutzer*innen der Sprachkurse in der Volkhochschule
Beate Buchwald, Sprecherin für Integration, Gesundheit und Soziales in der Bündnisgrünen Fraktion, erhielt auf die Anfrage von der zuständigen Bezirksstadträtin für Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur, Juliane Witt, folgende Antwort:
Antwort auf Kleine Anfrage „Zur Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer der Sprachkurse in der VHS“ – KA-588/VII (20.05.2016)
- Wie viele Frauen und wie viele Männer nutzen jeweils die Sprachkurse an der VHS?
Die Sprachkurse nutzten im Jahr 2015 insgesamt 4.279 Teilnehmer/innen, davon 2.595 Frauen und 1.684 Männer.
Davon besuchten 1.822 die Integrationskurse.
Schulplätze für Kinder geflüchteter Menschen
Beate Buchwald, integrationspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Fraktion, hat das Bezirksamt nach der Situation zur Beschulung von Kindern in den Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf gefragt.
Antwort auf Kleine Anfrage „Zur Versorgung mit Schulplätzen für Kinder geflüchteter Menschen“ – KA-580/VII (30.05.2016)
- Wie viele der schulpflichtigen Kinder, die in Unterkünften für geflüchtete Menschen in unserem Bezirk leben, können auch nach vier Wochen Aufenthalt hier noch nicht mit einem Schulplatz versorgt werden?
Derzeit haben nach Aufzeichnungen des Schul- und Sportamtes 110 Kinder und Jugendliche keinen Schulplatz und warten teilweise länger als vier Wochen (Stand 27.5.16). - Für wie viele dieser Kinder zeichnet sich auch in naher Zukunft kein freier Schulplatz ab?
Kurz- bzw. mittelfristig zeichnet sich für jedes dieser wartenden Kinder ein Schulplatz ab. Mit der Einstellung von Lehrkräften für neue Willkommensklassen zum 15.6.16 werden 90 Kinder versorgt sein, die derzeit bekannt sind. Mit Beginn des neuen Schuljahres 2016/17 werden die anderen 20 Kinder in Willkommensklassen untergebracht. Damit sind alle offenen 110 Kinder und Jugendlichen mit einem Schulplatz versorgt.
Klimaschutz an Schulen umsetzen
Bernadette Kern, Vorsitzende des Umweltausschusses
Klimaschutz darf nicht nur auf internationalen Weltklimakonferenzen, sondern muss auch konkret im Bezirk stattfinden. Er muss systematisch koordiniert werden zwischen den Bezirken und mit dem Land. Ein Schwerpunkt der Arbeit von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN war und ist, dafür zu streiten, dass unser Bezirk seine Klima-Hausaufgaben erledigt. Daher setzen wir die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes immer wieder als Priorität auf die Tagesordnung unseres politischen Handelns.
(aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016)
Mit einem im Energiebeirat initiierten Antrag in der Aprilsitzung der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, sich um Fördermittel aus dem Programm “Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte” zu bewerben. Damit wollen wir die Errichtung eines Speichermanagementsystems für fernwärmebeheizte Schulen sowie klimaschützender Gebäudeleittechnik an Schulen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen.
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