Teilnahme von Bürger*innen an BVV-Sitzungen schnell wieder ermöglichen

    Durch die Corona-Pandemie geriet das öffentliche Leben weitestgehend zum Stillstand. Dies betraf auch die Arbeit der Bezirksverordneten. Über mehrere Wochen konnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgrund Pandemie-Regeln nicht mehr tagen. Erst Ende Mai gab es wieder die erste Sitzung. Unter Wahrung der Sicherheits- und Abstandsregeln fand sie in der Frauensporthalle und unter sehr eingeschränkten Bedingungen statt. So saßen etwa die Bezirksverordneten an Einzeltischen und trugen Schutzmasken. Das Redner*innen-Pult musste nach jeder Rede desinfiziert werden. Doch Besucher*innen waren nicht zugelassen. Lediglich ein Live-Stream wurde angeboten. Klar ist: Um die Corona-Pandemie einzudämmen sind strenge Regeln sinnvoll. Dennoch bedarf es die Wahrung von demokratischen Rechten und der Teilhabe aller Interessierten. Deshalb braucht es die schnellstmögliche Wiederzulassung – unter Wahrung der Corona-Regeln – von Besucher*innen. weiterlesen »

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    Sommerfest 2020

    Einladung zum Bündnisgrünen Bewegten Sommerfest

    Unser Solarer Sonnabend im August ist, wie so vieles, dem Corona-Virus zum Opfer gefallen. Zum Leben mit den Beschränkungen gehört auch Bewegungsmangel. Drum laden wir euch mit euren Familien zu einem Treffen mit Bewegung, Sport, Klönen, Essen und Trinken ein.

    Samstag, 13. Juni 2020 um 15 Uhr

    Wir treffen uns an der Apollofalterallee vor den Schmetterlingswiesen. Nach einer kleinen Erwärmung werden wir zum anderen Ende der Wiesen laufen, joggen, sprinten, walken, ein/e Jede*r nach eigenem Vermögen oder Wollen. Dort sind Trimm-dich-Geräte, und wer will, kann sich dann trimmen. Gerne könnt ihr auch Spielgeräte mitbringen wie Frisbee, Federball oder oder oder.
    Das anschließende Picknick möchten wir uns doch verdienen! Wir würden uns freuen, wenn Ihr für das gemeinsame Picknick eine Kleinigkeit mitbringt.
    Wir freuen uns auf den Tag mit euch! Wenn allerdings das Wetter nicht mitspielt und es regnet, muss unser Vorhaben leider ausfallen.

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    Weniger Plastikabfälle bei Festen in Marzahn-Hellersdorf

    Cordula Streich, Bezirksverordnete

    Im Frühjahr 2019 hatte die bündnisgrüne Bezirksverordnete Cordula Streich einen Beschluss der BVV zum Thema “Weniger Plastikmüll in Marzahn-Hellersdorf” (Drucksache 1363/VIII) erwirkt. Im Mai 2020 hat das Bezirksamt nun erklärt, dem nachzukommen. So wird bei Ausschreibungen von Veranstaltungen (in Verantwortung des Bezirksamtes) die Vermeidung von Plastikverpackungen gefordert und bei der Auswahlentscheidung als prioritäres Kriterium berücksichtigt.

    Dies ist ein wichtiger Schritt, um unserem Ziel “ZeroWaste” (Kein Abfall) näher zu kommen. Bei Genehmigungen will das Bezirksamt es bei Hinweisen belassen. Wir werden die Wirksamkeit dieses freiwilligen Weges verfolgen und behalten uns vor, dem Beispiel andere Städte und Kommunen folgend, verbindlichere Vorgaben zu schaffen.
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    PopUp-Radweg Landsberger Allee

    RADStammtisch: PopUp-Radweg Landsberger Allee, Schulwegsicherheit, Stellennachbesetzung

    Am digitalen Radstammtisch des bündnisgrünen Kreisverbandes wurde lebhaft über notwendige Anpassungen der Verkehrsinfrastruktur anlässlich der Pandemie diskutiert. Ergebnis waren drei Forderungen an das Bezirksamt sowie die Senatsverwaltung.
    PopUp-Radweg auf der Landberger Allee
    Langsam werden viele Bereiche des öffentlichen Lebens wieder hochgefahren. Es zeigt sich, dass viele ÖPNV-Nutzer umsteigen auf das Rad oder das Auto. Die Landsberger Allee ist eine zentrale Verbindung zum Arbeitsplatz vieler Pendler*innen. Wir fordern, eine bestenfalls durchgehende Radinfrastruktur kurzfristig umzusetzen, um mit den richtigen Anreizen Staus gar nicht erst entstehen zu lassen. Die Stadträt*innen von Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg haben die Chance und die Verantwortung, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den veränderten Bedarfen gerecht zu werden und die Sicherheit und den Verkehrsfluss für ALLE Verkehrsteilnehmenden sicherzustellen. Die Regelpläne für Pandemie-Infrastruktur geben die erforderlichen Verwaltungsmittel an die Hand.

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    Abschied von Klaus Teßmann

    Ausgerechnet am Himmelfahrtstag würdigten viele Akteur*innen aus Politik und Gesellschaft des Bezirkes den plötzlich verstorbenen Journalisten, Aktiven, Kochkünstler und Genießer Klaus Teßmann mit einer Käsekuchen-Tafel. Er liebte das Essen, er liebte Käsekuchen.

    Matthias Bielor von der Spielplatzinitiative hatte auf den Abenteuerspielplatz Marzahn Nord-West eingeladen. Als immer wunderbarer Gastgeber organisierte er, dass Alle, die ihre Verbundenheit zu Klaus Teßmann zum Ausdruck bringen wollten, am Mikrophon etwas sagen, singen oder gar auf der Mundharmonika spielen konnten. weiterlesen »

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    Eine Informationsveranstaltung zu den Planungen für das Wernerbad

    Nach der Übertragung des Gelände des ehemaligen Wernerbades an die landeseigene Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH sind die Planungen für das Demenzpflegezentrum der landeseigenen Vivantes Forum für Senioren GmbH auf der Zielgerade. Zuletzt hatte Stefan Ziller über den bekannten Planungsstand informiert. Ein Bauantrag wird für dem Herbst angestrebt. Die Bauarbeiten sollen „umgehend“ nach Erteilung der Baugenehmigung beginnen und bis 2022 oder 2023 fertig werden. Die Einrichtung soll 110 bis 115 Plätzen bieten und in Form eines Demenzdorfes einen geschlossen Schutzraum für Menschen mit Demenz bieten. Die bündnisgrünen Bezirksverordneten setzen sich mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen ein (Drucksache – 2017/VIII).
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    Westzugang S-Mahlsdorf

    Westzugang und Fahrradparkhaus für den S-Bahnhof Mahlsdorf

    In der Debatte über die Verkehrslösung Mahlsdorf wurde immer wieder über einen möglichen neuen Zugang zum Bahnhof von der Treskowstraße gesprochen. Auch den Bau eines Fahrradparkhauses an der Tram-Schleife haben wir immer wieder auf die Agenda gesetzt. Die bündnisgrünen Bezirksverordneten wollen die Planungen beschleunigen und haben dafür einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drucksache – 2016/VIII).

    Die BVV möge beschließen:

    Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass der S – und Regional- Bahnhof Mahlsdorf einen Süd/West Zugang erhält. Es sollte dafür geworben werden, einen solchen zweiten Ausgang von S-Bahnhof und Regionalbahnhof in die Planungen aufzunehmen und alle dafür nötigen Flächen zu sichern. Das vom Senat geplante Fahrradparkhaus soll dabei an diesem neuen Ausgang liegen und dafür die wegfallende TRAM-Wendeschleife mit genutzt werden.
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    Umbau des Marzahner Knotens - Einwände der Radinitiativen werden berücksichtigt

    Einwände der Radinitiativen werden bei dem Umbau des Marzahner Knotens berücksichtigt

    In einem Gespräch mit dem Verkehrsstaatssektretär, Ingmar Streese, hat sich der Vorstand von Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf über den Stand der Planungen zum Marzahner Knoten informiert.

    Viele Einwände wurden seitens der Radinitiativen eingebracht. Der Staatssekretär versicherte uns, dass insbesondere bei den Fahrradweichen (Radstreifen in Mittellage) die Einwände Berücksichtigung finden.
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    Kohlekompromiss

    Der Kohlekompromiss – Standhaft in stürmischen Zeiten?

    Liebe Freund*innen,

    wir laden euch ganz herzlich zu unserem Webinar Der Kohlekompromiss – Standhaft in stürmischen Zeiten? ein.

    Als Referentin freuen wir uns auf Prof. Dr. Barbara Praetorius, Professorin für Nachhaltigkeit, Umwelt- und Energieökonomie und -Politik an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin. Sowie eine der vier Vorsitzenden der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“) der deutschen Bundesregierung.

    Um am Webinar teilzunehmen schreibt uns eine E-Mail an info[at]gruenemahe.de damit wir euch die Einwahldaten zuschicken können. Bei technischen Fragen könnt ihr euch ebenfalls vorab an diese E-Mail-Adresse wenden.

    Wir freuen uns auf euch!

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