Am Morgen des 7. Dezember 2022 wurden in ganz Deutschland Razzien durchgeführt. Die Strafverfolgungsbehörden haben dabei zahlreiche Personen aus der Szene der sogenannten Reichsbürger*innen festgenommen. Im Raum steht laut übereinstimmenden Medienberichten der Vorwurf, dass eine terroristische Vereinigung gebildet worden sei, mit dem Ziel, die demokratischen Strukturen einschließlich der Bundesregierung unter Einsatz von Gewalt zum Umsturz zu bringen. weiterlesen »
Unser Bündnisgrüner Erfolg, das Stadtteilmütter-Programm auch in Marzahn-Hellersdorf zu iniitieren setzt sich fort. In einer Anfrage unserer Bezirksverordneten Chantal Münster, berichtet das Bezirksamt zum Stand des Projekts, dass im Jahr 2021 rund 800 Familien beraten bzw. begleitet werden konnten und sich weitere Stadtteilmütter in der Ausbildung befinden.
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Bereits vor einem Jahr haben wir mit einem Antrag zur Deckelung der Wahlplakate auf die Masse an Plakaten in Wahlkämpfen und die damit verbundenen Folgen aufmerksam gemacht. Es entstehen Gefahren an beispielsweise nicht mehr einsehbaren Kreuzungsbereichen durch das Zuplakatieren der Laternen und für die Umwelt ist es jedes Mal eine erhebliche Belastung, auch weil viele Parteien noch auf den Einsatz von Kunststoffplakaten setzen.
Wir bündnisgrüne verwenden seit jeher Plakate aus Altpapier und setzen uns dafür ein die Stückzahl an Wahlplakaten auf 1000 Stück je Partei zu begrenzen.
Unsere Bündnisgrüne Verordnete Chantal Münster wollte in einer Anfrage an das Bezirksamt u.a. wissen welche Hilfestrukturen es im Bezirk gibt für Frauen, die im rechtsextremistischen Umfeld häusliche Gewalt erleben und welche Beratungsangebote es zum Thema gewaltbereiter Extremismus gibt. Die ausführlichen Antworten finden Sie hier:
Am 12. Februar 2023 steht in Berlin die Wahlwiederholung des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen an. Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ sollte mit der Wiederholungswahl zusammengelegt werden, um Kosten zu sparen und Hürden für die Wahl- und Bürger*innenbeteiligung zu verringern. Bei einem späteren Termin im April gäbe es massive organisatorische und logistische Herausforderungen für die Bezirke. Es müssten erneut Wahlhelfende innerhalb kürzester Zeit mobilisiert werden.
Der Jahreswechsel kommt auf uns zu und wir beginnen uns langsam wieder mit dem Thema Böllerei und deren Folgen für die Umwelt auseinanderzusetzen. Einige von uns treffen bereits Maßnahmen für unsere Haustiere, um sie auf diese enorme Belastung vorzubereiten.
Diese Zeit haben Wildtiere nicht. Sie trifft der Schlag von Lichtblitzen und Lärm ohne Vorwarnung. Sie verfallen plötzlich in Panik, beginnen zu flüchten. Enten fliegen 1000 statt 100 Meter in die Luft und haben keine Chance, sich nach einem sicheren Ort zu orientieren. Eichhörnchen erleiden beim Aufschrecken aus der Winterruhe häufig einen Herzstillstand. Füchse werden durch ihr sensibles Gehör schwer aushaltbaren Belastungen ausgesetzt. Vielen Tiere überleben diese Nacht nicht. Die Überlebenden meiden noch Tage danach ihre Futterstellen und stehen unter Stress.
Damit die Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 ordnungsgemäß stattfinden kann, haben wir Bündnisgrüne das Thema in der letzten BVV am 17.11. auf die Tagesordnung gesetzt. Wie wurden die Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen am 26. September 2021 in unserem Bezirk bewertet und geahndet und wie werden die neuen Wahlen vorbereitet sowie die Wahlhelfenden rekrutiert? weiterlesen »
„Jede Stunde erleiden durchschnittlich 13 Frauen Gewalt in der Partnerschaft. Beinahe jeden Tag versucht ein Partner oder Expartner eine Frau zu töten. Fast jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch ihren derzeitigen oder vorherigen Partner. Das ist die Realität.“, so Bundesfrauenministerin Lisa Paus aus Anlass des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen und Mädchen.
Diese Zahlen machen deutlich: Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt sind kein Luxus. Sie retten Leben.
Unser langjähriges Mitglied Maria Hartwig ist am 15. November im 83. Lebensjahr verstorben.
Maria, in Sachsen gebürtig, absolvierte in der Porzellanmanufaktur Meißen eine Ausbildung als Porzellanmalerin. Später studierte sie an der Burg Giebichenstein Keramikgestaltung. 1963 ging sie nach Berlin und gründete mit ihrem Mann, dem Maler und Graphiker Karl Hartwig, eine Familie. Sie zogen drei Kinder groß. 1975 konnten sie in das mit großer Mühe errichtete Haus in Mahlsdorf übersiedeln.
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