Drs. 424/VI weiterlesen »
Musikschule
Drs. 425/VI weiterlesen »
Straßenbenennung nach Jurek Becker
Drs. 426/VI weiterlesen »
Klare öffentliche Information zu der Thematik Hubschrauber-Landeplatz am UKB durch das Bezirksamt
Drs. 465/VI weiterlesen »
Senat sieht in TVO keine Lösung der Verkehrsprobleme!
Eine erhöhte Luft- und Lärmbelästigung für die Marzahn-HellersdorferInnen durch den neuen Flughafen BBI ist für den Senat nicht absehbar. Aus einer Antwort des Senats auf eine kleine Anfrage geht vielmehr hervor, dass erhebliche Zweifel für den Bedarf dieses Abschnittes der TVO bestehen. Dazu ist selbst wenn im nächsten Jahr mit den Planungen begonnen würde, mit einer vollständigen Realisierung erst im Jahre 2017 zu rechnen.
Bündnis 90 / Die Grünen fordern daher schnellstmöglich Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung zu ergreifen. Nur so kann für die Zeit bis 2017 eine Entlastung erreicht werden. Dazu halten wir eine Verbesserung des Angebotes des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für notwendig, um nicht nur die zukünftige, sondern auch kurzfristig die Situation der betroffenen BürgerInnen zu verbessern. Zu prüfen ist auch eine Erweiterung der Regionalbahnverbindungen auf eine Strecke zwischen den S-Bahnhöfen Springfuhl und Wuhlheide. Dazu müssen alle Maßnahmen die bereits in Vorbereitung sind (z.B. Engpassbeseitigung am Bahnhof am Bahnhof Wuhlheide) zügig umgesetzt werden.
CSD 2007
Am Samstag, den 23.07.2007, dem Christopher-Street-Day, wird wieder ein buntes Treiben in der Stadt herrschen. Die Bezirke sind aufgefordert, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf stellte daher denn Antrag, in der Christopher-Street-Woche vom 16-06. – 24.06.07, die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des Bezirkes zu hissen. Die BVV folgte diesem Antrag.
Dazu die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern: “Wir möchten damit alljährlich ein Zeichen für Toleranz und Offenheit und gegen Diskriminierung setzen”.
Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende
Zum Hubschrauber-Landeplatz, Hangar usw. beim UKB
Drs. 464/VI weiterlesen »
Zur Lagedarstellung der Politisch motivierten Kriminalität in Berlin 2006
KA 054/VI weiterlesen »
Zu Altgeräten
KA 055/VI weiterlesen »