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Blaue Routen durch die bezirklichen Grünanlagen
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Drs. 0292/VI – Ausstellung ”Das hat’s bei uns nicht gegeben – Antisemitismus in der DDR?”
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Zuwendungsdebatte 2007, Arche
Seit Ende 2006 bin ich Mitglied des Jugendhilfeausschusses und habe erstmalig an der Zuwendungsdebatte teilgenommen. Zuallererst möchte ich mich noch mal ausdrücklich der Presseerklärung der Jugendhilfeausschussvorstehenden Herr Felix Frenzel und Frau Ursula Zopf anschließen, dass die Mittel zu gering sind, um ein wirklich bedarfsdeckendes Angebot zu sichern.
Der zu verteilende Betrag beträgt seit 2003 951.900 Euro, dem in diesem Jahr Anträge von mehr als 3 Mio. Euro gegenüberstanden. Trotz dieser schwierigen Lage gab es eine faire und fachliche Diskussion und Zusammenarbeit in der AG Zuwendung zwischen den demokratischen Fraktionen, den stimmberechtigten BürgerInnendeputierten und dem Jugendamt.
Mir war in der Debatte wichtig, dass es ein breites Angebot gibt und dass die Prävention gestärkt wird. Ich persönlich war sehr zufrieden mit dem Vorschlag des Jugendamtes, der die vorher gemeinsam mit dem JHA vereinbarten Schwerpunkte berücksichtigte. Zum Bsp. gibt es in jedem Stadtteil ein Projekt, das sich auf Familienarbeit konzentriert. Die Anzahl der geförderten Projekte wurde – (wie bereits erwähnt) bei gleich bleibender Zuwendungssumme – von insgesamt 17 im Jahr 2007 auf 25 im nächsten Jahr erhöht. So finde ich weiterhin sehr gut, dass wir bspw. dem ORWO-Haus eine kleine Summe zur Unterstützung der Jugendkultur zur Verfügung stellen konnten und dass wir Kürzungen bei der Straßensozialarbeit verhindern konnten, welche einen in meinen Augen sehr hohen Stellenwert im Bereich der Prävention hat.
Einigkeit bestand auch über die Arbeit der Arche: Sie ist ein wertvoller Träger in unserem Bezirk, der sich mit viel Engagement auch für die ganz Schwachen der Gesellschaft stark macht. Es ist bewundernswert welch einen Zulauf die Arche hat und welche Ressourcen die MitarbeiterInnen zusammen mit den Ehrenamtlichen innerhalb weniger Zeit aus Kindern und Jugendlichen herausholen, deren Entwicklung von vielen Konflikten im nahen Umfeld begleitet wird. Uneinig waren wir nur darüber, ob sie von den bezirklichen Mitteln weiter gefördert werden sollte oder ob wir mit den 18.000 Euro nicht andere Prioritäten setzen sollten. Für mich ist klar, dass die Arche nicht von den Zuwendungen abhängig ist und diese 18.000 Euro, was ungefähr 1% ihrer gesamten Mittel ausmacht ihre Arbeit nicht gefährdet. Nur um ein politisches Zeichen zu setzen sind mir die Mittel leider zu knapp. Mir ist es wichtig, dass kleinere oder neue Projekte, deren Existenzen teilweise von den bezirklichen Zuwendungen abhängen erstmal vom Bezirk unterstützt werden, damit sie sich etablieren und profilieren können, um sich später gegebenenfalls auch durch eine sehr gute Drittmittelakquise unabhängig zu machen.
Im Fachausschuß Jugendhilfe waren 7 der 11 stimmberechtigten Mitglieder nicht dafür, der Arche die 18.000 zukommen zu lassen. (4 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen und 3 Enthaltungen.) Nach der Abstimmung habe ich einen Antrag eingebracht, die Kürzungen beim Kinderkeller (Projektträger Kinderring), der auch sehr gute Präventionsarbeit in Marzahn Nord leistet um 5.000 Euro abzumildern. Sie bekommen jetzt im nächsten Jahr 15.000 Euro, was immer noch einer Kürzung von 4.000 Euro im Gegensatz zu diesem Jahr entspricht. Die FDP brachte den Antrag ein, die Institution „Christlicher Verein junger Menschen” aus Marzahn mit 3.000 Euro zu unterstützen. Ein BürgerInnendeputierter brachte den Antrag das SchülerInnenzentrum Kraftwerk mit 10.000 Euro zu finanzieren ein. Alle drei Anträge fanden eine Mehrheit. Die beiden letzten Projekte werden zum ersten Mal gefördert.
Ich bin zufrieden mit den Entscheidungen die der Jugendhilfeausschuß trotz einer finanziell schwierigen Situation getroffen hat und wünsche allen Projekten, ob staatlich gefördert oder nicht, viel Erfolg in ihrer Arbeit.
Ich bedanke mich auch beim Jugendamt, bei den BürgerInnendeputierten und den jugendpolitischen SprecherInnen, einschließlich des Ausschussvorsitzenden Herrn Frenzel von der SPD für die konstruktive Zusammenarbeit in der AG Zuwendungen, kann in diesem Rahmen aber die Worte von Herrn Sven Kohlmeier „die Koalition der sozialen Kälte” überhaupt nicht nachvollziehen.
Beitrag von Christian Fender
Die Arche ist ein wertvoller Träger in unserem Bezirk
Seit Ende 2006 bin ich Mitglied des Jugendhilfeausschusses und habe erstmalig an der Zuwendungsdebatte teilgenommen. Zuallererst möchte ich mich noch mal ausdrücklich der Presseerklärung der Jugendhilfeausschussvorstehenden Herr Felix Frenzel und Frau Ursula Zopf anschließen(1), dass die Mittel zu gering sind, um ein wirklich bedarfsdeckendes Angebot zu sichern.
Der zu verteilende Betrag beträgt seit 2003 951.900 Euro, dem in diesem Jahr Anträge von mehr als 3 Mio. Euro gegenüberstanden. Trotz dieser schwierigen Lage gab es eine faire und fachliche Diskussion und Zusammenarbeit in der AG Zuwendung zwischen den demokratischen Fraktionen, den stimmberechtigten BürgerInnendeputierten und dem Jugendamt.
Mir war in der Debatte wichtig, dass es ein breites Angebot gibt und dass die Prävention gestärkt wird. Ich persönlich war sehr zufrieden mit dem Vorschlag des Jugendamtes, der die vorher gemeinsam mit dem JHA vereinbarten Schwerpunkte berücksichtigte. Zum Bsp. gibt es in jedem Stadtteil ein Projekt, das sich auf Familienarbeit konzentriert. Die Anzahl der geförderten Projekte wurde – (wie bereits erwähnt) bei gleich bleibender Zuwendungssumme – von insgesamt 17 im Jahr 2007 auf 25 im nächsten Jahr erhöht.
So finde ich weiterhin sehr gut, dass wir bspw. dem ORWO-Haus eine kleine Summe zur Unterstützung der Jugendkultur zur Verfügung stellen konnten und dass wir Kürzungen bei der Straßensozialarbeit verhindern konnten, welche einen in meinen Augen sehr hohen Stellenwert im Bereich der Prävention hat.
Einigkeit bestand auch über die Arbeit der Arche: Sie ist ein wertvoller Träger in unserem Bezirk, der sich mit viel Engagement auch für die ganz Schwachen der Gesellschaft stark macht. Es ist bewundernswert welch einen Zulauf die Arche hat und welche Ressourcen die MitarbeiterInnen zusammen mit den Ehrenamtlichen innerhalb weniger Zeit aus Kindern und Jugendlichen herausholen, deren Entwicklung von vielen Konflikten im nahen Umfeld begleitet wird. Uneinig waren wir nur darüber, ob sie von den bezirklichen Mitteln weiter gefördert werden sollte oder ob wir mit den 18.000 Euro nicht andere Prioritäten setzen sollten.
Für mich ist klar ist, dass die Arche nicht von den Zuwendungen abhängig ist und diese 18.000 Euro, was ungefähr 1% ihrer gesamten Mittel ausmacht (2) ihre Arbeit nicht gefährdet. Nur um ein politisches Zeichen zu setzen sind mir die Mittel leider zu knapp. Mir ist es wichtig, dass kleinere oder neue Projekte, deren Existenzen teilweise von den bezirklichen Zuwendungen abhängen erstmal vom Bezirk unterstützt werden, damit sie sich etablieren und profilieren können, um sich später gegebenenfalls auch durch eine sehr gute Drittmittelakquise unabhängig zu machen.
Im Fachausschuß Jugendhilfe waren 7 der 11 stimmberechtigten Mitglieder nicht dafür, der Arche die 18.000 zukommen zu lassen. (4 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen und 3 Enthaltungen.) Nach der Abstimmung habe ich einen Antrag eingebracht, die Kürzungen beim Kinderkeller (Projektträger Kinderring), der auch sehr gute Präventionsarbeit in Marzahn Nord leistet um 5.000 Euro abzumildern. Sie bekommen jetzt im nächsten Jahr 15.000 Euro, was immer noch einer Kürzung von 4.000 Euro im Gegensatz zu diesem Jahr entspricht.
Die FDP brachte den Antrag ein, die Institution “Christlicher Verein junger Menschen” aus Marzahn mit 3.000 Euro zu unterstützen. Ein BürgerInnendeputierter brachte den Antrag das SchülerInnenzentrum Kraftwerk mit 10.000 Euro zu finanzieren ein. Alle drei Anträge fanden eine Mehrheit. Die beiden letzten Projekte werden zum ersten Mal gefördert.
Ich bin zufrieden mit den Entscheidungen die der Jugendhilfeausschuß trotz einer finanziell schwierigen Situation getroffen hat und wünsche allen Projekten, ob staatlich gefördert oder nicht, viel Erfolg in ihrer Arbeit. Ich bedanke mich auch beim Jugendamt, bei den BürgerInnendeputierten und den jugendpolitischen SprecherInnen, einschließlich des Ausschussvorsitzenden Herrn Frenzel von der SPD für die konstruktive Zusammenarbeit in der AG Zuwendungen, kann in diesem Rahmen aber die Worte von Herrn Sven Kohlmeier “die Koalition der sozialen Kälte” (3) überhaupt nicht nachvollziehen.
Christian Fender, jugendpolitischer Sprecher der BündnisGrünen Fraktion Marzahn Hellersdorf
Zustand der Bäume und der Baumpflege im Bezirk
KA 105/VI weiterlesen »
Entscheidung über den Abriss in den Marzahner Ringkolonnaden fällt in den nächsten Tagen
Bündnis 90 / Die Grünen haben im heutigen Bauausschuss die Abrisspläne des Senats und der DEGEWO kristisch hinterfragt. Auf die Frage wie bei der Entscheidung die Ergebnisse der Stadtumbauwerkstatt berücksichtig wurden, erklärte die Senatorin für Stadtentwicklung jedoch lediglich das es für eine Änderung der Pläne enge Grenzen gäbe. Die Entscheidung solle jedoch in den nächsten Tagen fallen.
Bündnis 90 / Die Grünen erwarten das die Entscheidung nicht gegen die BewohnerInnen und den Bezirk gefällt wird. Für die weiterhin schwierige Entwicklung des Quartiers ist es notwendig hier gemeinsam zu handeln.
Wohnungsabriss geht weiter
Die Wohnlandschaft in Marzahn-Hellersdorf wird sich im kommenden Jahr weiter verändern, zumindest wenn es nach den Plänen der Degewo/WBG Marzahn ginge. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft plant für 2008 nämlich einen Abriss von fast 500 unsanierten Wohnungen im Bereich der Ringkolonnaden in Marzahn-Mitte. Betroffen sind dabei der Elfgeschosser in der Ludwig-Renn-Straße 46-62 und der Achtgeschosser der Mehrower Allee 38-48, beides unsanierte Wohnblocks mit zum Teil großen Leerstand.
Das es aber auch Alternativen zum kurzsichtigen Totalabriss gibt, zeigen Vorschläge wie der des Architekten Wolf Rüdiger Eisentraut, dem Schöpfer des zu DDR-Zeiten errichteten Plattenbauemsembles. Eisentrauts Konzept sieht vor die Wohngebäude auf Drei- bis Viergeschosser zu reduzieren. Dadurch könnte, ohne einen kompletten Rückbau, der vorhandene Leerstand ausgeglichen und das städtebauliche Ensemble des Bezirks gewahrt werden. Neben Eisentraut haben auch andere Architekten Vorschläge unterbreitet, die von Lofts bis hin zu Reihen- und Einfamilienhäusern reichen.
Bündnis 90 / Die Grünen fordern daher, dass auch auf diese Vorschläge eingegangen wird, da ein rücksichtsloser Abriss keine sinnvolle Alternative zur Lösung der Marzahner Wohnungsleerstände darstellt.
Update:
Laut einem Artikel der Lokalzeitung Berliner Woche lässt sich der Abriss vielleicht doch noch verhindern. Mit dem Tempelhofer Adam Sari hat sich nämlich jetzt erstmals ein Investor für die beiden Gebäude finden lassen. Seine Pläne orientieren sich dabei größtenteils an denen von Eisentraut und sehen auch eine Reduzierung der Etagenzahl der Gebäude vor.
Ringkolonnaden nicht gegen die BürgerInnen platt machen – Ergebnisse der Stadtumbauwerkstatt prüfen
Jahre zurückliegende Senatsbeschlüsse zum Flächenabriss dürfen heute nicht das alleinige Maß der Dinge sein. Die Vorschläge der BürgerInnen, die nach annähernd sechsmonatigen engagierten Diskussionen entstanden sind, dürfen nicht einfach abgelehnt werden. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf, die Ergebnisse der Stadtumbauwerkstatt in Marzahn ernsthaft zu prüfen und alle umsetzbaren Vorschläge zu unterstützen.
Angesichts einer komplizierten Gemengelage unterschiedlicher Interessen für den Stadtumbau an den Ringkolonnaden in Marzahn ist ein erfreulicherweise breites Spektrum von Akteuren der Einladung des Senats und des Bezirks gefolgt. Es reichte von Bewohnergruppen und in den Ringkolonnaden, ansässigen sozialen Trägern über die Betreiber des nahe gelegenen Ärztehauses und des Seniorenwohnheims, Vertreter der zuständigen Verwaltungen von Bezirk und Senat sowie mehrere Architekten und Planer, darunter auch dem Entwerfer der Ringkolonnaden, Herrn Prof. Eisentraut, bis zu mehreren Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und dem im Bezirk für den Stadtumbau zuständigen Bezirksstadtrat.
Eine weitere Belastung für die soziale Entwicklung des Quartiers muss verhindert werden. Daher besteht hier dringender Handlungsbedarf. Bündnis 90 / Die Grünen erwarten vom Senat noch in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bezirk mit der Umsetzung der Ergebnisse der Stadtumbauwerkstatt zu beginnen.
Energiepässe
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