Aktiv gegen Pro Deutschland in Marzahn

Die rechtspopulistische und rassistische Bewegung Pro Deutschland hat sich auf 70m² Fläche in der Nähe des S-Bahnhofes Springpfuhl im Gewerbe- und Industriegebiet an der Allee der Kosmonauten 28 ihr neues “Hauptstadtbüro” eingerichtet.
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Marzahn/Hellersdorf fordern zum Protest dagegen auf und wollen demonstrieren, dass RassistInnen in diesem Bezirk nicht willkommen sind.

Wir setzen uns ein für eine offene und tolerante Gesellschaft, in der kein Platz für Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Homophobie ist.

Deshalb unterstützen wir den Aufruf des Berliner Bündnis gegen ‚Pro Deutschland‘ und rufen ebenfalls dazu auf sich an Protesten vor dem Eingang der Allee der Kosmonauten 28 am 19. August ab 09.00 Uhr zu beteiligen.

Keine Badestelle im Biotop

Zu den Berichten über die Planungen einer Badestelle im Elsensee erklärt Nickel von Neumann:

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf lehnen die geplante Badestelle im Elsensee weiter ab. Der Elsensee ist ein nach §26a des Berliner Naturschutzgesetz geschütztes Biotop. Aufgelassene Gruben wie der Elsensee weisen wegen der Komplexität ihrer Biotopausstattung eine hohe Artenvielfalt auf. Die vom Bezirksamt immer wieder ins Gespräch gebrachte Ausnahmegenehmigung vom Verbot des § 26a kann es wegen der bereits jetzt absehbaren Beeinträchtigungen besonders und streng geschützter Arten bei einer Umsetzung der Pläne nicht geben.

Wir erwarten vom Bezirksamt, das es dem Bezirk weitere Kosten für die Planungen erspart und hierzu die Pläne auch offiziell aufgibt. In den letzten Jahren ist es gelungen für diese Position eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu gewinnen. Gemeinsam mit AnwohnerInnen, Naturschutzverbänden sowie FDP, CDU und seit dem letzten Jahr auch der SPD werden wir uns weiter für den Erhalt des Biotop einsetzen.

BündnisGrüne Marzahn-Hellersdorf wählen neuen Vorstand

neuer Vorstand (v.l.n.r. Beate Buchwald, Bernadette Kern, Max Bracke, Nickel von Neumann)

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90 / Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Mit Nickel von Neumann und Bernadette Kern wählte der Verband im Bezirk langjährig Aktive zu seinen SprecherInnen. Die Vorstandswahlen sollen die Grundlage für die politische Arbeit im Bezirk bis zu den BVV-Wahlen im nächsten Jahr legen.

Bernadette Kern, auch Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion in der BVV und Nickel von Neumann, Gymnasiallehrer, sehen auch Marzahn-Hellersdorf angesichts des Schwarz-Gelben Kürzungswahn vor großen Herausforderungen stehen. Auf der einen Seite müssen auch die Bezirke ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten, auf der anderen Seite erfordern die sozialen Entwicklungen der letzten Jahre gerade in Hellersdorf Nord und Marzahn Nord verstärkte Anstrengungen von Bezirk und Senat.

Neben den inhaltlichen Schwerpunkten wollen sich die BündnisGrünen den Themen Bürgerbeteiligung und Gleichstellung widmen. Mit mehr Dialog auf Augenhöhe mit den BewohnerInnen des Bezirks soll es gelingen, die kommenden Aufgaben gemeinsam zu lösen.

Als weiteres Vorstandsmitglied wurde Beate Buchwald gewählt, die sich weiter dem Thema Frauenförderung im Bezirk widmen möchte. Dazu ist Max Bracke weiter als Schatzmeister tätig.

Im Sog der guten Umfragen für Berlin sind auch die Anforderungen an BündnisGrüne im Bezirk gestiegen. Mit der Wahl der erfahrenen PolitikerInnen sehen sie sich bereit auch in Marzahn-Hellersdorf mehr Verantwortung für die Gestaltung des Bezirks zu übernehmen.

1. Queergespräch Marzahn-Hellersdorf

Homo- und Transsexuelle haben in den vergangenen Jahren viel für ihre Rechte gekämpft und einiges erreicht. Leider wird ihre Gleichstellung aber immer noch nicht überall voll und ganz akzeptiert. Das zeigt auch der jüngste Überfall auf ein schwules Paar in Treptow-Köpenick.

Mathias Raudies, Queerpolitischer Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf lädt daher am 12. Juli 2010 um 15 Uhr zum 1. Queergespräch ins bündnisgrüne Kreisverbandsbüro (Alt-Biesdorf 62) ein. Das Gespräch soll über queerpolitische Aktivitäten im Bezirk informieren und Raum zum Austausch geben. Dabei soll auch ein Aktionsplan für den Bezirk diskutiert werden.

Alle Interessierten aus dem Bezirk sind herzlich eingeladen! Auch wer einfach nur ein paar Fragen loswerden will, ist willkommen.

BVV-Liveübertragungen

Zum Beschluss der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung ihre Sitzungen künftig live ins Internet zu übertragen, erklären das Mitglied der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein und das Mitglied der bündnis-grünen Fraktion Christian Fender:

Nach monatelangem Ringen hat die BVV in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag nunmehr einen Beschluss gefasst, die Sitzungen für alle BürgerInnen transparent ins Internet zu übertragen. Diesem war ein Antrag von LINKEN und Bündnis-Grünen vorausgegangen. weiterlesen »