(Kreisverband)

    Biodiversität auch in Marzahn-Hellersdorf erhalten

    Zum 18. Umweltfest in Marzahn-Hellersdorf erklären BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf:

    Der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf wird auf 18. Umweltfest in Marzahn-Hellersdorf am 11. und 12. September jeweils von 10:00 bis 18:00 Uhr mit einem Informationsstand über Umweltpolitik informieren und lädt ein zu Gesprächen mit Aktiven aus der BVV-Fraktion und dem Abgeordnetenhaus.
    Zudem wird es für die BesucherInnen ein interessantes Gewinnspiel zum Thema Biodiversität geben.
    Unter anderem wird Stefan Ziller, naturschutzpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, zugegen sein.

    BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen sich schon seit vielen Jahren dafür ein, dass die vielen grünen Seiten dieses Bezirks stärker ins Bewusstsein gerufen und Naturschutz und ökologische Aspekte stets berücksichtigt werden.
    Dazu erklärt der Sprecher des Kreisverbands Nickel von Neumann: “Marzahn-Hellersdorf ist grüner, als man denkt. In unserem Bezirk werden in vielen Biotopen seltene Pflanzen und Tiere geschützt. Gleichzeitig gilt: Wer Wohnplätze von seltenen Fledermäusen vernichtet, wie unser Bezirksamt im
    Frühjahr (Lappiner Straße), der vernichtet Lebensraum und steht deutlich im Widerspruch zum Motto des Umweltfestes.” Auch in Zukunft will sich der bündnisgrüne Kreisverband für den Schutz wichtiger Naturschutzräume einsetzten und deren Zerstörung durch kontinuierliche und gründliche Arbeit im
    Bezirk verhindern.

    BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN engagieren sich für Naturschutz, für die Erhaltung von ökologisch wichtigen Biotopen, aber auch für familienfreundliche Parkanlagen und den Erhalt von Grünflächen in Marzahn-Hellersdorf.

    Weiterlesen »

    Schikane im Asylrecht: Residenzpflicht abschaffen!

    Asylsuchende müssen sich in Deutschland der „Residenzpflicht“ beugen.

    Das bedeutet, dass sie sich ohne „Urlaubsschein“ nur innerhalb eines Landkreises bewegen dürfen. In Berlin wurde diese Residenzpflicht ein wenig gelockert. In Berlin geduldete Flüchtlinge und AsylbewerberInnen dürfen nun auch „vorübergehend“ nach Brandenburg. Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, doch noch lange nicht genug!

    Die Residenzpflicht gehört ganz abgeschafft! Sie ist eines der am lautesten kritisieren Schikaneinstrumente des Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetzes. Die Bewilligung eines „Urlaubsscheins“ einem demütigenden Antragsverfahren verbunden, die Entscheidung darüber willkürlich. Dabei ist die Begründung für die angebliche Notwendigkeit fadenscheinig: der/die AsylbewerberIn solle für die Behörden erreichbar sein. Schwerwiegende Argumente gibt es nicht, sind jedoch auch nicht zu erwarten, wurde die Residenzpflicht doch als „Abschreckungsmaßnahme“ eingeführt.

    Indem sie AsylbewerberInnen und Geduldete kriminalisiert wenn sie sich, wie eigentlich im Grundgesetz „garantiert“, innerhalb Deutschlands bewegen, erschafft die Residenzpflicht Abschiebegründe selbst. Sie ist menschenverachtend und Ausdruck institutionalisierten Rassismusses. Eine Lockerung in Berlin-Brandenburg ist deshalb der richtige Schritt – zu einer längst überfälligen bundesweiten Abschaffung!

    Links:
    http://www.residenzpflicht.info/
    “Mehr Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge in Berlin und Brandenburg schaffen” – Mitteilung vom Senat vom 27.08.10

    Weiterlesen »

    Mit kleinen Schritten hin zu mehr Toleranz, Ende des Angstraums Marzahn-Hellersdorf

    Berlin – Biesdorf, am 12. Juli veranstalteten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das erste Queergespräch im Bezirk im Parteibüro (Alt-Biesdorf 62).

    Einige Interessierte aus der queeren Community kamen und diskutierten mit Mathias Raudies, dem Queerpolitischen Sprecher der Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen, über Homo-, Transphobie und Diskriminierung, mangelnde Freiräume für Lesben, Schwule und Transgender, sowie Probleme der Szene im Bezirk.

    In den Gesprächen wurde deutlich, dass es aus grüner Sicht noch sehr viel Handlungsbedarf gibt. Beleidigungen und niedere Sprüche gehören häufig immernoch zum Alltag gegenüber Homosexuellen und Transgendern. Viele Opfer leiden so sehr unter der Diskriminierung, dass sie nur das Wegziehen aus dem Bezirk als Ausweg sehen.

    Wir als Grüne wollen keine Homo-, Transphobie und Diskriminierung dulden und setzen uns dafür ein, dass sexuelle Vorlieben jenseits der gesellschaftlichen Norm toleriert werden und ohne Angst offen gelebt werden können.

    Dazu wurde ein Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie entwickelt, der nun mit Unterstützung der BVV-Fraktion umgesetzt werden soll. Auch das erfolgreiche Medium des Queergesprächs wollen wir fortsetzen.

    Weiterlesen »