Drs. 1892/VI weiterlesen »
Zur Korruptionsbekämpfung
Drs. 1893/VI weiterlesen »
Zur Energiebeauftragten
Anfrage 1894/VI
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie ist der Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1161/VI (vgl. a. Drs. 702/VI)?
Eine Besetzung der Stelle des Energiebeauftragten aus dem Personalbestand des Fachbereiches ImBau konnte aufgrund der hohen Arbeitsbelastung bisher nicht erfolgen. Die deutlich erhöhte Arbeitsbelastung resultiert im Wesentlichen aus den zusätzlichen Bauherrenleistungen für die Maßnahmen der Konjunkturprogramme I und II sowie immer mehr an Umfang zunehmenden ZIS-Maßnahmen.
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Zur Beantwortung der Drs. 1723/VI – Zur Zerstörung einer Fledermauskolonie am 15.02.2010 in der Lappiner Straße in Biesdorf
Drs. 1898/VI weiterlesen »
Zum Wernerbad
mündliche Anfrage – 1901/VI (24.08.2010)
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie hält es das Bezirksamt mit einer demokratischen Information und Beteiligung der BVV, wenn es wenige Tage nach dem Eintritt in die Sommerpause die Aufgabe des Wernerbades bekannt gibt?
Zur zügigen und zeitnahen Klärung offener Fragen hinsichtlich der Nachnutzung des Wernerbades wurde unter Federführung der Bezirksbürgermeisterin eine temporäre Arbeitsgruppe initiiert. An der Arbeitsgruppe waren neben verschiedenen Fachbereichen des Bezirksamtes auch Vertreter/innen der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) beteiligt.
Die temporäre Arbeitsgruppe (AG) tagte erstmal im März 2010 und beschäftigte sich mit den an das Bezirksamt gerichteten Fragen zum aktuellen Sachstand sowie mit den zu berücksichtigenden Bedingungen für die Nachnutzung des Wernerbades.
Als Zielstellung für den Abschluss der Arbeit der temporären AG wurde Ende Juni 2010 festgelegt. Die Arbeit der temporären Arbeitsgruppe wurde im Rahmen der zeitlichen Festlegung abgeschlossen.
Die Ergebnisse wurden in einem Abschlussbericht zusammengefasst. Der Bericht geht auf Fragestellungen zum Planungsrecht, zum Natur- und Immissionsschutz, zu infrastrukturellen Gegebenheiten, zur Hygiene/Umweltmedizin und andere Rahmenbedingungen ein. Die Ergebnisse im Einzelnen stehen mit dem Bericht zur Verfügung (Anlage). Die erste öffentliche Information zu den Ergebnissen erfolgte nach der Fertigstellung und den Abstimmungen zum Bericht am 08.07.2010.
Entsprechend den vorangegangenen Ankündigungen wurde in der darauf folgenden Bezirksverordnetenversammlung im August 2010 über die Ergebnisse der AG Wernerbad berichtet. Die zeitlichen Abläufe der Kommunikation orientierten sich am Stand der Arbeitsprozesse der temporären AG, nicht an den Planungen zur Sommerpause der BVV im Juli/August 2010.
2. Wie sehen die Eigentumsverhältnisse und Zuständigkeiten nach einer Feststellung der Nichtwiedereinrichtung für den Badebetrieb aus?
Die Berliner Bäder-Betriebe sind Eigentümer der betreffenden übertragenen Flächen.
Dagmar Pohle
Zum Lehrermangel zu Schuljahresbeginn
Drs. 1902/VI weiterlesen »
Zu Baumfällungen, Baumpflanzungen bei Bauarbeiten im Bereich Helle Mitte
Drs. 1903/VI weiterlesen »
Wowereit macht auch in Marzahn-Hellersdorf einen großen Bogen um offene Fragen
Zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters Wowereit in Marzahn-Hellersdorf erklärt Stefan Ziller, Wahlkreisabgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf:
“Auch bei seinem Besuch in Marzahn-Hellersdorf kneift Wowereit und macht einen großen Bogen um offene Fragen. Statt sich der Frage der zukünftigen Entwicklung des Bezirkszentrum “Helle Mitte” und den Aufgaben in der “Hellen Promenade” zu stellen, besucht Wowereit das – zugegeben schöne – Gründerzeitmuseum im Gutshaus Mahlsdorf.
Der Entwicklung der “Hellen Mitte” täte die Aufmerksamkeit der Senates gut, denn der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird allein nicht in der Lage sein, die Probleme zu bewältigen. Die Ursachen sind dabei vielfältig und oft in der Verantwortung des Landes. Neben der fehlenden Abstimmung zwischen Berlin und Brandenburg und der sinnlosen Konkurrenz der Einkaufsstandorte “Helle Mitte” und Eiche, führt auch die von Senat völlig ignorierte Mietentwicklung in Berlin zu einer massiven Verdrängung an den Stadtrand und dabei auch nach Marzahn-Hellersdorf.
Auch die Probleme – die durch die Privatisierungswelle von Wohnungsbestand der vergangen Jahre geschaffen wurden – sind weiter nicht gelöst. Die BewohnerInnen erwarten vom Senat eine Antwort auf die Frage einer Perspektive für ihre Bestände, die inzwischen oftmals nur noch Insolvenz verwaltet bzw. von den Heuschrecken “liegen gelassen” werden.”
Grundeinkommen – Ein Kulturimpuls
Im Rahmen der Woche des Grundeinkommens vom 20.-26.09. in Deutschland, Österreich und der Schweiz veranstalten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf am 21.09. um 19 Uhr einen Themenabend “Grundeinkommen – ein Kulturimpuls” mit Film und Diskussion im Stadtteilzentrum Kompass (Kumerower Ring 42, U-Bhf Neue Grottkauer Straße).
Wir laden herzlich dazu ein, einfach vorbeizuschauen, das Modell Grundeinkommen kennenzulernen, und mit in die Diskussion einzusteigen, Vorwissen wird nicht benötigt.
Zur Einführung zeigen wir den Film “Grundeinkommen” von Daniel Häni und Enno Schmidt. Im Anschluss wollen wir über den Film und den weiteren Weg zur Realisierung eines Grundeinkommens in Deutschland diskutieren (u.a. mit Stefan Ziller (MdA), Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen). Die ständigen Veränderungen an den bestehenden Sozialsystemen machen deutlich, dass es einen Systemwechsel braucht. Wir werden die Frage diskutieren, ob ein Grundeinkommen die Basis unseres zukünftigen Sozialstaates sein kann.
Das Grundeinkommen ist eine Form der Grundsicherung, die an jedes Individuum einer Gemeinschaft bedingungslos gezahlt wird, unabhängig von anderen Einkommen bspw. aus Erwerbsarbeit, vom Familienstand, von Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft. Die Vorteile sind vielseitig: z.B. mehr Sicherheit für ArbeitnehmerInnen oder die Stärkung von ehrenamtlichen Tätigkeiten.
