Drs. 2162/VI weiterlesen »
Atomkraft: Schluss!
ANTI-ATOMKRAFT-DEMO am 28. Mai um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz
In Berlin und 20 anderen deutschen Städten wollen wir für den Atomausstieg auf die Straße gehen und der Energiepolitik der Bundesregierung die rote Karte zeigen.
Seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima sind zwei Monate vergangen, doch die Lage ist noch immer nicht unter Kontrolle. Eines ist seitdem jedoch auch der/dem Letzten klar geworden: Die Nutzung der Atomkraft durch uns Menschen ist absolut unbeherrschbar. Die Gefahr eines Super-GAUs besteht in jedem Moment in jedem Atommeiler der Welt. Auch direkt vor unserer Haustür. weiterlesen »
Im Dialog für Prävention
Bündnisgrünes Queergespräch am 10. Juni
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN laden am 10. Juni um 16 Uhr zum dritten bündnisgrünen Queergespräch ins Stadtteilzentrum Kompass ein. Ziel des Gespräches ist der Austausch und offene Dialog zur Situation von Homo- und Transsexuellen im Bezirk. “Noch immer sind Homo- und Transsexuelle Diskriminierungen ausgesetzt.
Wir wollen aufklären und beraten und setzen uns für eine Gesellschaft ein, die die Vielfalt der Lebensweisen respektiert.”, betont Mathias Raudies, Queerpolitischer Sprecher der Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen. weiterlesen »
FÜR MARZAHN-HELLERSDORF. Ein Bezirk wird grün!
Das Bezirkswahlprogramm ist da!
In sechs Kapiteln auf 24 Seiten steht das Programm für eine neue politische Kultur im Bezirk. Neben den Schwerpunkten Umweltpolitik und Mitbestimmung, liegen die Akzente in der Sozial- und Bildungspolitik, sowie in den Bereichen Stadtentwicklung und Verkehr. weiterlesen »
Ein offenes Ohr für Probleme
Im Rahmen ihrer Bildungstour durch Berlin besuchte Renate Künast, bündnisgrüne Bürgermeisterkandidatin, am 4. Mai die Kolibri-Grundschule in Hellersdorf.
Bildungspolitik macht man am besten vor Ort, das weiß auch unsere Bürgermeisterkandidatin. Deshalb besuchte sie zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden aus dem Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, und der Landesvorsitzenden, Bettina Jarasch, eine ganz besondere Grundschule in Hellersdorf. Auch Bernadette Kern und Nickel von Neumann von den Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen, sowie Stefan Ziller aus der Abgeordnetenhausfraktion machten sich ein Bild vor Ort. weiterlesen »
Politik von gestern mit Methoden von vorgestern
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf erklären zum Bespitzelungsskandal von Stadtrat Lüdtke:
Offensichtlich traut Stadtrat Lüdtke von der LINKEN nicht mal seinen eigenen Parteigenossen. Einer undurchsichtigen Führung seines eigenen Ressorts setzte er nun die Spitze auf mit dem Versuch seine Parteikollegin und Bezirksbürgermeisterin zu bespitzeln. Der Versuch, seine fachliche Schwäche mit unlauteren Methoden zu kompensieren, ist aufgeflogen. “Ökologische Stadtentwicklung”, wie Herr Lüdtke sie betreibt, ist Politik von gestern und kann auch mit Methoden von vorgestern nicht aufgebessert werden. weiterlesen »
Zu finanziellen Mitteln für das Jugendsinfonieorchester
mündliche Anfrage – 2193/VI
Ich frage das Bezirksamt:
- In welcher Höhe wurden für das Jugendsinfonieorchester in den letzten drei Jahren zusätzliche finanzielle Mittel von Außen (d. h. Mittel, die den Bezirkshaushalt nicht belasten) eingeworben?
- Für welche Anlässe, in welcher Höhe und evtl. Angaben der Mittelgeber?
Konsequenzen aus dem Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung
kleine Anfrage zu “Konsequenzen aus dem Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung in Marzahn-Hellersdorf” – KA-396/VI (05.04.2011)
Ich frage das Bezirksamt
- Was bedeutet das Sachverständigengutachten für die Gleichstellungsarbeit in Marzahn-Hellersdorf?
- Gibt der Bezirk öffentliche Aufträge ausschließlich an Unternehmen, die Frauenförderung haben, so wie es im § 14 LGG gefordert ist?
- Was tut der Bezirk gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse von Frauen?
- Wie werden die Anliegen der Frauenprojekte berücksichtigt?
- Wie wird die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützt, in der Verwaltung als Vorbild für die Wirtschaft? Wird ausreichend flexible Kinderbetreuung im Bezirk angeboten?
- Wie wird das Bezirksamt mit den Empfehlungen der Sachverständigenkommission umgehen? (Öffentlich, z. B. zum Thema Arbeitsteilung zwischen Männern und Frauen, Zeitverwendung)
- In welcher Weise finden die Ergebnisse des Gleichstellungsberichtes zukünftig bei der Zuwendungsvergabe an Frauenprojekte Berücksichtigung?
Zickzackkurs der Musikschule
Drs. 2166/VI
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
- Entspricht es den Tatsachen, dass seit wenigen Wochen ein Honorarstopp und ein Aufnahmestopp der Schülerinnen und Schüler in die Hans-Werner-Henze-Musikschule verhängt wurde?
- Wie ist der Stand der Umsetzung des beschlossenen Musikschulkonzeptes?
- Wie werden die Mittel für die Umsetzung bereitgestellt?
- Wie sind die Auswirkungen für die Arbeit der beiden Orchester?
- Wie will das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die Umsetzung des Bildungsgutscheins für Kinder aus sozial benachteiligten Familien sichern?
