Die Regenbogenfahne wurde weltweit, nach der umstrittenen Polizeirazzia von 1969 in der New Yorker Christopher-Street zum bekannten Symbol gegen Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender und intersexuellen Menschen. Diese Bewegung begeht weltweit die Pride Week und wird in diesem Jahr in Berlin vom 20.- 27..Juni 2015 stattfinden.
Mit unserem Antrag (DS 1924/VII) zur jährlichen Hissung der Regenbogenfahne kann der Bezirk zeigen, dass er eine Diskriminierung dieser Menschen ablehnt.
Klimaschutz: Global denken – lokal handeln
Klimaschutz stellt eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar. Die Auswirkungen des Klimawandels wie die Zunahme von Extremereignissen wie Hochwasser und extreme Trockenheit sind bereits jetzt zu beobachten. Daher besteht dringender Handlungsbedarf für einen Klimaschutz auf allen Ebenen – auch in Marzahn-Hellersdorf.
Der kommunalen Ebene kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. So hat das Bundesumweltministerium die Bedeutung der Anstrengungen für den Klimaschutz erkannt und fördert dies auch finanziell. Dabei zeigen die Erfahrungen anderer Kommunen: die Förderung rechnet sich in der Regel für alle Beteiligten. Ein Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf ist daher dafür zu streiten, dass unser Bezirk(samt) seine Klima-Hausaufgaben erledigt.
Das auf unsere Initiative erarbeitete Klimaschutzkonzept sowie die seit 1. August 2014 arbeitende Klimaschutzagentur ist dabei die Grundlage für die konkrete Arbeit in den kommenden Jahren. Mit den identifizierten insgesamt 50 Einzelmaßnahmen in sieben Handlungsfeldern liegen erstmals konkrete Handlungsvorschläge zur Energieeinsparung, Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien vor. Dabei ist wichtig die Bürger*innen, Gewerbetreibende und die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts zu Fragen von Energie und Klimaschutz zu sensibilisieren, Arbeitsstrukturen zu etablieren und Prozesse im Bezirk anzuschieben.
Eine aktive Klimaschutzpolitik in Marzahn-Hellersdorf kann zur Einsparung von ca.263.000 t CO2 bis 2020 führen. Das entspricht einer prozentualen Minderung von 20 % bis 2020. Das würde bedeuten, dass sich die Pro-Kopf-Emissionen bis zum Jahr 2020 auf 4,49 t CO2/Einwohner*innen für den Bezirk im Vergleich zu 5,50 t CO2/EW im Jahr 2010 reduzieren könnten.
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Auf geht’s Berlin – gegen Homo- und Transphobie
Thomas Birk und Anja Kofbinger, queerpolitische Sprecher*innen, sagen zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am Sonntag, 17. Mai:
Auch in unserer weltoffenen Stadt Berlin gehören homo- und transphobe Übergriffe leider immer noch zum Alltag. Das zeigt der jüngste Jahresbericht des Antigewaltprojektes Maneo. Zudem müssen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle immer wieder erleben, dass sie nicht akzeptiert werden. Vor diesem Hintergrund ist die sture Haltung der Bundesregierung nicht hilfreich, rechtliche Gleichstellung immer nur auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes vorzunehmen.
Viele Menschen werden zudem gleich wegen mehrerer Merkmale diskriminiert. Davon sind etwa queere Flüchtlinge besonders betroffen. Damit sich das ändert, werden wir uns weiter für eine offene und zivilisierte Gesellschaft stark machen. Unter anderem muss die „Initiative sexuelle Vielfalt“ (ISV) – ein vor sechs Jahren vom Abgeordnetenhaus beschlossenes stadtweites Projekt – weiterentwickelt werden. Entsprechende Anträge von uns liegen dazu seit Jahren vor. Die rot-schwarze Koalition muss diese endlich annehmen.
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Maßnahmen zum Vogelschutz
Wie die Berliner Woche berichtet soll durch einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen “künftig im Vorhinein geprüft werden, ob die Fassaden Nistplätze für Vögel enthalten, dauerhafte Fledermauswohnstätten vorhanden sind und eine zusätzliche Anbringung von Vogelnistkästen oder Fledermauswohnstätten möglich ist.”
Quelle: http://www.berliner-woche.de/marzahn/soziales/massnahmen-zum-vogelschutz-d77075.html
Bündnisgrüner Infostand auf dem Biesdorfer Blütenfest
Auch in diesem Jahr sind wir wieder mit einem Infostand auf dem Biesdorfer Blütenfest vertreten. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen und Meinungen zu bündnisgrüner Politik. Am Samstag, dem 16.05.2015 haben Sie in der Zeit von 12.00-16.00 die Gelegenheit mit Katrin Schmidberger (MdA und Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt) zu diskutieren.
Neben vielen anderen engagierten Mitgliedern des bündnisgrünen Kreisverbandes Marzahn Hellersdorf steht Ihnen am 16.05.15 in der Zeit von 16-18 Uhr und am 17.05.15 in der Zeit von 12-14 Uhr auch Stephan Patzelt, der Sprecher unseres Kreisverbandes, am Stand zur Verfügung.
Einen tollen Start haben wir hingelegt. Unser Stand war rege besucht und die BewegGRÜNde gingen weg wie “geschnitten Brot”.
Kreisverbandssitzungen im Mai
Wir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 04.05.2015 um 18 Uhr und ebenfalls am Montag, dem 18.05.2015 um 18 Uhr ein.
Am Montag, dem 04.05.2015 werden wir uns mit den Themen IGA 2017 und TVO beschäftigen. Am 15.05.2015 diskutieren wir über die Situation von Laib und Seele. weiterlesen »
1.Mai 2015: bunt statt braun
Am 1. Mai 2015, dem Internationalen Tag der Arbeit, wollen rechtsextreme Kräfte eine Veranstaltung gegen Flüchtlinge und Asylsuchende in Marzahn-Hellersdorf abhalten. Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ wird nicht tatenlos zusehen, wenn abermals gegen unsere Mitmenschen gehetzt und Hass gegen sie geschürt wird.
Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf stehen zusammen mit den demokratischen Kräften vor Ort für einen weltoffenen, friedlichen und toleranten Bezirk ein und rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich unter dem Motto „Bunt statt braun am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ zu einer Gegenkundgebung zu versammeln (Treffpunkt: 13:30 Uhr am S-Bahnhof Ahrensfelde).
Erfolg für den Vogelschutz: Ornithologische Prüfung vor Baubeginn
Besorgte Bürgerinnen und Bürger meldeten mir, dass in der Fassade der Musikschule Nistplätze vorhanden sind. Es konnte im letzten Augenblick noch ein Ornithologe hinzugezogen werden, der Hinweise für einen möglichst schützenden Umgang mit den Vögeln geben konnte. Dies sollte im Bezirk nicht durch Zufall oder interessierte Bürgerinnen und Bürger punktuell in Gang gebracht werden.
Es soll zukünftig eine systematische ornithologische Untersuchung erfolgen. Das Bezirksamt sollte naturschützende und naturfördernde Untersuchungen zur Regel werden lassen.
Mein Antrag dazu (1890/VII) wurde nun in der BVV am 23.04.2015 beschlossen – Ein Erfolg für den Vogelschutz. Künftig soll vor Renovierungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden, die insbesondere die Fassaden betreffen, durch ein ornithologisches Gutachten geprüft werden, ob die Fassaden Nistplätze für Vögel enthalten, dauerhafte Fledermauswohnstätten vorhanden sind und inwieweit eine zusätzlich Anbringung von Vogelnistkästen bzw. Fledermauswohnstätten baulich möglich ist
Nickel von Neumann
Beleuchtung zwischen U Bahnhof Cottbusser Platz und Carola-Neher-Straße sicherstellen
Mit einem dringlichen Antrag (DS 1910/VII) haben Bernadette Kern und Beate Buchwald für die Bündnisgrüne Fraktion das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, eine Beleuchtung in der Grünanlage vom U Bahnhof Cottbusser Platz hin zur Carola-Neher-Straße zu schaffen. Nachdem von Bürgerinnen und Bürgern, die sich dort unsicher fühlen, die Hinweise dazu kamen, hoffen wir dass die Beleuchtung schnellstmöglich sichergestellt werden kann.