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Eröffnung der IGA 2017

Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersorf begrüßen die Eröffnung der IGA 2017 im Bezirk. Damit erhält Marzahn-Hellersdorf die Chance, Menschen mit den verschiedenen Aspekten des Gartenbaus und der Landschaftsgestaltung sowie des Umgangs mit den Naturressourcen Boden, Wasser, Luft, Flora und Fauna bekannt zu machen und Anregungen für eigene Beschäftigungen mit der heimischen Natur zu geben. Die IGA 2017 kann damit einen Beitrag leisten, das Verhältnis der Menschen zur Natur zu verbessern, um so die Lebensqualität – insbesondere in urbanisierten Bereichen – zu erhöhen.

Wichtige Punkte sind vor allem, dass Umweltbildungsangebote sowie die weitere Umsetzung des Waldentwicklungskonzeptes für den Kienberg gesichert sind. Das Umweltbildungszentrum wird auch nach der IGA 2017 weiterbetrieben. Unter ständiger Einbeziehung der Naturschutzverbände ist es gelungen, den Entwicklungs- und Pflegeplan und die ökologische Baubegleitung mit gebietseigenem Saatgut und nach den Strategien für biologische Vielfalt zu gestalten.

Kritisch sehen wir, das für den Bau der Tropenhalle aus Kostengründen nicht alle energetischen Maßgaben umsetzbar waren. Wünschenswert wäre weiterhin ein Umweltmanagementsystem und Monitoring für die Nach-IGA-Nutzung, damit Naturschutz und Erholung auch langfristig für die Menschen im Bezirk öffentlich zur Verfügung stehen.

Inka Seidel-Grothe erklärt dazu:

WK5: Inka Seidel für Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd

“Wir möchten, das auch über die Dauer der IGA hinaus die ständige Umsetzung ökologischer und pädagogischer Projekte ermöglicht und weiterhin gesichert wird. In diesem Sinne fordern wir Senat und Bezirk auf, ein Konzept für die Weiternutzung des IGA-Campus, welcher derzeit ein Begegnungs-, Experimentier- und Lernort für Kinder, Jugendliche und Studierende ist, zu entwickeln und vorzulegen.”

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Bundestagswahl: Inka Seidel-Grothe ist bündnisgrüne Direktkandidatin

Inka SEIDEL-GROTHE

Inka SEIDEL-GROTHE, Kandidatin zur Bundestagswahl 2017

Am 3. April 2017 haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf Inka Seidel-Grothe zu ihrer Direktkandidatin zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 85 gewählt.

Mit Inka Seidel-Grothe kandidiert eine engagierte Frau, die bereits wichtige Impulse für uns Bündnisgrüne im Bezirk gesetzt hat. Sie wird im kommenden Wahlkampf insbesondere für wichtige Themen wie die Energiewende, gesundes Essen und Weltoffenheit streiten.

Inka SEIDEL-GROTHE zu Ihrer Wahl: „Ich freue mich, Bündnis 90/Die Grünen im Bundestagswahlkampf im Bezirk zu vertreten. Mit Engagement und Leidenschaft möchte ich mich mit den Marzahn-Hellersdorfer*innen für eine intakte Natur, für Menschlichkeit, für mehr soziale Gerechtigkeit und ein Land der gleichen Chancen für alle Kinder einsetzen. Hier werden Bündnis 90/Die Grünen bundesweit und in unserem Bezirk neue Lösungswege anbieten. Denn Veränderung braucht Mut für eine lebenswerte Zukunft. Dafür stehen meine Partei und ich.“

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Anschlag auf Kreisgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf

Am Freitag (24.03.17) wurde die neue Kreisgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in der Allee der Kosmonauten 151e von Unbekannten attackiert. Unter massiver Gewalteinwirkung wurden zwei äußere Scheiben an der Fensterfront eingeschlagen. Durch die Doppelverglasung wurde jedoch nicht die komplette Scheibe zerschlagen, so dass ein Einstieg glücklicherweise nicht möglich war.

Beate Buchwald, Sprecherin des Kreisverbandes, erklärt dazu:

“Ohne die Hintergründe des Anschlags bisher näher zu kennen, verurteile ich diese Attacke aufs Schärfste. Das gewaltsame Vorgehen gegen eine demokratische Partei soll für Verunsicherung sorgen. Aber auch durch solche Attacken werden sich Bündnis 90/Die Grünen nicht einschüchtern lassen und weiterhin für einen weltoffenen Bezirk kämpfen.Jetzt erst recht!“

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Bündnisgrüne setzen Radverkehr auf die Tagesordnung

Mit einem Antrag in der Bezirksverordneten­versammlung und dem Nachtragshaushalt im Abgeordnetenhaus setzen Bündnis 90/Die Grünen das Thema Radverkehr auf die Tagesordnung. Nach dem jahrelangen Stillstand werden die Weichen nun neu gestellt.

Um die Planungen in Marzahn-Hellersdorf konkret anzugehen, fordern wir das Bezirksamt auf, endlich Sitzungstermine für den von uns angeregten FahrRAT zu benennen. Dort wollen wir über die Erstellung des bereits  in der letzten Wahlperiode der BVV  beschlossenen Radwegekonzepts sprechen. Leider wurde das Thema Radverkehr bisher im Bezirk nicht mit Engagement angegangen.

Die neue bündnisgrüne Verkehrssenatorin dagegen nimmt sich der Aufgabe an. Mit dem Nachtragshaushalt wird auch Marzahn-Hellersdorf das Geld für zwei zusätzliche Personalstellen für die Radverkehrsplanung bereitgestellt. Darüber hinaus stehen 760.000 € für erste Radverkehrsprojekte in Marzahn-Hellersorf zur Verfügung. Konkret geht es um drei Projekte:

  • Radweg Lea-Grundig-Str. an der Straßenbahntrasse nördlich Wuhletalstr. 2 (Kosten: 160.000,00 €)
  • Radweg Hoyerswerdaer Straße – Landesgrenze (Kosten: 200.000,00 €)
  • Schutzstreifen/Radweg Marzahner Chaussee Ostbahn-AdK (Kosten: 400.000,00 €)

Im Laufe des Jahres werden weitere Vorhaben auf Vorschlag der Bezirksämter oder anderer Akteure ebenfalls realisiert. Der deutlich erhöhte Mittelansatz soll zudem die Möglichkeit schaffen, zusätzliche Vorhaben zur verstärkten Sanierung und Umgestaltung bestehender Radverkehrsinfrastruktur, besonders verkehrssicherheitsrelevante Ummarkierungen und kleinere Umbauten im Straßenraum (z. B. Bordabsenkungen, Mittelinseln) und zusätzliche Fahrradabstellanlagen zu finanzieren.
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Einladung: “GRÜNE Verkehrspolitik für Marzahn-Hellersdorf”

+++ 9:55 Uhr – AKTUELL: Der Staatssekretär für Verkehr, Jens-Holger Kirchner, hat uns für heute abend abgesagt. Die öffentliche Kreisverbandssitzung “Verkehrspolitik” wird trotzdem stattfinden. Mit Harald Moritz (Sprecher für Verkehrspolitik) sowie Stefan Ziller (Wahlkreisabgeordneter) werden zwei Vertreter*innen der Regierungskoalition für die Diskussion und Fragen vor Ort sein. Ob es noch gelingt kurzfristig jemand aus der Senatsverwaltung zu finden, können wir aktuell nicht sagen. Dazu wird es einen neuen Termin mit Jens-Holger Kirchner geben, um mit ihm über die verkehrspolitischen Aufgaben in Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. +++

Harald Moritz (Sprecher für Verkehrspolitik), Stefan Ziller (MdA) und Akteure aus dem Kiez diskutieren über GRÜNE Verkehrspolitik für Marzahn-Hellersdorf. Themen werden unter anderem die Nahverkehrstangente, die TRAM zum S-Bahnhof Mahlsdorf, die Tangentialverbindung Ost (TVO) und sicherer Radverkehr sein.

Die Berliner Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, dass Berliner Mobilitätskonzept an die sich wandelnden Mobilitätsbedürfnisse anzupassen. Dabei räumt die Koalition der Planung von Mobilitätsprojekten dem Erhalt und einer Förderung des Umweltverbundes grundsätzlich Priorität. Ein besonderer Schwerpunkt der Mobilitätspolitik ist der Erhalt der bestehenden Infrastruktur.

  • Wann: Montag, 24.04.2017, 18:00 Uhr
  • Wo: Evangelisches Gemeindezentrum Biesdorf Süd, Köpenicker Str. 165
  • Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren

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Manege frei für den Tierschutz: Keine Wildtiere im Zirkus

Bündnis 90/Die Grünen fordern das Bezirksamt auf ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen in Marzahn-Hellersdorf umzusetzen. Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung lehnen die Haltung von Wildtieren in Zirkussen ab. Zu Recht! Gemeinsam mit Tierschützern fordern wir seit langem ein Haltungsverbot bestimmter wildlebender, nicht domestizierter Tierarten im Zirkus. Dadurch würde nicht nur der Tierschutz deutlich gestärkt, sondern auch der praktische Vollzug erleichtert.

In Ländern wie Österreich, Großbritannien oder Bulgarien ist die Wildtierhaltung in Zirkussen bereits seit Jahren verboten. Wir wollen die Qual der Wildtiere im Zirkus auch bei uns beenden. Die BVVen der Bezirke Steglitz-Zehlendorf und Treptow-Köpenick haben in den Jahren 2015 und 2016 einem Verbot zugestimmt. In Lichtenberg liegt ebenfalls ein Antrag zur Beschlussfassung vor.

Elefanten, die einen Kopfstand machen oder Bären, die Fahrrad fahren – das ist Tierquälerei und muss endlich der Vergangenheit angehören. Wilde Tiere haben im Zirkus nichts zu suchen. Sie werden häufig in viel zu kleinen Gehegen und Käfigen gehalten und leiden unter den Transportbedingungen. Und, keine Sorge vor Langeweile – es gibt Zirkusunternehmen, die allein durch ihre Akrobaten und Showeinlagen überzeugen.
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Einladung: Kinderarmut bekämpfen und Alleinerziehende unterstützen

Stefan Ziller, Sprecher für Armutsbekämpfung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin

  • Lisa Paus (MdB), Stefan Ziller (MdA) und Akteure aus dem Kiez diskutieren die aktuellen Herausforderungen in Bezug auf Kinderarmut und die Unterstützung von Alleinerziehenden in Hellersdorf
  • Wann: Montag, 20.03.2017, 18:00 Uhr
  • Wo: Jugendfreizeiteinrichtung U5, Auerbacher Ring 25, 12619 Berlin-Hellersdorf
  • Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren

Die Bekämpfung von Familien-und Kinderarmut ist ein besonderer Schwerpunkt der Rot-Rot-Grünen Koaliton. Mit Lisa Paus (MdB) und Stefan Ziller (MdA) wollen wir darüber sprechen wie es auch in Hellersdorf gelingen kann, Armutsspiralen zu durchbrechen und Kinder und ihren Familien neue Perspektiven zu ermöglichen. Der enge Zusammenhang zwischen der „Hauptstadt der Alleinerziehenden“ und der „Hauptstadt der Kinderarmut“ ist kein zufälliger. Wir müssen alles tun, um diesen Zusammenhang aufzubrechen. Diskutieren werden wir unter anderem über das grüne Familienbudget, die Kindergrundsicherung, das anachronistische Ehegattensplitting, die Neuregelung des Unterhaltsvorschusses, flexible Kinderbetreuung und vieles mehr.

Das Bezirksamt hat Anfang März den Sozialbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf vorgelegt. Der Bericht zeigt erneut den großen Handlungsbedarf. Die Bekämpfung von Kinderarmut hat für Bündnis 90/Die Grünen absolute Priorität. weiterlesen »

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Bündnisgrüne Fotoaktion zum Internationalen Frauentag: „Männer haben Denkmäler, Frauen haben Zukunft!“

Anlässlich des Internationalen Frauentags erklären Beate Buchwald, Sprecherin des Kreisverbands und Inka Seidel, Beisitzerin im Vorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf:

„Weltweit sind feministische Errungenschaften in Gefahr. Darum setzen wir zum diesjährigen Internationalen Frauentag ein deutliches Zeichen: Für die Selbstbestimmung von Frauen und gegen den Rechtsruck von AfD und Co. Am 7. März machen wir eine Fotoaktion, bei der wir ein nach einem Mann benanntes Denkmal im Bezirk mithilfe eines Pussy Hats in ein Symbol für Gleichstellung, Chancengleichheit und Freiheit umwandeln. Damit tragen wir den Protest des Women´s March in Washington weiter und solidarisieren uns mit allen Frauen weltweit, die für eine feministische Gesellschaft und geWK5: Inka Seidel für Mahlsdorf und Kaulsdorf Südgen nationalistische Ideologien und rassistische Hetze einstehen.”

“Wir nehmen nicht hin, dass Nationalist*innen, Rassist*innen und Frauenfeinde die Zeit zurückdrehen wollen. Es wird Zeit, dass auch dort endlich sichtbar wird, wie Frauen die Gesellschaft prägen und geprägt haben. Ganz nach dem Motto ‚Männer haben Denkmäler, Frauen haben Zukunft!‘ wollen wir weiterhin dafür sorgen, dass Frauen nicht nur am heutigen Tag, sondern grundsätzlich im öffentlichen Raum präsenter sind und Frauenrechte konsequent durchgesetzt werden.“

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Finanzierung für Grundschule an der Elsenstraße gesichert

Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter

Im heutigen Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses steht die Mittelverwendung des Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA III) auf der Tagesordnung. Für Marzahn-Hellersdorf wird damit unter anderem die Finanzierung der Grundschule an der Elsenstraße gesichert.

Zuvor hat das Bezirksamt eine bündnisgrünen Initiative aufgegriffen und plant am Standort Elsenstraße eine 2,5 zügige Grundschule (Drs.: 2235/VII). Nun stehen auch die benötigten ca. 10 Millionen Euro für den Bau zur Verfügung. Insgesamt werden die notwendigen Sanierungskosten (Hauptgebäude und Turnhalle) auf rund 20 Millionen Euro geschätzt.

Dazu erklärt der bündnisgrüne Bezirksverordnete Nickel von Neumann: „Für die Region Mahlsdorf und Kaulsdorf zusammen wird bis 2024/25 ein Fehlbedarf von sechs Zügen im Grundschulbereich prognostiziert. Die Initiative für die neue Grundschule an der Elsenstraße ist ein wichtiger Baustein dem zu erwartenden Mangel im Bereich Schule entgegen zu wirken.“

Hintergrund:

Drucksache des Hauptausschusses: HA-Vorlage SIWANA-III-Bestückung (Rote Nummer 0256).
Drucksache in der BVV: 2235/VII – Mahlsdorfer Schulfläche zurück ins Bezirksvermögen.

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