ACHTUNG: Dieses Treffen wird aus aktuellem Anlass verschoben!
Am 15.07.2013 um 18.00 findet ein bündnisgrünes Frauentreffen in unserer Kreisgeschäftsstelle statt. Thematisch werden wir uns mit dem bündnisgrünen Frauenstatut beschäftigen. Ansonsten bietet unser Treffen – wie immer- eine Gelegenheit uns auszutauschen und eine gute Zeit miteinander zu verbringen.
Alle interessierten Frauen sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf euch!
Das Ergebnis unseres Mitgliederentscheids liegt vor. Wir haben wieder einmal mehr Demokratie gewagt und es hat sich gelohnt! Die von uns gewählten 9 wichtigsten grünen Regierungsprioritäten sind:
Themenbereich: Energiewende & Ökologie
Themenbereich: Gerechtigkeit
Themenbereich: Moderne Gesellschaft
Mehr dazu in Kürze hier: www.gruene.de/
Am Wochenende konnten die über 60.000 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen über die neun Schlüsselprojekte entscheiden, die bei einer grüner Regierungsbeteiligung als Erstes angepackt werden sollen. In über 320 Kreisverbänden in ganz Deutschland wurde auf Veranstaltungen noch einmal für Herzensprojekte geworben. Für all diejenigen, die am Wochenende verhindert waren, gab es eine Briefwahl. Die Ergebnisse der Auszählungen werden am Mittwoch vorgestellt. Damit gehen wir den Weg weiter, den wir mit der Urwahl eingeschlagen haben – basisdemokratisch und transparent.
Mit neun Kreuzen die Prioritäten der Grünen bestimmen: Das ist unsere Vorstellung von Basisdemokratie. Die drei großen Themenblöcke Energiewende und Ökologie, Gerechtigkeit sowie Moderne Gesellschaft wurde dazu in 58 Schlüsselprojekte unterteilt. Auch im Kreisverband Marzahn-Hellersdorf diskutierten die grünen Mitglieder am Samstag engagiert über die Projekte. Mal geht es um einen neuen Wachstumsbegriff, mal um Klimaschutz – Friedenspolitik, Entwicklungshilfe, Asylrecht und bezahlbares Wohnen.
Bei der anschließenden Abstimmung und Auszählung der Stimmen war die Bandbreite auch entsprechend groß. Sowohl das Eindämmen der Massentierhaltung, mehr globale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und der Kampf gegen Rechtsextremismus standen dabei hoch im Kurs. Am Mittwoch, dem 12. Juni um 11 Uhr, werden die neun Schlüsselprojekte – aus den Ergebnissen der Briefwahl und von den Mitgliederversammlungen in den Kreisverbänden in ganz Deutschland auf einer Pressekonferenz in Berlin bekanntgegeben. Dann steht fest, mit welchen Themen Bündnis 90/Die Grünen in den Wahlkampf ziehen. Und das Beste daran: Alle grünen Mitglieder haben das gemeinsam entschieden.
Der grüne Bundestagskandidat für Marzahn-Hellersdorf, Stefan Ziller, sieht den Mitgliederentscheid als vollen Erfolg: „Mitmachen, Einmischen, gelebte Demokratie – dafür steht unsere Partei. Mit dem Mitgliederentscheid zeigen wir, was Glaubwürdigkeit heißt. Die Mitglieder unserer Partei haben es selbst in der Hand, zu sagen, was wir in Regierungsverantwortung sofort anpacken wollen.“
Seit 2008 gibt es den Equal Pay Day. Dieser wurde in diesem Jahr am 21. März begangen und prangert die Missstände im Lohngefälle zwischen Frauen und Männern an. Ein Tag der Empörung und leicht verschwindet das Thema wieder in der Versenkung.
Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf möchten dieses Thema nicht nur am Equal Pay Day aufgreifen. Wir setzen es daher unter dem Motto “Frauen verdienen mehr” im Juni auf unsere Tagesordnung. Am 17.06.2013 um 18:00 Uhr werden wir in der bündnisgrünen Geschäftsstelle Marzahn-Hellersdorf (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) über die Perspektiven geschlechtergerechter Entlohnung diskutieren.
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Am 6.Juni 2013 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass eingetragene Lebenspartnerschaften beim Ehegattensplitting mit der Ehe gleich zu stellen sind – und das rückwirkend bis zum Jahr 2001.
Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf begrüßen diese überfällige Entscheidung der Karlsruher RichterInnen. Sie macht deutlich, dass die derzeit betriebene Gleichstellungspolitik der Merkel-Regierung alles andere als verfassungskonform ist. Nun muss der Deutsche Bundestag die Gleichstellung im Steuer- und Adoptionsrecht beschließen, dies beinhaltet auch das Ehegattensplitting.
In Marzahn-Hellersdorf sind inzwischen weit über 100 eingetragene Lebenspartnerschaften davon betroffen. Sie erleben nun einen weiteren Schritt in Richtung voller Gleichstellung. Bisher mussten eingetragene LebenspartnerInnen gegen das Finanzamt vor Gericht ziehen, um die Gleichstellung beim Ehegattensplitting zu erhalten. Dieses Verfahren raubte den Betroffenen viel Zeit und Kraft und hat nun endlich am Ende gefunden.
Nach dieser Entscheidung ist klar: es gibt keine haltbaren Gründe mehr, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare nicht zu öffnen.
Mathias Raudies, Queerpolitischer Sprecher
„Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit Beginn für die konsequente Gleichstellung zwischen Homo- und Heterosexuellen Menschen ein. Der angebliche Kompromiss die eingetragenen Lebenspartnerschaften in einem schwarz-gelben Familiensplitting einzubeziehen ist nicht hinnehmbar, denn die Ungleichbehandlung zwischen der Ehe und der eingetragenen Lebenpartnerschaft würde fortbestehen.“
Demokratie lebt davon, dass Menschen sich einmischen und mitmachen. Und bei uns GRÜNEN ist Einmischen Programm. Beim grünen Mitgliederentscheid bestimmen erstmals alle über 60.500 Mitglieder, welche Projekte wir in einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpacken wollen.
Am 8. Juni 2013 ab 15 Uhr werden wir auch in unserem Marzahn-Hellersdorfer Büro (Alt-Biesdorf 62) auf einer Mitgliederversammlungen über den Wahlkampf und die inhaltliche Schwerpunktsetzung diskutieren. Nach der Diskussion hat jedes Mitglied vor Ort die Möglichkeit, abzustimmen. Das Ergebnis wird dann an die Bundesgeschäftsstelle übermittelt. Mit dem dann bundesweiten Ergebnis haben wir dann unsere Schwerpunktprojekte für einen Politikwechsel in unserem Land!
Beate Buchwald, BündnisGrüne BVV-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf
In unserem bündnisGrünen Wahlprogramm haben wir uns die Stärkung von Frauen- und Mädchensportangeboten vorgenommen.
“Im Bezirk soll es mehr Sportangebote für Frauen und Mädchen geben. Dabei sollen besonders Mädchen mit Migrationshintergrund bzw. Mädchen aus eher bildungsfernen Haushalten verstärkt durch die bezirklichen Sportvereine, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen angesprochen werden. Wir unterstützen Pläne des Bezirksamtes, eine weitere Sporthalle auf die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen hin zu verändern. Bei Sportvereinen soll für eine geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik geworben werden.”
Im August 2012 hat dazu die Alice-Salomon-Hochschule eine Umfrage über eine mögliche Frauensporthalle unter Marzahn-Hellersdorferinnen durchgeführt. Fast 500 Einwohnerinnen des Bezirks beteiligten sich daran. Das Ergebnis ist deutlich. Den Frauen ist es in den herkömmlichen Sportstätten zu heruntergekommen und schmutzig. Dazu sind die vorhandenen Angebote nicht überzeugend. Nun hat sich das Bezirksamt dafür entschieden, die Sporthalle im Freizeitforum Marzahn an 5 Tagen in der Woche als Frauensporthalle zu nutzen. Zu diesen Planungen findet am Sonntag, dem 16. Juni, von 16.30 bis 18.30 Uhr eine Einwohnerversammlung im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums Marzahn statt.
“Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt schon seit Jahren eine gezielte Förderung des Frauen- und Mädchensports in Marzahn-Hellersdorf. Eine Maßnahme des Bezirksamtes zu diesem Ziel hin sehen wir in der Einrichtung einer Frauensporthalle. weiterlesen »
Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Zukunft des Wernerbades ein.
Am Donnerstag, den 13. Juni 2013, 19 Uhr, soll im Saal der Kath. Kirchengemeinde St. Martin, Nentwigstr. 1, Gelegenheit sein, sich über Vorschläge zur künftigen Nutzung des Geländes zu informieren und zu diskutieren. Nach einem kurzen Rückblick zu den Gründen der endgültigen Schließung sollen die aktuellen Planungen zur künftigen Nutzung des Geländes vorgestellt und anschließend diskutiert werden.
Bündnis 90/Die Grünen bewerten die Pläne des Bezirksamtes und der Bäderverwaltung das Gelände an einen privaten Investor zu verkaufen sehr kritisch. Insbesondere die fehlende Diskussion über die zukünftige Nutzung im Vorfeld entspricht nicht unserem Politikverständnis. Den aktuellen Entwurf des Bebauungsplan (10-63), der vom 14.01.13 bis 15.02.13 im Rathaus Marzahn öffentlich ausgehängt war, lehnen wir ab. Zentrale bündnisgrüne Forderung ist, dass der Wernersee öffentlich zugänglich wird.
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Am 2. Juni 2013 findet in Berlin und Brandenburg die 37. Fahrradsternfahrt statt. Die Sternfahrt unter dem Motto »Mehr Platz für Fahrräder!« ist die größte Fahrraddemonstration weltweit!
BündnisGrüner Treffpunkt ist um 10:30 am S-Bahnhof Mahlsdorf. Dort geht die Tour für uns dann gegen 10.45 los. Mögliche Orte zum “Einsteigen” sind der U-Bhf Hellersdorf (11:05) sowie der S-Bhf Springpfuhl (11:30). Ihr erkennt uns an einigen Grünen Luftballons an unseren Fahrrädern.
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