Monika Grütters, Petra Pau, Iris Spranger, Stefan Ziller, Tom Wesener und Björn Glienke erklären:
Als Wahlkreiskandidaten für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf unterstützen wir die Flüchtlinge, die nun in die ehemalige Max-Reinhardt-Oberschule einziehen. Schwer traumatisierte Menschen aus Bürgerkriegsländern verdienen den Schutz, die Hilfe und den Beistand unserer Gesellschaft.
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Am 21.8.2013 um 09.00 ruft Pro Deutschland zu einer Kundgebung “gegen das Asylantenheim” in Hellersdorf auf. Ort dieser Kundgebung ist die Hellersdorfer Str. 77-78 (am Spree-Center) am U-Bahnhof Kaulsdorf Nord.
Wir möchten mit anderen demokratischen Parteien unsere Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen und werden vor Ort sein. Wer uns dabei unterstützen möchte, ist herzlich willkommen mit uns zusammen zu demonstrieren.
Bettina Jarasch und Daniel Wesener (Landesvorsitzende B90/Grüne)
Die Ereignisse zeigen, wie wichtig konkrete Solidarität mit Flüchtlingen ist. Der Senat, die Bezirksverwaltungen und die demokratischen Parteien dürfen sie nicht alleine lassen. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist eine Aufgabe für die politisch Verantwortlichen; sie darf nicht einfach der Arbeitsebene überlassen werden. Die Politik muss gleichzeitig die sozialen Probleme vor Ort angehen und darf nicht hinnehmen, dass Bewohnerinnen und Bewohner von Rechtspopulisten instrumentalisiert werden.
Es braucht endlich eine breite Debatte in Politik und Zivilgesellschaft, wie Berlin mit dem Zuzug von Menschen auf der Flucht umgehen will. Ob der Hungerstreik am Brandenburger Tor, das Refugeecamp am Oranienplatz oder die Konflikte um neue Flüchtlingsheime: Alle diese Ereignisse machen deutlich, wie notwendig eine humanere Flüchtlingspolitik und wie wichtig der alltägliche Kampf gegen Rassismus und Rechtspopulismus ist.“
TERMINHINWEIS: Die demokratischen Parteien zeigen Flüchtlingen ihre Solidarität und demonstrieren gegen die Kundgebung von Pro Deutschland in Hellersdorf am Mittwoch, 21. August, 9 Uhr. Ort: Hellersdorfer Str. 77-78 (am Spree-Center) am U-Bahnhof Kaulsdorf Nord.
Foto: Oliver Feldhaus
Am Nachmittag des 19.8.13 war Jürgen Trittin zu Besuch in Marzahn-Hellersdorf. Zuerst informierte er sich aus aktuellem Anlass über das Flüchtlingsheim in die Carola-Neher-Str. Im Gespräch mit der Heimleitung konnte sich Jürgen Trittin mit Bettina Jarasch, der Vorsitzenden des bündnisgrünen Landesverbandes und Stefan Ziller von den Gegebenheiten vor Ort ein Bild machen.
Jürgen Trittin beim Gespräch in der ev. Kirchengemeinde Hellersdorf
Anschließend fand ein Besuch der Ev. Kirchengemeinde Hellersdorf und ein Gespräch mit Pfarrer Wittig (Mitinitiator des Runden Tisches für das Flüchtlingsheim) statt.
Dabei standen die Sorgen und Nöte von Flüchtlingen und Anwohner*innen im Mittelpunkt. Sowohl Pfarrer Wittig als auch Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf machten im Gespräch deutlich, dass Hass, Intoleranz und Diskriminierung keinen Platz in unser offenen und modernen Gesellschaft hat. Friedliches Zusammenleben und Gleichberechtigung für alle Bevölkerungsgruppen sind Leitlinien von Kirche und Politik.
Jürgen Trittin kommt nach Marzahn-Hellersdorf!
Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion – und ehemaliger Bundesumweltminister – besucht am 19. August den Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Vor Ort macht sich Jürgen Trittin mit dem bündnisgrünen Direktkandidaten, Stefan Ziller, ein Bild über die Chancen und Herausforderungen des jungen Bezirks.
Zwischen 16:30 und 17 Uhr besucht Jürgen Trittin den Pfarrer Hartmut Wittig von der Ev. Kirchengemeinde Hellersdorf. Pfarrer Wittig ist Mitinitiator des Runden Tisches für das Flüchtlingsheim. Gemeinsam werden sie zeigen, dass Hass, Intoleranz und Diskriminierung keinen Platz in unser offenen und modernen Gesellschaft hat. Friedliches Zusammenleben und Gleichberechtigung für alle Bevölkerungsgruppen sind Leitlinien von Kirche und Politik.
Im Anschluss wird Jürgen Trittin bei einem Kiezrundgang zum Alice-Salomon-Platz mehr über den jungen Bezirk erfahren. Ab 17.10 Uhr werden Jürgen Trittin und Stefan Ziller auf dem Alice-Salomon-Platz – unweit der Alice-Salomon-Hochschule und des Einkaufszentrums HelleMitte – bei einem Wahlkampfstand des grünen Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. Als „Politiker zum Anfassen“ kann er dabei mehr über die Nöte und Erfolge der Marzahn-HellersdorferInnen erfahren und dabei Themen wie soziale Grundsicherung, grüne Steuerpläne, Energiewende u.v.m anschneiden.
Trotz des heißen Wetters fanden sich am 03.08. viele Helfer*innen,die es geschafft haben, an einem Tag über 250 Plakate zu kleben!
Begonnen wurde um 12.00 bei strahlendem Sonnenschein. Um 14.00 gab es eine Kaffepause, bei der Renate Künast zu Gast war. Sie motivierte alle für den Wahlkampf und hatte auch ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte in Marzahn-Hellersdorf. Danach ging es in vollem Tempo weiter, so dass um 17:45 tatsächlich alle Plakate geklebt waren und das Grillfest beginnen konnte.
Leider machte dann das Wetter allen Beteiligten einen Strich durch die
Rechnung.
Aufgrund des einsetzenden Regens mussten die Plakate schnell in die Geschäftsstelle gerettet werden. Dies tat der Stimmung aber keinen Abbruch, so dass der Abend danach gemütlich ausklingen konnte.
Seit letztem Donnerstag findet sich auf der Startseite des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf unter der Rubrik “Notunterkunft” ein sogenanntes “FAQ-Frequently Asked Questions“.
Hiermit sollen häufig gestellte Fragen zur Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Bezirk beantwortet werden. Diese wurden von Polis, der “Bezirklichen Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf” gesammelt und nun den Bürger*innen des Bezirks zu Verfügung gestellt.
Auch wir BündnisGrüne haben bereits umfangreich Fragen gestellt, die seitens des “Landesamtes für Gesundheit und Soziales” sowie der zuständigen Stadträtin für Soziales beantwortet wurden. Diese könnt ihr in nicht veränderter Form hier auf der Website unserer Bezirksverordneten Rafaela Kiene lesen.
Am kommenden Samstag, dem 3. August findet im Hof unserer Geschäftsstelle die Kleisterparty statt.
Damit wollen wir uns so richtig auf den Wahlkampf einstimmen und die Plakate unseres Direktkandidaten kleben.
Los geht es um 12 Uhr. Um ca 14 Uhr erwarten wir Besuch von unserer Berliner Spitzenkandidatin Renate Künast. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, bei gemütlichem Kaffee trinken und Kuchen essen mit Renate persönlich ins Gespräch zu kommen. Zum entspannten Ausklingen des Tages laden wir ab 18 Uhr zum gemütlichen Beisammensein und Grillen ein.
Armut im Alter ist ein deutschlandweites Problem. Vor allem Frauen mit Kindern, MigrantInnen und Geringverdiener sind davon bedroht, da sie oft keine ausreichenden Rentenansprüche erwerben können. Wir Grüne möchten, dass jeder Mensch im Alter einen angemessenen Lebensstandard hat und dass niemand sich davor fürchten muss, dann nicht mehr ausreichend Geld zur Verfügung zu haben. All das wollen wir mit der Grünen Garantierente erreichen.
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