Kreisverband

Franz-Carl-Achard-Grundschule

Lernen aus den Fehlern um die Franz-Carl-Achard-Grundschule

Die Schüler*innen der Franz-Carl-Achard-Grundschule sollen bis zum Sommer wieder in ihre Schule zurückgeführt werden und ab 2019 kommt die überfällige Sanierung. Soweit so gut!

Bündnis 90/Die Grünen werden sich dafür einsetzen, in den kommenden Wochen und Monaten den offenen Dialog mit den Schüler*innen, Eltern, Lehrer*innen und Anwohner*innen zu suchen, um das beschädigte Vertrauen wieder herzustellen. Dies gilt sowohl für alle Entscheidungen der Zurückführung des Unterrichts aber auch für die geplante Sanierung. Die Gutachten müssen transparent diskutiert werden und das weitere Vorgehen mit den Betroffenen besprochen werden. Dies gilt selbstverständlich auch für die Marcana-Schule in Marzahn Nord.

Bündnis 90/Die Grünen begrüßen, dass mit dem neuen Gutachten und dem Sonderausschuss die übereilte Abrissentscheidung vom Tisch ist. Es ist bedauerlich, dass trotz der Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach Transparenz und einem ergebnisoffenen Dialog die vermeintliche Entscheidung nicht im Sonderausschuss am 19.1. bzw. in der BVV getroffen wird. Die demokratisch gewählte Bezirksverordnetenversammlung sollte nicht nur dazu dienen die Entscheidung der zuständigen Stadträte zu verkünden.
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Kreisverbandssitzungen im Januar

rp_kgs-150x150-150x150.jpgWir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 04.01.2016 um 18 Uhr und ebenfalls am Montag, dem 18.01.2016 um 18 Uhr ein.
Am Montag, dem 04.01.2016 werden wir uns mit dem Klimaschutzabkommen beschäftigen. Am 18.01.16 werden wir unsere Kandidat*innen für die einzelnen Wahlkreise unseres Bezirkes wählen. weiterlesen »

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Bündnisgrüne Marzahn-Hellersdorf wählen neuen Vorstand

Der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf hat am 07. Dezember 2015 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Zu ihren Sprecher*innen wählte die Mitgliederversammlung Gabi Wolf und Stefan Ziller. Beide wollen im kommenden Jahr noch mehr Menschen für bündnisgrüne Politik zu begeistern. Unterstützt werden sie dabei von Beate Buchwald, Karlheinz Wolf (Finanzverantwortlicher) und Titus Rebhann, die bereits im vorherigen Vorstand aktiv waren und erneut gewählt wurden.
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TTIP, CETA & co – die Demokratiebremse

Sven Giegold, Mitglied des Europäischen Parlamentes

Sven Giegold
Mitglied des Europaparlamentes

Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens ist viel geringer als behauptet und der Preis für TTIP ist trotzdem hoch.

Der wirtschaftliche Nutzen eines Freihandelsabkommens mit den USA ist vergleichsweise gering. Um 0,5% steigt nach 10 Jahren die Wirtschaftsleistung in der EU, wenn man den optimistischen Schätzungen des Münchner IFO-Instituts unter Leitung von Hans-Werner Sinn glaubt. Selbst wenn man das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts für keine gute
Messgröße hält, um den Fortschritt der Wirtschaft zu messen: 0,5% liegen im Rahmen der konjunkturellen Schwankungen. Andere Studien wie die vom gewerkschaftsnahen IMK (Düsseldorf) kommen zu Effekten knapp über der Nachweisgrenze. Die 0,5% des IFO sind jedoch auch nur zu haben, wenn man Standards und Regulierungen in sehr vielen Wirtschaftsbereichen angleicht.

Standards und Zulassungsverfahren für Güter und Dienstleistungen sind manchmal rein technisch. In diesen Fällen kann eine Angleichung wirtschaftlich und sogar ökologisch sinnvoll sein. Warum soll der Stecker eines Elektroautos in den USA anders sein als in Europa? Gemeinsame Normen schaffen hier ökonomisch und ökologisch Effizienz. Ebenso klagen besonders Mittelständler über aufwändige Zollabwicklungsverfahren und die verbleibenden Zölle in einigen Branchen. Hier kann man sicher Fortschritte schaffen.

Die mit TTIP angestrebte weitgehende Angleichung oder gegenseitige Anerkennung von Standards und Zulassungsverfahren ist jedoch eine Bremse für die Demokratie in Amerika, in Europa und in unseren Kommunen. weiterlesen »

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Kreisverbandssitzungen im Dezember

rp_kgs-150x150-150x150-150x150.jpgWir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 07.12.2015 um 18 Uhr und ebenfalls am Freitag dem 11.12.2015 um 17 Uhr ein.
Am Montag, dem 07.12.2015 sind Vorstandswahlen. Am 11.12.15 findet unsere Weihnachtsfeier ab 17:00 Uhr statt . weiterlesen »

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Tag gegen Gewalt an Frauen

Zemanta Related Posts ThumbnailAnlässlich des Tages gegen Gewalt an Frauen lädt der Frauentreff HellMa zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Frauen und Mädchen auf der Flucht ein. Referentin ist Anja Kofbinger, die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Abgeordnetenhaus.

25.11.15, 15 Uhr Informationsveranstaltung “Frauen und Mädchen auf der Flucht” im Frauentreff HellMa, Marzahner Promenade 41 in 12679 Berlin.
Gast: Anja Kofbinger, frauenpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus

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Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf wählen Kandidat*innen für die BVV Liste

20151116_210141(1)Am 16.11.15 hat der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf 13 Kandidat*innen für die BVV Wahl im Herbst 2016 nominiert. Cordula Streich und Nickel von Neumann führen als Spitzenkandidat*innen die Liste an.

Cordula Streich (46), derzeit Kreisgeschäftsführerin, erklärt: “Ich freue mich über das Vertrauen des bündnisgrünen Kreisverbandes. Zusammen mit meiner Partei werde ich mich dafür einsetzen, die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Bezirk voranzubringen.“ Der derzeitige Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann (55) betont die sozialpolitische Komponente bündnisgrüner Politik: „Gute Bildung und frühkindliche Förderung sind die Grundlagen für eine funktionierende Gesellschaft. Dafür möchte ich zusammen mit meinen grünen Mitstreiter*innen auch in der kommenden Wahlperiode in der BVV kämpfen.“. Auf Platz 3 und 4 wurden Beate Buchwald (48) und Stephan Patzelt (36) gewählt. Beate Buchwald ist bereits jetzt Bezirksverordnete und Stephan Patzelt ist Bürgerdeputierter im Haushalts/Hauptausschuss. Auch sie werden sich für starke bündnisgrüne Politik im Bezirk einsetzen.

Die derzeitige Bezirksverordnete und langjährige Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern (61) kandidierte nicht für die BVV-Liste. Der bündnisgrüne Kreisverband dankte ihr herzlich für ihr jahrelanges, erfolgreiches Engagement in der BVV. Weiterhin wurden auf die Liste der Bündnisgrünen gewählt: Cornelia Raschke, Hans-Joachim Selle, Gabriela Wolf, Mathias Raudies, Karla Ratsch, Titus Rebhann, Almut Rieger, Christoph Huhn und Julia Scharf.

 

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Notunterkunft in der Marzahner Chaussee

In der Turnhalle des OSZ Handel II in der Marzahner Chaussee 231 wurde gestern Nacht eine neue Notunterkunft eingerichtet. Nach der kurzfristigen Entscheidung des LaGeSo haben viele Freiwillige gemeinsam mit der Berliner Feuerwehr, dem Bürgermeister und der stellvertretenden Bürgermeisterin notdürftig Matratzen und Bettzeug vorbereitet. In der Nacht erreichten die ersten geflüchteten Menschen die Notunterkunft und fanden dort Obdach. In den kommenden Tagen wird die Turnhalle für weitere Menschen vorbereitet.

Informationen darüber, wie Sie sich engagieren können, um den Menschen in den Notunterkünften in Marzahn-Hellersdorf zu helfen, finden sie aktuell auf der Website des Bündnis für Demokratie und Toleranz.

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