Mit über 150 Besucher*innen diskutierten der Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck und die Berliner Fraktionsvorsitzende, Silke Gebel zusammen mit dem Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten Stefan Ziller am 27. Februar im ORWOhaus in Marzahn über die Frage „Was machen wir mit Hartz IV?“ und über „Wege zu einer solidarischen Grundsicherung“. Umrahmt wurde die Veranstaltung von der deutschsprachige Rockband Angry and Fork.
Mit Beschluss des Nahverkehrsplan 2019-2023 schafft der Senat endlich Klarheit für die ehemalige IGA-Seilbahn auf dem Gelände der Gärten der Welt und dem Kienberg. Sie soll dauerhaft erhalten bleiben. Die Frage ob als Teil der Gärten der Welt oder mit Einbindung in das ÖPNV-Angebot wird ergänzend dazu in der kommenden Zeit geklärt.
Damit setzt der Senat eine Forderung von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf um. Eine solche Attraktionen, wie die Seilbahn über den Kienberg, ist eine tolle Sache für Marzahn-Hellersdorf. Außerdem bietet die Seilbahn eine attraktive Verbindung zwischen Marzahn und Hellersdorf.
Einladung zum Gespräch “Was machen wir aus Hartz IV – Wege zu einer sozialen Grundsicherung”
Robert Habeck, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, zu Gast im Bezirk zu sozialen Themen
Wann: 27.02.19, 18-21 Uhr
Wo: ORWOhaus e.V., Frank-Zappa-Straße 19, 12681 Berlin
Fast 17 Jahre ist es inzwischen her, dass die rot-grüne Bundesregierung mit dem Hartz-Konzept die Arbeitslosen- und Sozialhilfe reformiert hat. Die Reformen haben Deutschland ein vergleichsweise stabiles Sozialsystem beschert, das auch die Finanzkrise schultern konnte. Dennoch wird seither immer wieder über die Defizite von Hartz IV und mögliche Alternativen diskutiert. Verstärkt durch mehrere politische Vorstöße im Herbst 2018 und nun auch durch die SPD, steht das Thema aktueller denn je auf der politischen Agenda. weiterlesen »
Für die neu entstehende Grundschule an der Elsenstraße haben wir mit einem Antrag (DS-1193/VIII) das Bezirksamt ersucht, eine Vorhalteflächen für einen Schulgarten einzuplanen.
Denn es wird immer wichtiger, dass Schülerinnen und Schülern auch praktisch vermittelt wird, wie Obst und Gemüse entsteht. Teile der Umweltbildung können so auch praktisch vor Ort an den Schulen durchgeführt werden. Leider fehlen jedoch oft Flächen für einen eigenen Schulgarten.
Für Feuerwerksartikel werden in Deutschland auch in diesem Jahr schätzungsweise 140 Mio. Euro ausgegeben. Ein nur vermeintlich harmloser dennoch teurer Spaß mit ökologischen Folgen: Feinstaub und Straßenmüll. Feinstaubalarm wird ausgerufen, wenn der durchschnittliche Wert von 50 Mikrogramm Staub in der Luft überschritten wird. Das Umweltbundesamt hat an Silvester in einigen Städten den zehnfachen Wert (500 bis 562 Mikrogramm) gemessen. Die Verletzungen, die an Silvester in den Notaufnahmen behandelt werden müssen, werden jedes Jahr schlimmer – oft von illegalen Böllern aus China, Italien oder Osteuropa verursacht.
Dazu Julia Scharf, Kreisvorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf:
“Der Feinstaub ist nicht nur ein Gesundheitsrisiko für den Menschen. Auch für Tiere ist Silvester eine Qual. Etwa Haustiere leiden unter dem Lärmpegel. Für Wildtiere ist es sogar lebensgefährlich: Aus Panik verlieren Vögel die Orientierung, fliegen gegen Gebäude oder zu hoch und bis zur Erschöpfung. Das kann bei kalten Temperaturen anschließend zum Tode führen. Ich wünsche mir, dass viele Menschen unserem Beispiel folgen und ein Silvester ohne Böller feiern.”
Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen hat sich daher vorgenommen, das neue Jahr ohne Böller zu begrüßen und fragt die Marzahn-Hellersdorfer: Machen Sie mit? Schicken Sie Ihre Vorschläge für ein kreatives, böllerfreies Silvester an: info[at]gruenemahe.de. Die besten Vorschläge wird der Kreisverband auf seiner Homepage veröffentlichen.
Der Grundsatzprogrammprozess ist in einer ersten heißen Phase, und auch das Thema Armutsbekämpfung muss zum integralen Bestandteil unseres neuen Grundsatzprogramms werden.
Deshalb haben wir am 4. Dezember zu unserer Ideenwerkstatt „Armut nachhaltig bekämpfen: Grün gegen Armut“ eingeladen.
In sechs Arbeitsgruppen haben wir Grundsätze, Ideen und Visionen gesammelt, wie wir in Berlin und anderswo verhindern können, dass Menschen durch Armut ausgegrenzt werden. Das Ergebnis werden wir in den Programmprozess einspeisen. Hier ein kleiner Ausschnitt der zusammengetragenen Ergebnisse:
Zum bevorstehenden Wechsel des Stadtratsposten für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen in Marzahn-Hellersdorf und dem Konflikt um die Lemkestraße in Mahlsdorf erklärt Julia Scharf, Vorstandssprecherin der Bündnisgrünen Marzahn-Hellersdorf:
„Der Personalwechsel in der CDU muss genutzt werden, um endlich eine einvernehmliche Lösung im Sinne des Naturschutzes und der Anwohner*innen zu schaffen. Damit besteht die Chance, die Maßnahmen konstruktiver zu planen. Die Intransparenz – etwa in Bezug auf das weiterhin nicht veröffentlichte Gutachten – muss endlich ein Ende haben, es muss ohne Aufwand online für jeden einsehbar sein. Planungsbasis muss sein, auf beiden Seiten Platz für Bäume und Radstreifen zu lassen. Die oberste Maßgabe im Sinne des Umweltschutzes muss zudem sein, dass die Baumaßnahmen den Erhalt der Bäume mit der besten Prognose und Vitalitätsstufe sicher stellen. Bei notwendigen Neupflanzungen in Lücken müssen Mischbepflanzungen mit großkronigen Bäumen Priorität haben, auch vor dem Hintergrund eines bienenfreundlichen „Trachtbandes” als eine stetige Abfolge von Nektar und Pollen.”
Inka Seidel-Grothe, Mitglied im Bezirksvorstand und Landesparteirat, ergänzt: „Der rot-rot-grüne Senat stellt dem Bezirk viel Geld zur Verfügung. Wir Bündnisgrüne erwarten, dass die Ziele des Berliner Mobilitätsgesetzes nicht ins Gegenteil verkehrt werden. Nun besteht die Chance für echte Mitwirkung der Öffentlichkeit und transparente, offene Verfahrensabläufe. Historische Kieze und die Bedeutung von Bäumen für das Stadtklima müssen berücksichtigt werden. Nur der Umweltverbund aus barrierefreiem Fußverkehr, sicherem Radverkehr und leistungsfähigem ÖPNV kann uns vor dem Verkehrskollaps bewahren.“
Schon länger gibt es Pläne den großen Saal des Theater am Park (TaP) wiederzubeleben. Senatorin Ramona Pop hat dafür nun rund 10 Mio Euro aus Fördermitteln (GRW-Infrastruktur-Tourismus) zugesagt.
Dafür sollen der große Saal und die Dachterrasse saniert werden. Damit wird ein langjähriger Wunsch des Vereins TaP e.V. und vieler Biesdorfer*innen erfüllt. Auch das jahrelange ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder, mit dem die immer wieder drohende Schließung verhindert wurde, wird so gewürdigt.
Ziel ist die Umgestaltung des Theaters am Park zu einer modernen, multifunktionalen kulturell-touristischen Einrichtung, der Ausbau des Gebäudes und Entwicklung einer lokalen Infrastruktur mit dem Ziel der Bereitstellung für die Kultur- und Tourismuswirtschaft sowie zur Erweiterung des Angebots touristischer Attraktionen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf.
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