Am 8. April diskutieren wir mit Silke Gebel darüber, wo wir in der Corona-Pandemie stehen und welche Rolle Schnelltests spielen können. Silke Gebel ist Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus. Sie hat bereits früh die Chancen von Schnelltests erkannt und sich zeitig für einen einfachen Zugang dazu eingesetzt.
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Hitzesommer, Dürre und Stürme: Die Klimakrise betrifft nicht nur die Länder des globalen Südens, sondern ist auch in Berlin spürbar. Es ist daher an der Zeit, dass auch vor Ort Maßnahmen für mehr Klimaschutz ergriffen werden, so dass wir spätestens 2050 in unserer Stadt klimaneutral werden. Das ist nicht nur gut fürs Klima,sondern auch für die Menschen in der Stadt und unsere Wirtschaft. Dafür muss bis dahin die Gesamtmenge der Berliner CO2-Emissionen um mindestens 85% im Vergleich zu 1990 reduziert werden. Bündnis 90/Die Grünen haben dazu im Berliner Senat den Masterplan Solarcity initiiert.
Ziel ist es, den solaren Ausbau in Berlin zu beschleunigen, um bis 2050 25% des Strombedarfs aus Sonnenenergie zu produzieren. Hierzu müssen Solaranlagen mit einer Leistung von etwa 4.400 MWp auf Berlins Dächer gebracht werden: auf Ein- und Zweifamilienhäuser, auf Gewerbegebäude, Mietshäuser und öffentliche Gebäude. Mit dem neuen Solargesetz planen wir die gesetzliche Grundlage, um dieses Ziel zu erreichen. Damit wollen wir die Solarpotenziale auf den Dächern Berlins nutzbar machen und somit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten. Gleichzeitig stärkt es grüne Wirtschaftszweige, von denen auch Handwerker:innen und Planer:innen profitieren werden. Ab dem 1. Januar 2023 sollen Solaranlagen zum Standard werden für den Neubau von Wohngebäuden und bei wesentlichen Dachumbauten; also wenn sowieso investiert wird. Vorgabe des neuen Solarstandards ist dann, 30 Prozent der Dachfläche mit Solaranlagen auszustatten. Sprich: bei Ihrem Dach ändert sich erstmal überhaupt nichts, sondern nur für Neubauten von Häusern oder bei umfangreiche Dachsanierungen. Ansonsten bleibt alles beim Alten.
Jetzt kann es losgehen in den Wahlkampf: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf haben in einer Mitgliedervollversammlung ihre Direktkandidat*innen für die Bundestagswahl und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aufgestellt. weiterlesen »
Der EqualPayDay ist ein internationaler Aktionstag, der darauf aufmerksam macht, dass Frauen immer noch schlechter für ihre Erwerbsarbeit bezahlt werden als Männer.
In diesem Jahr fiel der Tag auf den 10. März. Das heißt, dass Frauen bis zu diesem Tag unentgeltlich gearbeitet haben. Das sind 18% weniger Geld im Vergleich zu Männern. Dafür sind viele Faktoren verantwortlich. weiterlesen »
Mit dem Spitzenduo, bestehend aus Chantal Münster und Nickel von Neumann, startet der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf in den Wahlkampf für eine starke Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach den Wahlen im September. weiterlesen »
Zwei Tage vor dem Internationen Frauentag haben wir unsere Listen für den Superwahltag am 26. September 2021 gewählt. Auf Grund unseres Statutes werden Frauen ausdrücklich so gefördert, dass jeder ungerade Platz der Liste von einer Frau besetzt werden muss. Diese Vorgabe haben wir deutlich überboten. Auf die insgesamt 22 Plätze wurden 14 Frauen gewählt.
Im Februar hat der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen eine Aktualisierung des Klimaaktionsplans beschlossen. Da das Bezirksamt bis heute auf ein entschiedenes Handeln verzichtet, möchten wir mit dieser umfassenden Vorlage einen neuen Impuls setzen. Der 25-Punkte umfassende Klimaaktionsplan von Bündnis 90/Die Grünen ist realistisch, ambitioniert und absolut notwendig.
Hier geht’s zum vollständigen Klimaaktionsplan (Beschluss des Kreisverbandes vom 08.02.2021).
Mit dem Antrag für einen Klimarat in der Februar-BVV setzen wir weiter darauf, im Bezirksparlament Mehrheiten für die vorgeschlagenen Klimaschutzmaßnahmen zu finden. Der Klimarat soll von der Bezirksverordnetenversammlung unter Einbeziehung der Verwaltung und bezirklicher Klimaakteur:innen, wie z.B. Umwelt- und Klimaschutzverbänden, ins Leben gerufen werden. Er soll regelmäßig, mindestens jedoch halbjährlich, tagen. Er soll bezirkliche Vorhaben hinsichtlich der Klimaverträglichkeit prüfen und zur Entwicklung neuer Lösungen beitragen.
Jedes Jahr gibt es neue Wetterextreme und Hitzerekorde. Um die globale Durchschnittstemperatur nicht noch weiter steigen zu lassen, hat das Pariser Klimaabkommen Zielvorgaben gesetzt und beschlossen die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad, möglichst 1,5 Grad zu begrenzen.
Für die Erarbeitung haben wir uns Zeit genommen, aus Fachvorträgen gelernt und im Austausch mit anderen Bezirksverordneten Maßnahmen gesucht. Ziel war den vor etwa einem Jahr vorgelegten Klimaaktionsplan zu konkretisieren und auf Basis des aktuellen Wissens zu ergänzen. Ohne den Beitrag jedes Landes und jeder Kommune (in Berlin also die Bezirke) sind die Zielvorgaben der internationalen Staatengemeinschaft nicht einzuhalten. Deswegen ist es unabdingbar, dass wir auch Marzahn-Hellersdorf auf den Weg Richtung Klimaneutralität bringen.
Im Februar hat der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen die Aktualisierung unseres vor etwa einem Jahr vorgelegten Klimaaktionsplans beschlossen. Da das Bezirksamt bis heute auf ein entschiedenes Handeln verzichtet, möchten wir mit dieser umfassenden Vorlage einen neuen Impuls setzen. Der 25-Punkte umfassende Klimaaktionsplan von Bündnis 90/Die Grünen ist realistisch, ambitioniert und absolut notwendig.
Beschluss des Kreisverbandes vom 08. Februar 2021
KLIMANEUTRALER BEZIRK BIS 2035 ZUR ERREICHUNG DES 1,5 Grad ZIELS
Das Berliner Wetter schreibt aktuell traurige Rekorde. 2019 war das heißeste und trockenste Jahr seit der Wetteraufzeichnung. Und gleichzeitig haben sich die Unwetterwarnungen, Hitze, Gewitter und Starkregen-Ereignisse gehäuft. Doch das ist nur ein Vorgeschmack auf das was kommt, wenn wir den CO²-Ausstoß nicht in den Griff bekommen und sich das Erdklima noch weiter erhitzt. Das Land Berlin hat mit dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK 2030) eine wesentliche Grundlage geschaffen, um konkrete Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität zu beschreiben.
Wir müssen auf lokaler Ebene sicherstellen, dass auch wir in Marzahn-Hellersdorf gemeinsam mit Land und Bund unseren ambitionierten Beitrag leisten, um möglichst bis 2035 klimaneutral zu werden. Deswegen muss Klimaschutz Leitprinzip der politischen Arbeit werden. Dazu wollen wir unseren Bezirk in die Liste der Kommunen einreihen, die beim Klima- und Umweltschutz beispielhaft vorangehen und mehr tun als nur Klimaanpassungsmaßnahmen in den Blick zu nehmen.
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In einer Online-Diskussion haben wir gemeinsam mit den Gästen Philipp Sindberg von Ubitricity und Jörg Welke von der Berliner Agentur für Elektromobilität über die Ladeinfrastruktur allgemein, aber auch speziell in Marzahn-Hellersdorf gesprochen. Die Ergebnisse machen Mut, denn: Aktuell haben wir in Marzahn-Hellersdorf 33 öffentliche Ladepunkte an 17 Orten. Noch in diesem Jahr soll durch den Zubau von 500 Ladepunkten die Zahl massiv ansteigen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) hat dazu eine öffentliche Ausschreibung für die Errichtung und den Betrieb von bis zu 1.000 Ladepunkten an Straßenlaternen gestartet, davon 500 in Marzahn-Hellersdorf. Noch im März soll die Vergabe erfolgen. Somit können die Arbeiten für die neuen Ladepunkte noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
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