Home

Richtfest für neue Fuchsberg-Grundschule am Habichtshorst

Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter

Der Bau der neuen Fuchsberg-Grundschule kommt voran. Heute war das Richtfest. Die Planung und Durchführung der Baumaßnahme mit einem Gesamtbaukostenvolumen in Höhe von 17.430.000 € wird von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Amtshilfe für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf durchgeführt.

Der Umzug der Fuchsberg-Grundschule erhöht die Kapazitäten um 150 Schulplätze. Das neue Schulgebäude wird also groß genug sein, um drei Klassen pro Jahrgang anbieten zu können. Dazu wird auch eine Sporthalle entstehen. Die neue Grundschule soll 2018 mit allen Außenanlagen vollständig fertiggestellt sein und in Betrieb genommen werden.

Gemeinsam mit vielen Biesdorfer*innen haben wir uns seit längerem für einen Grundschulstandort Habichtshorst eingesetzt. Denn die Zahl der Schüler*innen in Biesdorf sprechen eine deutliche Sprache.

Weiterlesen »

Schulen für Mahlsdorf: Elsenstraße / Straße an der Schule

In Mahlsdorf tut sich gerade viel in Sachen Schulstandorten, denn die Anzahl der Schüler*innen steigt Jahr für Jahr. Für die Region Mahlsdorf und Kaulsdorf zusammen wird bis 2024/25 ein Fehlbedarf von sechs Zügen (144 Kinder) im Grundschulbereich prognostiziert.

Daher werden am Standort Elsenstraße wieder Schüler*innen lernen können. Das Bezirksamt hat bereits im vergangenen Jahr eine bündnisgrünen Initiative (2235/VII) aufgegriffen und plant am Standort Elsenstraße eine 2,5 zügige Grundschule. Am heutigen Mittwoch steht im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses nun die nötige Finanzierung des Vorhabens auf der Tagesordnung. Dafür sind ca. 10,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA III) eingeplant. Laut Investitionsplanung des Bezirks werden die notwendigen Sanierungskosten (Hauptgebäude und Turnhalle) insgesamt auf rund 20 Millionen Euro geschätzt.

Auch die lange geplante Oberschule in der Straße „An der Schule“ kommt voran und wird in einem beschleunigten Verfahren gebaut. So soll die Auftragserteilung in der ersten Märzwoche 2017 erfolgen. Die Vorgabe ist die Errichtung einer Schule in Holzbaumodulbauweise, was wir sehr begrüßen. Schon im April 2016 haben wir im Energiebeirat  das Thema auf die Tagesordnung gebracht und die Vorzüge einer energieeffizienten Ausgestaltung und einem guten Raumklima hervorgehoben. Das Vergabeverfahren soll im Dezember 2017 in die Wege geleitet werden und wird ca. 5 Monate in Anspruch nehmen. Der Baubeginn wird Mitte 2018 angestrebt. Die neue Holzbaumodulbauweise erlaubt eine Fertigstellung bis zum Schuljahr 2019/2020.

Weiterlesen »

Bürgeramt: wohnortnahe Dienstleistungen erhalten

Die Gruppe der Bündnisgrünen in der BVV steht der Forderung nach einem einzigen Bürgeramt im Bezirk kritisch gegenüber. Bürgernahe Dienstleistungen sollten möglichst wohnortnah und serviceorientiert für die Menschen erbracht werden.

Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter

“Gerade für ältere Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und das Internet nicht nutzen, sollte der Service der Bürgerämter weiterhin möglichst wohnortnah bereitgestellt werden.”

Bereits die Reduzierung von ursprünglich fünf auf drei Standorte der Bürgerämter erhöhte die Wegezeiten im Bezirk. Auch eine weitere Digitalisierung kann konkrete Ansprechpartner*innen kurzfristig vor Ort nicht ersetzen.

Weiterlesen »

Stadtteilmütter- und Väter für Marzahn-Hellersdorf

In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 23.02.17 hat die BVV mit großer Mehrheit beschlossen, sich für die Umsetzung des Projektes Stadtteilmütter- und Väter in Marzahn-Hellersdorf einzusetzen (DRS 0149/VIII). Cordula Streich erklärt hierzu:

Cordula Streich, Bezirksverordnete

„ Erziehung ist keine leichte Aufgabe. In den Einschulungsuntersuchungen in Marzahn-Nord und Hellersdorf-Nord und in den gesteigerten Ausgaben zu den Hilfen zur Erziehung im Bezirk ist ein erhöhter Bedarf an Unterstützung erkennbar. Die Stadtteilmütter können hier eine sinnvolle Arbeit leisten, um Hilfen zur Erziehung gar nicht erst entstehen zu lassen. Denkbar sind Hilfen für Ein-Eltern-Familien, Familien mit vielen Kindern und/oder für Familien mit Migrationshintergund. Der Bedarf sollte mit den Akteuren vor Ort erörtert werden.“

Zum Hintergrund: im Koalitionsvertrag ist verankert, das erfolgreiche Konzept der Stadtteilmütter auf alle Bezirke auszuweiten und bedarfsgerecht anzupassen. Das Konzept kann unabhängig von bereits bestehen Strukturen im Bezirk (Kulturdolmetscher*innen und Integrationslots*innen) erstellt werden, um zielgruppenorientiert Familien zu unterstützen.

Weiterlesen »

Russlanddeutsches Leben in Marzahn und Hellersdorf ist vielfältig

Auf unserer öffentlichen Kreisverbandssitzung am 20.2.17 im Nachbarschaftshaus “Kiek in” diskutierten wir mit unseren Gästen Susanna Kahlefeld (MdA), Sergey Lagodinsky und vielen Interessierten aus dem Bezirk über Russlanddeutsches Leben in Marzahn und Hellersdorf. Mit ca. 30 000 Aussiedlern prägen russischstämmige Mitbewohner*innen unseren Bezirk: Es gibt russische Supermärkte, russische Kindergärten und bilinguale Schulen sowie die russisch-orthodoxe Kirche in Marzahn.

Vereine wie “Vision e.V.” bieten in ihrer alltäglichen ehrenamtlichen Arbeit vielfältige Angebote. Beispielswiese gibt es eine Handarbeitsgruppe, gemeinsames Kochen sowie Beratungs- und Sprachangebote, die wichtig für die Menschen ist um den Anschluss zu schaffen. Diese wichtige Kultur- und Integrationsarbeit der selbstorganisierten Migrantenorganisationen wollen wir Bündnisgrüne weiterhin fördern und ihre Finanzierung durch Regelförderung der Programme verstetigen.

Die russischsprachige Community, gilt seit Jahren als Musterbeispiel der gelungenen Integration, erwies sich jedoch wie im Fall “Lisa” als sehr anfällig für fremdenfeindliche Parolen und antieuropäische Propaganda. Ein Thema sind auch die Schwierigkeiten in Bezug auf die Anerkennung von beruflichen Qualifikationen und Abschlüssen, wodurch eine schnelle berufliche Integration erschwert wurde.

Weiterlesen »

#Bezirkstag Marzahn-Hellersdorf – Lisa Paus und Stefan Ziller

Die Berliner Bundestagsabgeordnete Lisa Paus und Stefan Ziller, Mitglied des Abgeordnetenhauses, besuchen am 01. März 2017 im Rahmen eines Bezirkstags gemeinsam Akteure im Bezirk Marzahn-Hellersdorf.

Das Programm ist voll bepackt mit spannenden Begegnungen. Nach einem Unternehmer*innenfrühstück, stehen Besuche beim Frauenzentrum Marie, der Spielplatzinitiative Marzahn Nord, Laib und Seele, dem Jugendzentrum Betonia und dem ORWOhaus auf dem Programm. Ziel ist der Dialog mit vielfältigen Akteuren vor Ort sowie Vertreter*innen von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Mehr Onlineangebote statt Schließung von Bürgerämtern

Stefan Ziller, MdA

Zur Debatte um die Standorte für Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf, erklärt Stefan Ziller, Sprecher für Digitalisierung der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:

10.02.2017 | Marzahn-Hellersdorf. Der Vorschlag des Bezirksstadtrates Standorte für Bürgerämter zu schließen halte ich zum aktuellen Zeitpunkt für falsch. Dies würde zu einer spürbaren Verschlechterung des Angebotes von Bürgerdienstleistungen führen. Stattdessen sehe ich im Ausbau der Online-Bürgerdienstleistungen über das Service-Portal Berlin den richtigen Weg, um einen verbesserten Zugang zu Bürgerdienstleistungen zu erreichen. Mein Ziel ist, dass sich alle Berlinerinnen und Berliner über ein persönliches Service-Konto anmelden und künftig möglichst viele Verwaltungsabläufe von der Antragsstellung bis zur Zustellung eines Bescheides komplett online abwickeln können.

Darüber hinaus sollen zukünftig bspw. die Online-Terminvergabe-Seiten der Bürgerämter unter dem Dach des Service-Portals zu einem übergreifenden Online-Terminmanagement ausgebaut werden. Möglich wird dadurch auch eine “elektronische Warteliste”; d.h. ein Algorithmus sucht automatisch nach freiwerdenden Terminen und weist auf Wunsch den nächsten, freiwerdenden Termin zu. Wenn die neuen Angebote dann funktionieren, ist eine Debatte über feste Standorte durchaus sinnvoll. Aber auch dann bleiben wohnortnahe Bürgerdienste wünschenswert. Möglich wären bspw. die Unterstützung der Nutzung von Online-Angeboten in unseren Stadtteilzentren anzubieten.

Weiterlesen »

Kienberg spätestens im März 2018 wieder zugänglich

Immer wieder erreichen uns Fragen zum Abbau des Zaunes rund um den Kienberg anlässlich der IGA 2017. Eine aktuelle Antwort des bündnisgrünen Staatssekretärs Stefan Tidow auf eine parlamentarische Anfrage stellt noch einmal klar, dass alles vertraglich abgesichert ist.

“Jedoch ist der Abbau des Zaunes nach Durchführung der IGA zwischen der IGA GmbH und dem Bezirk vertraglich abgesichert.”

Wie ebenfalls aus der Antwort hervorgeht, ist auch der Zeitplan fest abgesprochen. Spätestens Ende März 2018 steht der Kienberg allen Anwohner*innen wieder frei zugänglich zur Erholung zur Verfügung.

“Die Wiederherstellung der Zugänglichkeit des Kienbergs bis zum 31.3.2018 wird vom Senat begrüßt. In einem Schreiben vom 12.04.2016 an den Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat sich die IGA Berlin 2017 GmbH in einem Vertrag verpflichtet die öffentliche Zugänglichkeit aller Wege des Kienbergs wiederherzustellen.”

Weiterlesen »

Einladung: Russlanddeutsches Leben in Marzahn und Hellersdorf

Cordula Streich
Bezirksverordnete

  • Susanna Kahlefeld (MdA), Cordula Streich (Bezirksverordnete) und Akteure aus dem Kiez diskutieren über das Russlanddeutsche Leben in Marzahn und Hellersdorf
  • Wann: Montag, 20.02.2017, 18:00 Uhr
  • Wo: Stadtteilzentrum Marzahn-NordWest, Nachbarschaftshaus „Kiek in“, Rosenbecker Str. 25/27, 12689 Berlin
  • Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren

06.02.2017 | Marzahn-Hellerdorf. Gemeinsam mit der bündnisgrünen Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, Susanna Kahlefeld, und Akteuren aus dem Kiez wollen wir über Russlanddeutsches Leben in Marzahn-Hellerdorf sprechen. Was sind die Themen die in der russischsprachigen Community aktuell sind? Gibt es Hindernisse bei der Integration von Spätaussiedlern und russischsprachigen Einwanderern im Bezirk? Welche Rolle spielen die russischsprachigen Medien im Alltag? Wie kann es gelingen miteinander stärker in Dialog zu treten?

160.000 Aussiedler aus Russland leben schätzungsweise in Berlin. Es gibt viele offene Aufgaben – von der fehlenden Anerkennung der Berufsabschlüsse bis zu Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Von Chancengleichheit sind auch die Aussiedler weit entfernt.

Weiterlesen »