Home

Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Elsterwerdaer Platz

Seit Jahren gibt es Beschwerden und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, warum der Elsterwerdaer Platz so vernachlässigt wird. Die Bäume werden nicht gepflegt und nachgepflanzt, Bänke und Laternen sind kaputt. Auch gibt es keine Spielgeräte für die Freizeitgestaltung wie Tischtennisplatten oder einen Basketballkorb, was den Platz zu einem Treffpunkt werden lassen könnte. Im Sommer heizt sich die zubetonierte Fläche auf und niemand möchte hier länger verweilen.

Für die BVV am 22. August hat unser Bezirksverordneter Nickel von Neumann einen Antrag (DS-1600/VIII) eingebracht zu prüfen, welche Maßnahmen vom Bezirksamt unternommen werden können, um auf dem Elsterwerdaer Platz mehr Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, wie zum Beispiel:

  • Bäume nachzupflanzen bzw. zu pflanzen
  • Blumenkübel aufstellen
  • Bänke
  • Pflaster erneuern

Weiterlesen »

Bezirk soll Wernersee als Grünfläche kaufen

In die Angelegenheit des ehemaligen Wernerbades kommt Bewegung. Der Verkauf des Grundstücks an die städtische Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft steht offenbar kurz bevor. Wir fordern das Bezirksamt auf, die Fläche des Wernersees von der Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft zu erwerben und damit der Öffentlichkeit als Grünanlage zu erhalten Drucksache (1626/VIII). Eine Finanzierung über den Grünflächenankauffond des Senats ist möglich.

Viel zu viele ökologisch wertvolle Flächen sind in der Vergangenheit verschwunden. Durch den Klimanotstand und die weiterhin wachsende Stadt stehen die verbliebenen Orte unter besonderem Druck. Das Wernerbadgelände hat in Marzahn-Hellersdorf bei Bewohnerinnen und Bewohnern einen hohen Stellen- und Erinnerungswert. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, den öffentlichen Zugang zum See und der umgebenden Grünfläche zu erhalten. Das Gelände besitzt auch einen hohen ökologischen Wert.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Machbarkeitsstudie für Radbahn entlang der U5

In die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 22. August bringen die Bündnigrünen einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, eine Machbarkeitsstudie “Radbahn U5” in Auftrag zu geben. Darin soll untersucht werden, ob die planerischen Gegebenheiten für eine Rad(schnell)verbindung in der Wegerelation entlang der U5 vorhanden sind. Die Finanzierung der Studie soll aus Mitteln der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgen.

Die Idee der Radbahn U5 gibt es seit einiger Zeit, war aber der Senatsverwaltung noch nicht bekannt als die Machbarkeitsuntersuchungen für die ersten zehn Radschnellwegverbindungen in Berlin abgeschlossen wurden.
Die Senatsverwaltung hat zuletzt bestätigt, dass eine Finanzierung aus deren Mitteln möglich ist. Diese Chance sollte das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ergreifen, um den Radverkehr im Bezirk voran zu bringen.

Stefan Ziller: “Nach unserer Radtour  am 18. Mai entlang der U-Bahnlinie 5 vom S Biesdorf zum U Hellersdorf, haben die bündnisgrünen Verordneten bereits erste Vorschläge für mehr Sicherheit entlang der Strecke aufgenommen und in der Juni-BVV eingebracht. Diese drei Anträge werden am 28. August im Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda beraten und können hoffentlich schon bald zu einer Ertüchtigung der für den Radverkehr wichtigen Verbindung führen. Mit der Machbarkeitsstudie steht nun der nächste Schritt an.”

Weiterlesen »

Lichtverschmutzung in Marzahn-Hellersdorf

Nach unserer Kreisverbandssitzung am 03. Juni 2019 zum Thema Lichtverschmutzung mit Jochen Krautwald vom BUND Berlin, haben wir beim Bezirksamt nachgefragt, wie der Stand dazu in Marzahn-Hellersdorf ist. Denn das nächtliche Stadtbild wird auch bei uns durch künstliche Beleuchtung stark verändert und stört den Tag-Nacht-Rhythmus von uns Menschen und anderen Organismen. Ein großer Teil dieser Lichtverschmutzung kann von schlecht konstruierten oder ineffektiven Lichtquellen stammen. Neben der unnötigen Energieverschwendung, hat die Lichtverschmutzung auch negative Auswirkungen vor allem für Insekten und Vögel. Die zuständige Stadträtin Frau Zivkovic (CDU) beantwortete unsere Fragen wie folgt: weiterlesen »

Weiterlesen »

Bezirk holt sich Unterstützung für Entwicklung des CleanTech Business Park Marzahn

Nach der Ansiedlung von Swissbit im Jahr 2018 ist es still geworden um dem CleanTech Business Park Marzahn.

Nun scheint auch das Bezirksamt den Vorschlag unseres Bezirksverordneten Nickel von Neumann sich beim Land Unterstützung zu holen, anzunehmen. Zum Jahresende soll das Areal vom Bezirk die landeseigene Wista GmbH übertragen werden. Die Wista hat bereits Erfahrung mit der Vermarktung bspw. des Technologieparks Adlershof. Jetzt soll sie auch den Flächenverkauf im Marzahner Industriegebiet übernehmen.

Weiterlesen »

Lichtverschmutzung in Marzahn-Hellersdorf

In der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat Cordula Streich das Bezirksamt zum Thema Lichtverschmutzung in Marzahn-Hellersdorf befrag (Drucksache 1541/VIII).

Nun liegt die schriftliche Antwort vor. Daraus geht hervor, dass das Umwelt- und Naturschutzamt konkreten Beschwerden zu Lichtimmissionen (z.B. Straßenlaterne Richtung Schlafzimmer) nachgeht und versucht, Abhilfe zu schaffen, soweit das möglich ist. Konkrete “Lichtimmissionsgrenzwerte” werden weder durch Gesetz noch durch verwaltungsrechtliche Ausführungsbestimmungen vorgelegt – eine “Technische Anleitung Licht” gibt es nicht. Jedoch hat die Deutsche Lichttechnische Gesellschaft e.V. Mess- und Bewertungsmethoden sowie daraus abgeleitete, maximal zulässige Werte veröffentlicht. Grundlage der Handlungen und des Eingreifens ist dann die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Bündnisgrüne begrüßen Bereitschaft des Bezirksamts zur Umsetzung des Antrags für einen geschützen Radweg auf der Märkischen Allee

Cordula Streich, Bezirksverordnete

Zur gestrigen Pressemitteilung des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf zum Bepollerten Radweg auf der Märkischen Allee, erklärt die Bündnisgrüne Bezirksverordnete und Einreicherin des Antrags, Cordula Streich:

“Ich freue mich sehr, dass das Bezirksamt trotz der vorherigen Diskussionen, nun den Menschen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen möchte, auf der Märkischen Allee sicher Rad zu fahren. Der Ausbau dieses Radwegs ist ein großer Beitrag zum Klimaschutz, den wir vor allem im Verkehrsbereich auch in unserem Bezirk noch viel stärker voranbringen müssen.”

Der Antrag DS 1427/VIII, fordert einen durchgehenden Radweg entlang der Märkischen Allee in beide Fahrtrichtungen. Dabei sind insbesondere die Markierung und die Einrichtung von geschützten Radstreifen (Protected Bike Lanes) umzusetzen.

Weiterlesen »

Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf

In der Juni-BVV wurde ein Antrag der SPD, dem wir als Bündnisgrüne Gruppe beitreten sind zur Kinderfreundlichen Kommune Marzahn-Hellersdorf behandelt. Dieser Antrag (DS-1535/VIII) soll den Kindern und Jugendlichen im Bezirk mehr Beteiligungsrechte einräumen.

Kinderrechte sind Menschenrechte. Neben diesem zentralen normativen Anliegen braucht es auch operative Elemente auf kommunaler Ebene. Spielplätze, die Öffnungszeiten von Schwimmbädern, der Neubau von Schulen oder die Frage, wie kindergerechter öffentlicher Raum gestaltet sein muss, gehören als Indikatoren zum Diskurs dazu.

Das Programm „Kinderfreundliche Kommune“ der Deutschen Unicef-Organisation begleitet Kommunen bei der Entwicklung von neuen und innovativen Arbeitsansätzen, evaluiert aber zugleich aber auch das bereits Vorhandene. Beteiligt man sich als Kommune an dem Programm, erhält man ein Siegel zur Berücksichtigung von Kindergerechtigkeit. In Berlin gibt es derzeit noch keinen Bezirk, der sich an dem Programm beteiligt.

weiterlesen »

Weiterlesen »

Zur Ordnungsamt-App

Mit einer Anfrage (KA-488/III) an das Bezirksamt zur Ordnungsamt-App, hatten wir uns erhofft Informationen darüber zu bekommen wieviele Meldungen von Bürger*innen es zum Beispiel zum Thema Radverkehr gibt und wie diese vom Ordnungsamt bearbeitet werden. Leider war die Antwort dazu überhaupt nicht aussagekräftig und hat uns nicht geholfen herauszufinden wie das Ordnungsamt von Bürger*innen gemeldete Falschparker/Lkw bearbeitet oder gefährliche Baustellen aufgenommen und dann gegebenenfalls beseitigt werden.
weiterlesen »

Weiterlesen »