Unser Bündnisgrüner Verordneter, Nickel von Neumann, hat sich beim Bezirksamt über die Umbaumaßnahmen des REWE-Supermarktes am Helene-Weigel-Platz informiert.
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Straßenlaternen zu E-Ladestationen machen
Der Senat will 1.000 Straßenlaternen zu E-Ladestationen machen. Davon sollen 500 Ladepunkte in Marzahn-Hellersdorf liegen. Nickel von Neumann hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie die Standorte ausgewählt werden und in wie fern dabei auf die Radverkehrstauglichkeit geachtet wird (Drucksache 2319/VIII).
Der Bezirk steht demnach im engen Austausch mit den zuständigen Stellen in der SenUVK. Es gibt eine durch das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der SenUVK gemeinsam erarbeitete Vorschlagsliste. Darin enthalten sind zum einen, Straßenzüge, die aus Sicht des SGA sinnvoll sind und Vorschläge, die seitens der Anwohnenden bspw. bei Beschwerden aber auch im Rahmen unseres mein.berlin Projektes zu Mobilitätspunkten (https://mein.berlin.de/projekte/mobilitatspunkte-im-bezirk-marzahn-hellersdorf/) an uns herangetragen wurden.
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Große Anfrage zur Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf
Mit der Grünbauoffensive hat das Abgeordnetenhaus die finanziellen Mittel für die bezirkliche Grünflächenpflege auch in Marzahn-Hellersdorf deutlich erhöht. Mit einer großen Anfrage zur Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf hat Cordula Streich beim Bezirksamt im November nachgefragt, wie viel externe Pflegeaufträge es für Straßenbegleitgrün und Grünanlagen gibt (Drucksache – 2284/VIII). Hintergrund sind immer wieder Problem mit dem Zeitpunkt und Umfang von Mäharbeiten, die Bürger*innen zurecht beklagen.
Aus der Antwort geht hervor, dass es in 2020 12 Pflegeaufträge für Fremdfirmen in Marzahn-Hellersdorf gab. Diese haben demnach meist eine Laufzeit von einem Jahr. Ein nachsteuern ist daher schnell möglich, wenn die Qualität nicht nen gewünschten Ansprüchen genügt. Wir werden das Thema im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda auch im kommenden Jahr wieder auf die Tagesordnung setzen.
Wir stehen dabei für einen Paradigmenwechsel in der Grünflächenpflege hin zu größerer Naturnähe und Insektenfreundlichkeit. Dafür wollen wir in unseren Parks und auf dem Straßenbegleitgrün Flächen lassen, auf denen nicht jeder Grashalm sofort gemäht wird. Damit machen wir biologische Vielfalt in der Stadt erlebbar. Regengärten (bepflanzte Regen-Versickerungsflächen an Straßenrändern) sollen nach dem Vorbild von New York City auch in Marzahn-Hellersdorf entstehen. Sie verschönern das Stadtbild verschönern, sorgen für ein angenehmeres Klima und bieten Lebensraum für Tiere und Pflanzen.
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Maria Hartwig ist Preisträgerin
Durch das eingeschränkte Leben wegen der Corona-Bestimmungen kaum bemerkt wurde Maria Hartwig von B90/Die Grünen der Ehrenamtspreis zuerkannt. Sie erhielt ihn für ihren lebenslangen unermüdlichen Einsatz in Sachen Umwelt- und Naturschutz.
Schon zu DDR-Zeiten engagierte sie sich für den Umweltschutz. Zwei Beispiele:
Dass der Barnimhang, bekannt als Berliner Balkon, nicht bebaut werden darf, ist ihr zu verdanken. Die 1000-jährige Eiche auf dem Kirchhof der Mahlsdorfer Kirche wurde auf ihre Initiative hin zum Naturdenkmal erklärt. Außerdem setzte sie sich hier, eine hoch ausgebildete Künstlerin, auch für Denkmalschutz ein. weiterlesen »
Wildenten füttern ist keine gute Idee
Mit den Antrag “Enten füttern” fordert Cordula Streich das Bezirksamt auf, an den bezirklichen Gewässern, an denen sich viele Wildenten aufhalten, Hinweisschilder anzubringen, die über die negativen Auswirkungen des Fütterns informieren. (Drucksache 2317/VIII). Vorbild ist dabei der Bezirk Treptow-Köpenick, der das beispielsweise am Müggelsee schön umgesetzt hat.
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Baustellenumleitungen für Radfahrende in Marzahn-Hellersdorf
Mit den Antrag “Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen für Radfahrende im Bezirk schaffen” fordert Nickel von Neumann das Bezirksamt auf, bei allen Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf das öffentliche Straßenland und anderen Behinderungen von Radverkehrsinfrastruktur, sichere Umleitungen und Hinweise für Radfahrende gemäß § 39 MobG. umzusetzen (Drucksache 2318/VIII).
Wiederholt fiel auf, dass bei Bauarbeiten im Straßenraum keine Umleitungen für Radfahrende geschaffen wurden. In § 39 MobG. ist geregelt, dass während aller Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf das öffentliche Straßenland eine sichere Radverkehrsführung sichergestellt werden soll. Dem kam die Stadträtin auch nach Hinweisen in der BVV sowie dem FahrRat nicht nach. Das wollen wir ändern.
Gratulation an Maria Hartwig zum Ehrenamtspreis
Bündnis 90/Die Grünen gratulieren Maria Hartwig von ganzem Herzen zum Ehrenamtspreis des Bezirks. Sie erhielt ihn für ihren lebenslangen unermüdlichen Einsatz in Sachen Umwelt- und Naturschutz.
Gewürdigt wurde ihr jahrzehntelanger Einsatz. Als Beispiele für ihr Engagement ist etwa der der Barnimhang, bekannt als Berliner Balkon zu nennen, der auch aufgrund ihrer Initiative nicht bebaut werden darf. Oder aber die 1000-jährige Eiche auf dem Kirchhof der Mahlsdorfer Kirche, die auf ihre Initiative hin zum Naturdenkmal erklärt wurde. Dies sind nur einige Beispiele ihres unermüdlichen Einsatzes, die Welt für nachfolgende Generationen lebenswerter zu hinterlassen im Einklang von Mensch und Natur.
Gewaltfrei leben – Nein zu Gewalt an Frauen
In diesem Jahr wurde im Bezirk bereits am 28. Oktober darauf aufmerksam gemacht. Vor dem Rathaus in Helle Mitte wurde eine Fahne „Gewaltfrei leben – Nein zu Gewalt an Frauen“ gehisst.
Das Thema hat in diesem Jahr besondere Relevanz. Die veränderten Lebensumstände durch Corona haben die häusliche Situation für viele Frauen verschlechtert und bringen eine Zunahme von psychischer und körperlicher Gewalt in den Familien mit sich.
Ernüchternde Bilanz nach 10 Jahre Biologische Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf
Am 09.11.2010 hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ unterzeichnet. Cordula Streich hat nachgefragt, welche Maßnahmen in den letzten 10 Jahren für den Erhaltung und die Stärkung der biologischen Vielfalt ergriffen wurden (Drucksache – 2222/VIII). Die Antwort ist ernüchternd. Das Bezirksamt benennt gerade einmal 8 Maßnahmen.
Auch nach 10 Jahren gibt es immer wieder Kritik am Umgang des Grünflächenamtes und externer Dienstleister mit unseren Grünflächen. Bunte Meter, Regengärten etc. sind bis heute kaum bis gar nicht zu finden.
Zuletzt hat eine Anfrage von Turgut Altug und Stefan Ziller ergeben, dass auch Marzahn-Hellersdorf inzwischen deutlich mehr Geld für die Grünpflege zur Verfügung steht. Aus der Antwort geht auch hervor, dass in Marzahn-Hellersdorf insbesondere die Pflege des Straßenbegleitgrüns und aber auch einzelner Grünanlagen, vornehmlich durch Fremdfirmen durchgeführt wird. Etwa 25 Regelpflegeaufträge im Umfang von ca. 1,5 Mio. € ergehen dabei an ca. 15 Fremdunternehmen.
Wir möchten nicht hinnehmen, dass es bei warmen Worten bleibt und werden auch zukünftig für die Natur in unserem Bezirk die Stimme erheben.
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