Die Bündnisgrüne Verordnete und Vorsitzende des Schulausschuss Anne Thiel-Klein hat das Bezirksamt zu geplanten Schulbauprojekten und deren aktuellen Stand gefragt. Die Antworten sind hier zu finden: weiterlesen »
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Zur Istanbul-Konvention
Die Istanbul Konvention von 2011 gilt als das weitreichendste rechtsverbindliche Menschenrechtsinstrument zur Verhinderung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt und verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zum Handeln. Obwohl die Konvention sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität als unzulässige Gründe für Diskriminierung erwähnt, bleiben Gewalterfahrungen von lesbischen, bisexuellen, trans, queeren und intergeschlechtlichen (LBTQI) Frauen oft unerkannt. Daher hat unsere bündnisgrüne Verordnete Chantal Münster beim Bezirksamt nachgefragt wie es um die Umsetzung der Istanbul Konvention bei uns in Marzahn-Hellersdorf steht:
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Frauen an die Macht – Empowerment gemeinsam ausbauen
Ein großer Teil der bezirkspolitischen Arbeit findet ehrenamtlich, neben Beruf, Familie und Freizeit statt. Es ist häufig nur schwer möglich, all das unter einen Hut zu bringen. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, Hürden für das politische Engagement zu durchbrechen. weiterlesen »
Parkplatz am Biesdorfer Friedhofsweg sichern und Stellplätze für Fahrräder schaffen
Die Anreise zum Friedhof in Biesdorf gestaltet sich derzeit schwierig. Es haben sich inzwischen große Pfützen gebildet, sodass es nur schwer ist den Parkplatz zu nutzen. Fahrradstellplätze gibt es nur wenige, sodass die Räder häufig direkt mit auf den Friedhof genommen werden.
Deshalb haben wir einen Antrag eingereicht, die vorhandenen Schlaglöcher mit Sand oder Kies zu verfüllen und die Nutzbarkeit wiederherzustellenden. Zusätzliche Fahrradbügel auf dem Parkplatz sollen die Anreise mit dem Fahrrad attraktiver machen.
Skateparks in Marzahn-Hellersdorf sanieren, qualifizieren und neu bauen
Gerade in Zeiten der Pandemie wurde klar, das Bewegungsangebote im Freien, insbesondere für Kinder und Jugendliche, zusätzlich geschaffen und vorhandene Infrastrukturen ausgebaut werden müssen.
Bei der Gestaltung von Parkanlagen und der Errichtung neuer Quartiere soll deshalb in Zukunft geprüft werden, ob neue Skateparks mitgeplant und gebaut werden können.
Zur Zwischennutzung des Lötschbergdreieck
Die Initiative “Freizeitdreieck” hat bezüglich einer Zwischennutzung des Lötschbergdreiecks ein professionelles Konzept vorgelegt. Mit einen Antrag fordern wir, dass die Interessengemeinschaft die Fläche am Lötschbergdreieck zwischenzeitlich nutzen kann. weiterlesen »
Stadttaubenmanagement in Marzahn-Hellersdorf
Im Berliner Koalitionsvertrag wurde das Stadttaubenmanagement nach dem Augsburger Konzept der betreuten Taubenschläge mit Eiaustausch aufgenommen. Unser Verordneter Pascal Grothe hat das Bezirksamt nach der Umsetzung im Bezirk gefragt (KA-070/IX). weiterlesen »
Straßenbäume für das Getreideviertel
Mit einem Antrag in der BVV am 24. März haben wir das Bezirksamt ersucht, die Pflanzung von Straßenbäumen im Getreideviertel zu prüfen. Dabei soll insbesondere die Möglichkeit geprüft werden diese auf der Straße in Baumscheiben zu realisieren ohne das Parken für Anlieger einzuschränken. Sofern Ver- und Entsorgungsleitungen im Untergrund dagegen sprechen, soll geprüft werden, ob oberirdische Pflanztröge eine sinnvolle Alternative darstellen können. Dem Fachausschuss soll bis zur Maisitzung berichtet werden.
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Sichtbarkeit und Akzeptanz für transgeschlechtliche Menschen schaffen!
Seit 2009 findet am 31. März der Internationale Tag für die Sichtbarkeit von transgeschlechtlichen Menschen statt. Hierbei geht es darum, auf die Lebensrealitäten und die Diskriminierung von trans Personen aufmerksam zu machen.
Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf werden immer wieder Fälle von transfeindlicher Gewalt bekannt. Uns, als bündnisgrünem Kreisverband und Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, sind auch die Lebensrealitäten transgeschlechtlicher Personen ein wichtiges Anliegen. Denn unsere offene Gesellschaft zeichnet sich gerade dadurch aus, dass allen Menschen das Recht auf freie und selbstbestimmte Entfaltung der Persönlichkeit und ein Leben ohne Diskriminierung zusteht. Mit dem Aktionsplan gegen LSBTIQ*-Feindlichkeit haben wir der Bezirksverwaltung viele mögliche Maßnahmen an die Hand gegeben, die zu einer Besserung der Situation von trans Personen im Bezirk ganz konkret beitragen können, welche nun umgesetzt werden müssen. weiterlesen »
