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Schlossgespräch: Wie weiter mit dem Klima – Was kommt nach Kopenhagen?

Diese Frage stellen sich Stefan Ziller, MdA und Editha Masberg (Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf) nach ihrer Rückkehr aus Kopenhagen und laden deshalb alle Interessierten am Montag, dem 25.01.10 um 19 Uhr ins Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf. Die beiden werden von ihren Erlebnissen berichten. Als Einstieg zeigen wir einen Film zu den Protesten von Kathrin Henneberger.

Im Anschluss soll es eine offene Diskussion zum Ausgang der Klimakonferenz und den Folgen für unseren Planeten geben.

Montag, 25. Januar 2010, 19:00 Uhr
Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf (Alt-Biesdorf 55)
S Biesdorf / U Elsterwerdaer Platz

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Bezirksimmobilien

Langer Atem zahlt sich aus. Nach monatelangem Nachbohren haben wir alle Fraktionen hinter uns gebracht. Eine der absurdesten Finanzpraktiken der Berliner Verwaltung soll in unserem Bezirksamt bald ein Ende haben. Wenn der Senat mitzieht. Bisher werden die Landesmittel für Bezirksimmobilien nach einem schwer verständlichen Verfahren ermittelt, dem uralte und völlig unbegründete Wertberechnungen zugrunde liegen. Es wird von « kalkulatorischen » Kosten gesprochen.

Der tatsächliche Energie-, Wasser- usw.- Verbrauch und die tatsächlich notwendige Instandhaltung spielen eine untergeordnete Rolle. Auf dieser Grundlage ist es nur sehr schwer möglich, eine behutsame und vorausschauende Bewirtschaftung der Bezirksimmobilien durchzuführen. Dies wollen wir ändern. Nach dem unter Mithilfe von Bündnis 90/Die Grünen in Tempelhof-Schöneberg entwickelten “Eigentümer-Nutzer-Modell” könnten nicht nur tatsächlich angefallene Kosten für tatsächlich genutzte Flächen die Höhe des Budgets bestimmen, sondern nunmehr ohne finanziellen Nachteil für den Bezirk auch Rücklagen für absehbare Erneuerungen und umweltschonende Modernisierungen gebildet werden.

Wird es vom Senat umgesetzt, werden umsichtige und nachhaltige Anstrengungen sich auszahlen und sich direkt in einem Budget auf realitätsnaher Basis niederschlagen. Die Zeit der zwangsweise fiktiven Fantasierechnungen gehört dann der Vergangenheit an. So möchten wir den Haushalt und die Umwelt gleichermaßen entlasten. Deshalb gilt es nun, gemeinsam mit allen Fraktionen und den anderen Bezirken zu handeln.

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System Lüdtke- “nichts geht mehr”

Ob unser Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung dieser Tage wohl oft in der S-Bahn unterwegs ist? Wir wissen es nicht. Doch irgendwie würde er dort ganz gut hinpassen. Bei der S-Bahn läuft fast gar nichts mehr, und doch beharrt die DB-Spitze auf ihren Berechnungen, nach denen Personalabbau, Werkstattschließungen, Fahrzeugverschrottung, so genannte Gewinnabführung in Höhe von fast 50% der jährlichen Landesgelder eigentlich einen pünktlichen und störungsfreien Betrieb gewährleisten sollten, wenn da nur nicht dieser dumme Materialfehler wäre.

Der Senat versteckt sich derweil hinter der gebetsmühlenartigen Beteuerung, man vertraue auf die Anstrengungen der DB, alle Probleme selbst zu regeln. Natürlich steckt der Fehler im System. Die DB will ihre so genannte Rendite “wir nehmen nichts unter 4%”, das macht sonst kein anderes Unternehmen, koste es was es wolle. Unser Bezirksstadtrat will zwar keine Rendite oder Gewinnabführung, aber wenn es um blindes Selbstvertrauen trotz offensichtlichen Scheiterns geht, steht er Senat und S-Bahn in nichts nach.

Ganz nach Manier des gehassten S-Bahn Chefs Heinemann (nur von Alter und Parteibuch getrennt) kann unser Stadtrat viel reden, ohne etwas zu sagen, und schreckt vor frecher Unverfrorenheit nicht zurück. Es ist halt zu kalt für funktionierende Züge, oder sie sind eben kaputt. Die S-Bahn stellt in weiten Teilen den Betrieb ein, und Heinemann kann woanders für seine konservativen Parteifreunde weiterarbeiten. Lüdtke bleibt, er hat die Parteifreundekarriere schon hinter sich. Das Wetter ist halt daran Schuld, wenn wie jedes Jahr der Waldowteich im Sommer trocken fällt. Allen Berechnungen zum Trotz.

Die ökologische Stadtentwicklung findet eben woanders statt. Es ist ja auch viel diskreter, als Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung zu scheitern, anstatt die S-Bahn zugrunde zu richten. Bäume, Vögel. Insekten, können sich nicht wehren, und an Ressourcenverschwendung, Luftverschmutzung usw. haben wir uns ohnehin gewöhnt. An Weichen-und Signalstörungen schließlich auch.

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Einladung zur Weihnachtsfeier

Sehr geehrte Mitglieder, sehr geehrte Interessierte,

am Freitag den 11.12.09 treffen wir uns das letzte Mal in diesem Jahr zu einer gemütlichen Weihnachtsfeier. Ein anstrengendes Jahr mit zwei Wahlkämpfen liegt hinter uns und ein unter Schwarz-Gelb nicht weniger anstrengendes Jahr vor uns. An diesem Abend gibt es sicherlich noch das ein oder andere auszuwerten.

Der Abend soll aber vor allem gemütlich werden. Eine kleine Feier zum Besinnen und Kräfte sammeln mit wie traditionell bei uns üblich sehr leckerem Essen und Getränken.

Diese Weihnachtsfeier ist öffentlich und alle interessierten Marzahn-Hellersdorfer_innen dürfen sich eingeladen fühlen uns kennen zu lernen und mitzufeiern.

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf wünscht Ihnen eine fröhliche Vorweihnachtszeit.

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Häusliche Gewalt – Kinder sind direkt betroffen!

Im Bereich häuslicher Gewalt wurde durch den Platzverweis von Gewalttätern für die betroffenen Frauen bereits viel erreicht. Oft vergessen wird, dass in zahlreichen Fällen von häuslicher Gewalt auch Kinder fast immer in irgendeiner Art und Weise betroffen sind. Sie werden häufig selbst zu Opfern, aber vielfach auch zu Zeugen: “Manchmal ging ich nicht zur Schule, weil ich Angst hatte, meine Mutter zu Hause allein zu lassen” – so die Aussage eines betroffenen Kindes.

Zahlreiche Untersuchungen belegen, dass Kinder durch das Miterleben häuslicher Gewalt deutlich in ihrer Entwicklung beeinträchtigt werden können. Außerdem tragen Kinder, die Gewalt zwischen ihren Eltern erleben, ein höheres Risiko, sich als Erwachsene ebenfalls in Gewaltbeziehungen zu begeben.

Dies zeigt, wie immens wichtig Präventionsprojekte gerade in diesem Bereich sind. Die Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen (BIG e.V.) hat bis 2008 ein Modellprojekt zwischen Schule und Jugendhilfe zur Prävention häuslicher Gewalt durchgeführt. Mit Erfolg, denn das Projekt hat ganz wesentlich in den letzten Jahren dazu beigetragen, das Thema häusliche Gewalt zu enttabuisieren und in der Folge den Schutz für Kinder und deren Mütter zu verbessern.

Die Überführung in eine Regelfinanzierung durch den Berliner Senat hat aber nicht stattgefunden. Das Projekt bangt alljährlich um die Weiterfinanzierung.

Wir fordern den Senat auf, dieses innovative und praxisorientierte Projekt zur Prävention von häuslicher Gewalt an Schulen im Rahmen einer Regelfinanzierung endlich dauerhaft abzusichern!

Anja Kofbinger, frauenpolitische Sprecherin am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

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Spendenaufruf der Grünen Jugend Marzahn Hellersdorf für das Biokochbuch

Wie Sie bereits auf der Website der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf oder der Presse (Berliner Zeitung, 26,10.09) entnehmen konnten, gab es ein Projekt der Grünen Jugend Marzahn Hellersdorf bei dem ein Biokochbuch entstanden ist. Dieses Buch wurde kostenlos im Bezirk verteilt und hatte das Ziel ein anderes Bewusstsein im Bereich gesunde Ernährung zu erreichen. Es wurde dargestellt, dass Bio nicht unbedingt teuer sein muss und wir hoffen, damit einen Beitrag für einen nachhaltigeren und bewussteren Konsum geleistet zu haben.

Dieses Projekt wurde von der Unesco und der Drogeriemarktkette DM mit einem Beitrag von 1000 € ausgezeichnet. Davon wurde das Layout und die Druckkosten für 500 Stück bezahlt. Unsere Exemplare sind nun nahezu aufgbraucht und wir würden gerne in einer neuen Auflage weitere drucken.

Die GJMH hat aber keine eigenen Einnahmen, um das finanzieren zu können. Deshalb bitten wir Sie einen kleinen Beitrag zu spenden. 5, 10 oder 20 Euro machen, wenn es mehrere machen etwas aus. Wir benutzen der Vorteile wegen das Konto des Kreisverbandes Marzahn Hellersdorf. Mit dem Betreff „Biokochbuch GJMH“ kommt ihr Geld direkt bei dem Projekt an.

Spenden bitte an folgende Kontoverbindung:

Kontoinhaber: Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf
Kontonummer: 2273720982
BLZ: 100 500 00

Verwendungszweck: Bio-Kochbuch GJMH

Für eine Spendenquittung senden Sie einfach eine Mail an info(at)gruenemahe.de.

Schon jetzt vielen Dank an alle SpenderInnen!

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Bildungsstreik

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf solidarisiert sich mit den Bildungsstreikenden, insbesondere mit den Studierenden der Alice-Salomon-Hochschule in Hellersdorf, die zurzeit das Audimax besetzt halten. Ihre Forderungen beziehen sich nicht nur auf ihre eigenen schlechten Rahmenbedingungen, die vor allem durch die Bachelorisierung verschärft wurden, sondern gehen weit darüber hinaus auch in den Kita- und Schulbereich.

bildungsstreikash.blogsport.de

Wir rufen weiterhin dazu auf an der Bildungsstreikdemo teilzunehmen, die am Dienstag, den 17.11.09 um 11 Uhr, vor dem Roten Rathaus startet. Bereits um 10 Uhr treffen sich die Studierenden der ASH, Schüler_innen der anliegenden Schulen und interessierte Bürger_innen auf dem Alice-Salomon-Platz um gegen 10:30 gemeinsam Richtung Alexanderplatz zu fahren.

bildungsstreik-berlin.de

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Bahn verzögert Nahverkehrstangente (S-Bahn von Springpfuhl über Biesdorf nach BBI)

Der Senat hat in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme erklärt, dass sich die Planungen der Nahverkehrstangente zur Entlastungen im Siedlungsgebiet von Marzahn-Hellersdorf verzögern. Entgegen früheren Annahmen soll nun die Kapazität der vorhandenen Gleise nicht genügen. Offensichtlich erwartet die Bahn eine Zunahme des Güterverkehrs auf den Trassen, so dass der bisher geplante 30-Minuten-Takt nicht gewährleistet werden kann. Nun soll bis Ende 2010 untersucht werden, ob / wie ein Ausbau des Knotenpunktes Wuhlheider Kreuz notwendig ist. Ich vermute, dass die Bahn kein so großes Interesse an einer solchen kundenfreundlichen Verbindung hat.

Um so wichtiger, dass die politische Arbeit dafür weitergeht! Der Senat sollte das Jahr nutzen, ein Konzept für die Verkehrsentwicklung im Siedlungsgebiet zu erstellen. Darin müssen dann auch mögliche Alternativen aufgezeigt werden. Ein Jahr untätig bleiben, wie aus der Mitteilung hervorgeht, ist für Bündnis 90 / Die Grünen nicht akzeptabel.

Stefan Ziller, Mitglied im Verkehrsausschuss

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Vielen Dank für ihre Stimme

Vielen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler. Bundesweit ist unser Stimmenanteil von 8,1% auf 10,7% gestiegen. Auch im Bezirk gewannen wir an Stimmen hinzu und konnten uns von 5,2% auf 7,0% verbessern. Stefan Ziller hat als Direktkandidat auch zwei Prozentpunkte gut gemacht und erreichte 5,7% der Erststimmen.

Unser Kreisverband gratuliert Petra Pau (Die Linke) zum Gewinn des Direktmandats in Marzahn-Hellersdorf und wünschen ihr viel Erfolg bei der Arbeit für die Menschen hier im Bezirk.

Unser Wahlziel Schwarz-Gelb zu verhindern haben wir leider nicht erreicht. Nun gilt es die gesellschaftlichen Kräfte aus der Opposition heraus zu vernetzen und zu bündeln, um stark zu sein gegen eine Verlängerung der Atomkraftlaufzeiten und eine Steuersenkungspolitik, die zu Lasten der Bildung, des Sozialen und der Investitionen in erneuerbaren Energie geht und auf Pump bezahlt wird, was dann vor allem die jungen Menschen zu tragen haben.

Wir brauchen ihre Unterstützung. Ob als Mitglied oder als Mitstreiter_in. Besuchen Sie unsere Kreisverbandssitzungen, arbeiten Sie in Landesarbeitsgemeinschaften zu bestimmten Themen oder unterstützen Sie uns mit einer Mitgliedschaft und erhalten regelmäßig Informationen über unsere Arbeit.

Den Termin für unsere nächste KV-Sitzung finden Sie/ findest du unter Termine.

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