0274/VII
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Nur noch klimafreundliche B-Pläne
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Spannender Abend mit Konstantin von Notz (MdB)
Am vergangenen Montag diskutierten wir in unserer Kreisgeschäfsstelle zusammen mit dem BündisGrünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz über das Abkommen gegen Produktpiraterie, besser bekannt unter der Abkürzung ACTA.
Nach einem interessanten und informativen Vortrag seitens Konstantin von Notz, entwickelte sich eine spannende Diskussion über das Abkommen und seine möglichen Folgen. Die BündisGrünen in Marzahn-Hellersdorf werden das Thema weiterhin aufmerksam verfolgen.
Mehr Informationen zu ACTA und seinen Folgen finden sie hier.
Internationaler Frauentag 2012 – Zeit, dass sich was ändert!
Mit schöner Regelmäßigkeit erreichen uns im März die Nachrichten und Statistiken, wie es um die Stellung von Frauen in der Gesellschaft bestellt ist. Es gibt zu wenig Frauen in Führungspositionen und in den Aufsichtsräten. 45,6 % der erwerbstätigen Frauen arbeiten in Teilzeit und laufen damit Gefahr in die sogenannte Altersarmut zu geraten. Frauen verdienen weniger als Männer und stemmen dabei oft den größten Teil der Betreuungs- und Hausarbeit.*
All diese Fakten sind seit Jahren bekannt, aber warum ändert sich nichts?
Wann gibt es endlich verbindliche Quoten für Unternehmen?
Wann werden die Betreuungsangebote für Kinder an die flexibilisierten Arbeitszeiten angepasst?
Eine wichtige Frage ist auch, wann verschwindet endlich der Gedanke aus den Köpfen, dass Kinder unter vollzeitberufstätigen Müttern leiden? weiterlesen »
Bankrotterklärung von Union und FDP bei der Energiewende – auch BürgerInnen in unserem Bezirk betroffen
Der Super-Gau im japanischen Fukushima jährt sich in diesen Tagen zum ersten Mal. Kurz darauf hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung den längst überfälligen Atomausstieg – wie er unter der rot-grünen Regierungszeit bereits beschlossen wurde – zusammen mit einer Vielzahl von Gesetzen zur Energiewende beschlossen. Doch die Energiewende ist und bleibt eine Atomwende – nicht mehr. Der zweite Teil der Energiewende fehlt.
Der Kehrtwende bei der Atompolitik hat Schwarz-Gelb bislang viel zu wenig folgen lassen, um den Einstieg ins Zeitalter der Erneuerbaren, Energieeinsparung und mehr Energieeffizienz zu forcieren. Erst haben Union und FDP die Dinge laufen lassen, jetzt gehen sie dazu über, die Energiewende selbst zu torpedieren. Das ist grob fahrlässig. weiterlesen »
ACTA – BündnisGrüne diskutieren über Abkommen gegen Produktpiraterie
Der größer werdende Widerstand gegen ACTA zeigt Wirkung. Nun wurde die Unterzeichnung durch Deutschland vorläufig ausgesetzt. Doch worum geht es in ACTA genau? Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf bringen Licht ins Dunkel.
Konstantin von Notz (MdB) wird am 19. März 2012 ab 19.30 Uhr über das Abkommen gegen Produktpiraterie informieren. Im Anschluss soll mit allen interessierten diskutiert werden. Die Veranstaltung der bündnisgrünen Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) statt. Alle Interessierten sind eingeladen sich mit uns zu informieren und Persektiven zu diskutieren.
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Kreisverbandssitzungen im März
Am 01.03 und 19.03 finden jeweils um 18 Uhr in unserer Kreisgeschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) unsere März-Kreisverbandssitzungen statt.
Auf der Sitzung am kommenden Donnerstag (01.03) beschäftigen wir uns vor allem mit der Nachbereitung der Grünen Gender-Konferenz, die am vergangenen Sonnabend stattfand und der Vorbereitung auf die anstehende Landesdelegiertenkonferenz am 24.03.
Am 19.03 werden wir uns schwerpunktmäßig mit dem Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen (ACTA) auseinandersetzen. Hierzu wir noch einE ReferentIn eingeladen. weiterlesen »
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern
Antrag – 0215/VII (21.02.2012)
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
– dass für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abschluss von Tarifverträgen analog den Tarifverträgen gemäß § 12a TGV für so genannte feste freie Mitarbeiter bei Sendeanstalten angestrebt werden. Die Tarifverträge sollen u.a. Regelungen zu folgenden Punkten enthalten:
- Ankoppelung der Honorare an die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst Berlin,
- Honorarfortzahlung im Krankheitsfall,
- Mutterschutz
- Altersvorsorge
- Mindestbeschäftigungsumfang sowie
- Interessenvertretung der Arbeitnehmerähnlichen.
– dass eine juristisch belastbare Grundlage für eine institutionalisierte Kooperation von Schulen und Musikschule geschaffen und durch geeignete Maßnahmen sicher gestellt wird, dass bei Abschluss von Tarifverträgen die beteiligten Dozentinnen und Dozenten nicht benachteiligt werden,
– dass die Empfehlungen des Abschlussberichts der Kommission Berliner Volkshochschulen und Berliner Musikschulen vom Juli 2009 umgesetzt werden.
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Kampf gegen Rechtsextremismus auf bündnisgrüner Tagesordnung
Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Doch egal in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich.
Seit 2006 gibt es im Bezirk eine Koordinierungsstelle gegen demokratiegefährdende Phänome und Rechtsextremismus. Dazu findet seit 2009 im Bezirk das Demokratiefest “Schöner Leben ohne Nazis” statt. Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden Interessierte ein, am 20. Februar 2012 ab 19 Uhr über die Situation in Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. In der Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) wollen wir mit Dr. Thomas Bryant von der bezirklichen Koordinierungsstelle ein Resumé ziehen und diskutieren, ob die bisherigen Anstrengungen ausreichend sind.
