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Kreisverbandssitzungen im Mai

Am 03.05 und 21.05 finden jeweils um 18 Uhr in unserer Kreisgeschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) unsere Mai-Kreisverbandssitzungen statt.

Auf der Sitzung am 03.05 werden wir uns vor allem mit dem Thema Frauenpolitik beschäftigen. Hierzu wird Christine Rabe (Gleichstellungsbeauftragte Charlottenburg-Wilmersdorf) zu Gast sein und mit uns diskutieren.

Am 21.05 werden wir uns schwerpunktmäßig mit dem Thema “Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf” auseinandersetzen und außerdem über die Wahlkreiskandidatur zur Bundestagswahl 2013 diskutieren. weiterlesen »

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Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechtsextreme Gewalt in Marzahn-Hellersdorf und überall

Am 1. Mai 2012 plant die rechtsextreme NPD Kundgebungen im Osten Berlins
durchzuführen. Neben einer Veranstaltung in Hohenschönschausen planen die Neo-Nazis auch zwei Kundgebungen in Hellersdorf.

Mit ihren menschenverachtenden Thesen und antidemokratischer Propaganda versucht
die NPD den 1. Mai für sich besetzen. Dem werden wir, demokratische Parteien, Vereine
und Verbände, uns entgegenstellen!

Wir treten gemeinsam gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt im Bezirk ein. Dabei engagieren wir uns ebenso gegen Einstellungen, die Sinti und Roma diskriminieren, gegen Gewalt an Minderheiten sowie gegen homophobe Haltungen. weiterlesen »

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Was lange währt, wird endlich gut – Jugendliche und Erwachsene am Balzer Platz

Nickel von Neumann

Seit fast zwei Jahrzehnten setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für die Errichtung einer Jugendfreizeiteinrichtung in Biesdorf-Süd ein. Ich erinnere mich z.B. an meinen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung im August 1996! Seitdem ist viel Wasser die Wuhle hinunter gelaufen. Und trotzdem steht nun endlich das Gebäude am Balzer Platz. Am 28. März 2012 konnte ich mit vielen Biesdorfer Bürgerinnen und Bürgern das neue Gebäude besichtigen.

Weil die politische Durchsetzung, die Planungen und die Finanzierung so viel Zeit brauchten, haben sich inzwischen die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger verändert. Ich hörte aus meinen Gesprächen vor Ort wie stark man sich auch Angebote für ältere Menschen in diesem Gebäude wünscht. Diese Wünsche werden nun berücksichtigt, aber dabei hängt fast alles an dem auszuwählenden Freien Träger, der die Einrichtung betreiben und mit Leben füllen soll. Wie man der Presse entnehmen konnte, macht sich die BVV diesen Auswahlprozess nicht einfach. Ein erster Vorschlag wurde von der Mehrheit in der BVV am 22. März abgelehnt.

Nun hat die BVV ein neues Interessenbekundungsverfahren in Gang gesetzt und bei dieser Ausschreibung die Interessen der Biesdorfer Bürgerinnen und Bürger noch stärker betont. Noch in diesem Jahr werden sich Jugendliche und Erwachsene im Gebäude am Balzer Platz begegnen.
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Zum Energiebeauftragten

kleine Anfrage “Zum Energiebeauftragten” – KA-039/VII (12.03.2012)

Das BA wird um Auskunft gebeten:

1. Ist die Stelle des/der Energiebeauftragten besetzt?

Für den Energiebeauftragten wurde keine zusätzliche Stelle eingerichtet, sondern es wurden die Aufgaben des Energiebeauftragten der stellvertretenden Gruppenleitung in der Fachtechnik des Fachbereiches Baumanagement der Serviceeinheit Immobilien übertragen.
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Vor 26 Jahren: Atom-Katastrophe von Tschernobyl

Heute vor genau 26 Jahren ereignete sich die  Katastrophe von Tschernobyl in Block 4 des AKW nahe der Stadt Prypjat. Am 28.4.1986 stellte das AKW Forsmark in Schweden erhöhte atomare Belastungen fest. Nachdem die eigene Anlage als Verursacher ausgeschlossen wurde, kam der Verdacht auf, dass es sich bei dem Verursacher um eine technische Anlage auf dem Gebiet der Sowjetunion handeln musste.
Was danach folgt, ist allgemein bekannt.
– der Super-Gau
– die atomare Katastrophe schlechthin… anfänglich verschwiegen, heruntergespielt und doch so immanent verhaftet in den Gedanken der Menschen.

Vor 11 Jahren wurde unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung der Atomausstieg bis 2022 beschlossen. Im Oktober 2010 verkündete die jetzige Koalition aus CDU-FDP eine Laufzeitverlängerung um durchschnittlich 12 Jahre pro AKW. Das Stichwort damals war “Brückentechnologie”. Danach ereignete sich die Katastrophe von Fukushima. weiterlesen »

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