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Einsatz für ein grünes Mahlsdorf – Es tut sich etwas im Ortskern von Mahlsdorf

Nickel von Neumann

InvestorInnen wollen verschiedene Bereiche entwickeln. Dabei steht natürlich als Ziel der größtmögliche Gewinn im Vordergrund. Die Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf befürchten, dass das Ortsbild von Mahlsdorf Schaden nehmen könnte. Zugegeben: Einen einladenden Charakter hat der Ortskern um den S-Bahnhof und die Hönower Straße im momentanen Zustand auch nicht. Doch die Fraktion versucht seit längerem positiven Einfluss auf die Planungen zu nehmen.

So erhielten wir in der Bezirksverordnetenversammlung im September eine große Mehrheit mit dem Vorhaben, dass die wenigen noch vorhandenen Linden bei den Bauarbeiten geschützt und die Bäume insgesamt erhalten werden sollen. Unser Antrag, den Rohrpfuhlgraben im Sinne der EUWasserrahmenrichtlinie zu renaturieren und damit auch die Lebensqualität im Ortskern zu erhöhen, wird momentan im Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 beraten. Aber auch für den Erhalt des vom Mahlsdorfer Künstler Karl Möpert geschaffenen Brunnens, der die vier Jahreszeiten oder auch die vier Temperamente symbolisiert, kämpften wir in vielen Gesprächen.

Auch in Zukunft werden wir uns als Fraktion für ein grünes Mahlsdorf einsetzen!

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Kennzeichnung und Information der archäologischen Fundstätte Habichtshorst, Schmetterlingswiesen

Antrag – 0567/VII (16.10.2012)

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Informationstafeln zur Ausgrabungsstätte Habichtshorst/Biesdorf in Ordnung gebracht und in wetterfester Ausführung aufgestellt werden.
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Baumgutachten für Areal des Bebauungsplanes XXIII-3-2VE

Antrag – 0549/VII (15.10.2012)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Areal des eingeleiteten Bebauungsplanes XXIII-3-2VE für jeden einzelnen Baum, der unter die Baumschutzverordnung fällt, ein Baumgutachten erstellen zu lassen.

Begründung:

Der Baumbestand ist beachtlich und er muss erfasst werden, damit bei dem umfangreichen Bauvorhaben wertvolle Bäume erhalten werden und Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen korrekt bestimmt und von der BVV auch kontrolliert werden können.

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Durchwachsene Bilanz – Ein Jahr nach Rot-Schwarz-Grüner Zählgemeinschaft zur Bürgermeisterwahl in Marzahn-Hellersdorf

Ein Jahr nachdem eine Zählgemeinschaft von SPD, CDU und BündnisGrünen Stefan Komoß (SPD) zum Bürgermeister gewählt hat, ist die Bilanz der Arbeit des neuen Bezirksamtes durchwachsen. Während SPD und CDU ihre Projekte wie die TVO im Bezirksamt vorantreiben, warten einige der vereinbarten “Grünen” Projekte bisher auf ihre Umsetzung.

Die bündnisGrüne BVV-Fraktion ist mit drei Personen eine kleine Fraktion ohne Mitglied im Bezirksamt. Trotz der derzeit bedrohlichen Lage durch die unsoziale Sparpolitik der Großen Koalition im Senat – die geplante Streichung von 175 Stellen bedroht die Handlungsfähigkeit des Bezirkes – werden Bündnis 90/Die Grünen weiter für eine soziale und ökologische Politik eintreten. Wir setzen weiterhin darauf unsere Schwerpunkte in der Bezirkspolitik zu setzen. Denn Klimaschutz- und Energiepolitik, Frauen- und Gleichstellungspolitik oder Umwelt- und Naturschutz werden von den anderen Parteien und Fraktionen kaum bearbeitet. weiterlesen »

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Gerhard Schick – Finanzkrise in 5 Minuten

„Das ist alles so wahnsinnig kompliziert mit dieser Finanzkrise“ oder– das höre ich häufig und gleichzeitig sagen mir Menschen: „Ich muss es doch verstehen, wenn ich mich einmischen will.“ Ich bin überzeugt: Die zentralen Fragen, die mit dieser Finanzkrise zusammenhängen, kann man in wenigen Minuten beantworten. Deswegen habe ich eine Reihe kurzer YouTube-Videos gedreht, in denen ich die wichtigsten Aspekte möglichst einfach und anschaulich erkläre. Diese werde ich hier in den nächsten Wochen und Monaten nach und nach veröffentlichen. Ich freue mich, wenn sie auf YouTube ausgiebig kommentiert und weitergeleitet werden.

von Gerhard Schick

Teil 1: Was ist eigentlich eine Finanzkrise? (3:49)

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Tag der offenen Tür!

EUROPA in Marzahn-Hellersdorf?

Einladung zum

Tag der offenen Tür“ am 19. Oktober 2012

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

 

Wir laden Sie herzlich ein im Rahmen der Europäischen Woche der lokalen Demokratie vom 15. bis 21. Oktober 2012 die Arbeit aller demokratischen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kennen zu lernen.

Wie viel Einfluss nimmt Europa auf die politische Arbeit vor Ort? Welche Vorteile ergeben sich für unseren Bezirk? Welchen Stellenwert hat lokale Politik im Zeitalter der Europäischen Einigung und wie sieht die Zukunft der Politik in den Bezirken aus?

Am Freitag, den 19. Oktober 2012 haben Sie die Möglichkeit mit Bezirksverordneten aller Parteien ins Gespräch zu kommen. Informieren Sie sich über die Arbeit der Fraktionen in der BVV und erfahren Sie mehr über Europa in den Bezirken.

 

Freitag, den 19. Oktober 2012

von 17:00-19:00h

im Rathaus Marzahn,

Helene-Weigel-Platz 8,

12681 Berlin

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Zur Magen-Darm-Infektion nach Mittagessen

Viele Einrichtungen und viele Kinder unsere Bezirkes waren wurden zuletzt von einem Magen und Darmvirus befallen. Wir haben das Bezirksamt zu dem Vorfall befragt (KA-103/VII).

Das Ordnungsamt – Bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht – erhielt am 27.09.12 gegen 15 Uhr Kenntnis von einem massiven Erkrankungsgeschehen in Schulen und Kindertagesstätten. Die Kontrolle der Objekte begann in den Abendstunden, die ersten Tupferproben wurden an demselben Abend in das Landeslabor gebracht. Im Anschluss erfolgte die Kontrolle in allen 28 Einrichtungen. Von 5 Kitas wurden 26 Kinder und 5 Betreuer/innen und von 16 Schulen 497 Kinder und 24 Lehrer/innen bzw. Erzieher/innen als erkrankt gemeldet. Erkrankungen traten insgesamt in 28 Einrichtungen auf.
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Bündnisgrünes Frauentreffen am 31.10!

Liebe Freundinnen,

unser nächstes Frauentreffen findet am 31.10.12 um 18.00 in unserem Kreisverband (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) statt.

Zu dem Thema: ” Frauen- und Genderpolitik ist parteiübergreifend und geht uns alle an!” haben wir die Frauen der demokratischen Parteien unseres Bezirkes eingeladen. Wir wollen uns zu diesem Thema austauschen und uns im Anschluss bei einem Glas Sekt näher kennen lernen.

Ich freue mich sehr auf diesen Abend.

Herzliche Grüße
Cordula Streich (Sprecherin des Kreisverbands)

 

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Zur Arbeit der Akteursrunde in Mahlsdorf

Die Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf ist ein Instrument der modernen Stadtentwicklung mit intensiver Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an einer nachhaltigen Entwicklung der Städte. Gemeinsam mit interessierten Gewerbetreibenden, Eigentümerinnen und Eigentümer, Mieterinnen und Mieter, Institutionen und Vereinen des Ortsteils Mahlsdorf soll kontinuierlich über einen Zeitraum von ca. 2 Jahren ein städtebauliches Leitbild und darauf aufbauend ein städtebauliches Gesamtkonzept für das Ortsteilzentrum Mahlsdorf entwickelt und umgesetzt werden.

Doch wie verbindlich ist dieser Beteiligungsprozess? Wir haben das Bezirksamt befragt (KA-097/VII) welchen Anteil das Stadtplanungsamt, der Investor und die Akteursrunde bei der Erarbeitung eines B-Planes bzw. eines VE-Planes letztendlich hat. Die Antwort ist eindeutig. So erfolgen der Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens einschließlich Festlegung der Planungsziele, die Beschlüsse über die Ergebnisse einzelner abgeschlossener Verfahrensschritte, die Beschlüsse über erforderliche Änderungen bzw. Konkretisierung der Planungsziele und letztlich der Beschluss zur Vorlage zur Beschlussfassung über den Bebauungsplan jeweils durch das Bezirksamt.
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