BVV

Nichts verschweigen:”Man hat sich hierzulande daran gewöhnt … – Antisemitismus in Deutschland heute”

Neben der erfolgreichen Ausstellung “Das hat´s bei uns nicht gegeben – Antisemitismus in der DDR” im vergangenen Jahr konnte seinerzeit die wegweisende Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung zum Antisemitismus heute nicht gleichzeitig ausgestellt werden. Nach wie vor mangelt es an der Auseinandersetzung mit den Grundlagen der antisemitischen Ausgrenzung, die niemals nur das Werk einer kleinen Gruppe, sondern weit verbreiteter gesellschaftlicher Ausgrenzungsmechanismen war und ist. Leider ist das offizielle Gedenken an Naiziterror und Holocaust in vielen Fällen nicht über leere Phrasen und symbolische Akte hinausgekommen oder versteigt sich in rituelles Fingerzeigen auf andere Generationen oder gar ostdeutsche Jugendliche. Die Amadeu Antonio Stiftung hat sich zum Anliegen gemacht, dem Vergessen und Abschieben der eigenen Verantwortung eine aktive Arbeit an den Ausgrenzungsmechanismen von Vergangenheit und Gegenwart entgegen zu stellen. Hier können wir alle etwas lernen, ohne belanglose Erinnerungsrhetorik oder Schuldzuweisungsreflexe. Dieses wertvolle Angebot sollten wir nicht ausschlagen.

Die Bezirksverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erinnert an das Vorhaben einer weiteren Ausstellung im Bezirk und hofft auf breite Unterstützung.

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Bündnisgrüne bringen CD/DVD-Recycling in den Bezirk

Die Grenzen der Erdölförderung werfen ihre Schatten voraus: auf der einen Seite stehen hohe Ölpreise, die neben Treibstoff auch alle Kunststoffe auf Erdölbasis betreffen. Auf der anderen Seite werden recyclebare Produkte plötzlich zum begehrten Rohstoff. So interessieren sich bereits zahlreiche Firmen für gebrauchte CDs, aus deren Rohmaterial Polycarbonat wieder viele neue Produkte hergestellt werden können. Doch leider landen viele kaputte Silberscheiben nach wie vor im Hausmüll – und in der Müllverbrennungsanlage, wo sie in giftigen Abgasen aufgehen. Gemäß einem erfolgreichen Antrag von der Bezirksverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird den BürgerInnen in unserem Bezirk zukünftig die Abgabe ihrer alten CDs erleichtert .

Die Sammelboxen stehen in folgenden Gebäuden: Alice-Salomon-Platz 3, Riesaer Straße 94, Etkar-André-Straße 8, Helene-Weigel-Platz 8 und Premnitzer Straße 11-13.

Sobald die genannten Standorte der Abgabestellen genügend bekannt gemacht wurden, wird sich für uns alle die Möglichkeit bieten, durch eine kleine Geste der Umwelt eine Menge Gutes zu tun. Machen wir mit!

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Elsensee geht baden – neue Initiative gefordert!

Gemeinsame Presse­erklärung der BVV-Fraktionen der CDU, den GRÜNEN und der SPD in Marzahn-Hellersdorf & Einladung zum Pressegespräch

Elsensee geht baden – neue Initiative gefordert!

Am Montag, dem 14.09.2009 einigten sich die Marzahn-Hellersdorfer BVV-Fraktionen der CDU, der Grünen und der SPD darauf, in einem gemeinsamen Antrag die Abkehr vom Projekt der Elsenseenutzung als Wasserski- und Badeanlage zu fordern.

Einer aktuellen Stellungnahme des Naturschutzbundes (NABU) zufolge, stehen einer Nutzung des Elsensees in Mahlsdorf als öffentliche Badeanstalt unausräumbare rechtliche, bautechnische und ökologische Probleme gegenüber. Mit dem Elsensee werde sich daher nie das angestrebte eigene Freibad für Marzahn-Hellersdorf realisieren lassen. Weiter daran festzuhalten, hieße Geld und Zeit zu verschwenden und Natur und Umwelt unumkehrbar schweren Schaden zuzufügen, so der Tenor der Fraktionen, die in einer umfangreichen Begründung ihres Antrages eine Vielzahl von Argumenten gegen die Elsenseenutzung anführen. Damit steht das Bezirksamt mit seinen Plänen nun weitestgehend isoliert da. Lediglich die Linksfraktion hält noch offiziell an den Plänen ihres Stadtrates für ökologische Stadtentwicklung (Norbert Lüdtke) fest.

In Fortsetzung der gemeinsamen Initiative einigten sich die beteiligten Fraktionen zudem darauf eine gemeinsame Pressekonferenz abzuhalten, um ihre Position und das jetzt notwendige Vorgehen öffentlich darzulegen und alternative Vorgehensweisen zu diskutieren. Dafür werden jeweils ein/e Spitzenvertreter/in der Fraktionen als auch die Bundestagskandidaten der Parteien anwesend sein.

Die Pressekonferenz findet statt:

Mittwoch, den 16. September 2009, um 11.00 Uhr,

im Hotel Wendtland, Alt-Mahlsdorf 9, 12623-Berlin statt,

zu der die beteiligten Fraktionen Sie sehr herzlich einladen.

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