KA 292/VI weiterlesen »
BVV
Zur finanziellen Förderung von Arbeit gegen Homo- und Transphobie
KA 326/VI weiterlesen »
Senat lässt “Außenbezirke” im Stich – Ergebnisse des Sozialmonitoring zeigen Folgen Rot-Roter Politik
Die Ergebnisse des neuen Sozialmonitorings sind Besorgnis erregend. Die Situation der sozialen Probleme hat sich in Marzahn-Hellersdorf auch durch die vom Senat vorgenommenen Kürzungen an der Bezirksfinanzierung weiter verschärft. Die bisherigen Versuche des rot-roten Senats, dem mit Sonderprogrammen entgegen zu wirken, sind gescheitert.
Der Senat will die Stabilisierung nun mit einem neuen Programm – Aktionsräume Plus – vorantreiben. Doch schon die bisherige Programmvielfalt hat nicht die gewünschten Erfolge gebracht. So wie dieses Konzept derzeit geplant ist, haben wir Zweifel, ob die notwendige ressortübergreifende Mittelbündelung erfolgt und die Effekte der Sozialen Stadt und der Städtebauförderung überprüfbar gemacht werden. weiterlesen »
Kostenentwicklung der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2010
Drs. 1626/VI weiterlesen »
Zum Regenwasserbewirtschaftungskonzept des Bezirkes
Drs. 1662/VI weiterlesen »
Jugendkongress in Marzahn-Hellersdorf
Drs. 1644/VI weiterlesen »
DDR-Diktatur weiter aufarbeiten
Die letzten Wahlen im Bezirk im Jahr 2006 haben Hoffnung gemacht. Hoffnung auf ein Ende des Systems PDS auch in Marzahn-Hellersdorf und Hoffnung auf die Aufarbeitung unserer jüngeren Geschichte.
Auf der ersten Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde erstmals sichtbar, dass die PDS ihre absolute Mehrheit verloren hatte. CDU, SPD, FDU und Bündnis-Grüne beschlossen die Bildung eines Vertrauensgremiums, das die Überprüfung der Verordneten durch die Stasiunterlagenbehörde begleiten sollte. Ziel war es, Gerüchten und Vorwürfen um Stasi-Mitgliedschaften u.ä. entgegenzuwirken. weiterlesen »
Zur Waffenamnestie (2009)
Drs. 1574/VI weiterlesen »
Die jugendpolitischen SprecherInnen der Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung erklären
Die jugendpolitischen SprecherInnen der Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Konrad Fonfara (SPD), Ilka Maikowski (CDU), Christian Fender (Bündnis90/Die Grünen) und Bjoern Tielebein (DIE LINKE), erklären:
Der Jugendhilfeausschuss hat am 11. November 2009 über die Zuwendungen zur Förderung von Projekten Freier Träger der Jugendhilfe für das Jahr 2010 entschieden.
Dem waren mehrfache Beratungen der AG-Zuwendungen des Ausschusses, dem VertreterInnen aller Fraktionen und unbefangene BürgerInnendeputierte angehören, über den Vorschlag des Jugendamtes
vorausgegangen. weiterlesen »