0066/VII
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung „Kinder haben Rechte“, die von den SJD-Falken 2011 erarbeitet wurde, im Bezirk in einem passenden Rahmen zu zeigen.
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BVV
NEIN zu Gewalt gegen Frauen
Alljährlich findet am 25. November der von den Vereinten Nationen deklarierte Internationale Tag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen statt. Hintergrund für die Entstehung des Aktionstags war die Verschleppung, Vergewaltigung und Ermordung von drei Frauen im Jahr 1960 in der Dominikanischen Republik durch Soldaten des ehemaligen Diktators Trujillo. Seit dem 25. November 1981 wird weltweit durch Aktionen, Veranstaltungen und Tagungen von Frauenprojekten und Initiativen, aber auch von staatlicher Seite zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Kinder aufgerufen. weiterlesen »
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR
Antrag – 0016/VII
Die BVV möge beschließen:
- Die BVV Marzahn-Hellersdorf stellt ein Ersuchen an die Behörde des Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik um Überprüfung gemäß § 19, 20 und 21 des Stasiunterlagengesetzes (StUG) auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)/Amt für nationale Sicherheit (AfnS).
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung
0001/VII-5 weiterlesen »
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung
Antrag – 0001/VII-4 (27.10.2011)
Die BVV möge beschließen:
Die Geschäftsordnung verfährt nach den Grundsätzen der sprachlichen Gleichbehandlung von Frauen und Männern. Dazu wird im Entwurf der Geschäftsordnung in der Fassung vom 25. Oktober 2011 Nr. 1 der Präambel wie folgt geändert:
Zur sprachlichen Gleichbehandlung von Männern und Frauen gilt: Alle Personen- und Funktionsbezeichnungen werden in weiblicher und männlicher Form verwendet.
Entsprechend wird diese Änderung im Entwurf der Geschäftsordnung in der Fassung vom 25. Oktober 2011 durchweg vollzogen.
Mehr Grün für Marzahn-Hellersdorf
Bündnis 90 / Die Grünen haben am Montag entschieden in einer Zählgemeinschaft mit SPD und CDU Verantwortung für Marzahn-Hellersdorf zu übernehmen – und damit unseren Bezirk ein wenig grüner zu gestalten! Neben der Wahl von Stefan Komoß (SPD) zum neuen Bezirksbürgermeister, ist es gelungen viele bündnisgrüne Projekte in der Vereinbarung festzuschreiben.
So konnten wir erreichen, dass nach Jahren des Stillstandes auch in Marzahn-Hellersdorf Klimaschutz endlich auf die Tagesordnung kommt. Es wird zukünftig ein Klimaschutzbeauftragten geben, der das fertigzustellende Klimaschutzkonzept umsetzt. Um die Veränderung in der Bezirkspolitik nachhaltig zu sichern, haben wir mit unseren politischen Partnern vereinbart die Lokale Agenda 21 – entsprechend dem Leitsatz „Global denken, lokal handeln“ – zur bezirklichen Nachhaltigskeitsstrategie weiter zu entwickeln. weiterlesen »
Mehr Grün für Marzahn-Hellersdorf
Bündnis 90 / Die Grünen haben am Montag entschieden in einer Zählgemeinschaft mit SPD und CDU Verantwortung für Marzahn-Hellersdorf zu übernehmen – und damit unseren Bezirk ein wenig grüner zu gestalten! Neben der Wahl von Stefan Komoß (SPD) zum neuen Bezirksbürgermeister, ist es gelungen viele bündnisgrüne Projekte in der Vereinbarung festzuschreiben.
So konnten wir erreichen, dass nach Jahren des Stillstandes auch in Marzahn-Hellersdorf Klimaschutz endlich auf die Tagesordnung kommt. Es wird zukünftig ein Klimaschutzbeauftragten geben, der das fertigzustellende Klimaschutzkonzept umsetzt. Um die Veränderung in der Bezirkspolitik nachhaltig zu sichern, haben wir mit unseren politischen Partnern vereinbart die Lokale Agenda 21 – entsprechend dem Leitsatz „Global denken, lokal handeln“ – zur bezirklichen Nachhaltigskeitsstrategie weiter zu entwickeln. weiterlesen »
Die neue Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf
Am 18. September 2011 konnte bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf das BündnisGrüne Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl gesteigert werden. Wurden 2006 noch 5,1% der Stimmen erreicht, waren es bei der jetzigen Wahl 5,8%. Bündnis 90/ Die Grünen ist weiterhin mit drei Personen in der BVV Marzahn-Hellersdorf vertreten.
Gewählt wurden Bernadette Kern (Fraktionsvorsitzende), Beate Buchwald (stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und Nickel von Neumann (v.l.n.r.).
Die neue Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf
Am 18. September 2011 konnte bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf das BündnisGrüne Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl gesteigert werden. Wurden 2006 noch 5,1% der Stimmen erreicht, waren es bei der jetzigen Wahl 5,8%. Bündnis 90/ Die Grünen ist weiterhin mit drei Personen in der BVV Marzahn-Hellersdorf vertreten.
Gewählt wurden Bernadette Kern (Fraktionsvorsitzende), Beate Buchwald (stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und Nickel von Neumann (v.l.n.r.).
