BVV

Zur Beleuchtungsanlage auf dem Fußweg Zur Schönagelstraße

mündliche Anfrage – 0475/VII (21.08.2012)

Die. o. g. Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:

Frage 1: Was ist nach der Benachrichtigung vom 30.06.2010, dass die Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem Fußweg „Zur Schönagelstraße“ in die Bauvorhaben-Liste aufgenommen wurde, erfolgt?

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Firma Vattenfall den Auftrag für die Abarbeitung der Maßnahme aus der Bauvorhabenliste erteilt und die Planung dafür beauftragt.
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Zum Übergang von KITA zur Schule

In einer kleinen Anfrage (KA-070/VII) haben wir das Bezirksamt zum Thema Übergang von KITA zur Schule befragt. Wir wollten wissen, wie viele Kita’s im Bezirk Kooperationsverträge mit Schulen haben und in wie weit die Zusammenarbeit von Kita’s und Schulen auch ohne Kooperationsverträge funktioniert.

Mit Stand des Kita – und Schuljahres 2011/2012 sind dem Jugendamt Kooperationsvereinbarungen zur verbindlichen Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen 44 Kindertagesstätten und 26 Grundschulen des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf bekannt. Seit 2005 arbeitet die bezirkliche Arbeitsgruppe “Übergang Kita-Schule” an der Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten. Primäres Ziel ist, den Übergang von der Kita zur Grundschule so zu gestalten, dass alle wesentlichen und wichtigen Informationen über die Entwicklung des Kindes die Vorbereitung eines individuellen und förderlichen Umfeldes in der Schule ermöglicht. Im Begreifen um diese zentrale Aufgabe wurde bereits 2005 eine Handreichung zur Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen Kita und Grundschule erarbeitet und dient als Handlungsleitfaden für alle Einrichtungen des Bezirkes. Dieser Handlungsleitfaden zeigt konkret und praxisnah Möglichkeiten und Formen von Kooperation auf.
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Bezirkliche Grundstücke im Liegenschaftsfonds (LiFo), bei der SILB oder der BIM

Welche bezirklichen Grundstücke und Gebäude wurden in den letzten zwei Jahren an den Berliner Liegenschaftsfonds, SILB oder BIM übertragen bzw. werden derzeit vom Liegenschaftsfonds, SILB oder BIM verwaltet? Wir haben vom Bezirksamt eine aktuelle Auflistung erfragt.

In den letzten zwei Jahren wurden 90 Grundstücksübertragungen mit dem Ziel der Vermarktung (Tranche 1) oder zur Bewirtschaftung von Vorhalteflächen (Tranche 2) vollzogen. 53 davon betrafen Teilflächen von Grundstücken. Die Bebaubarkeit der Grundstücke richtet sich nach den jeweils beschlossenen Bebauungsplänen sowie nach dem Baugesetzbuch.
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Zur Abschaffung des Ordnungsamtes

mündliche Anfrage – 0418/VII (12.06.2012)

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Gibt es im Bezirksamt Pläne, das Ordnungsamt abzuschaffen oder Stellenabbau vorzunehmen, wie es der zuständige Bezirksstadtrat den Medien gegenüber geäußert haben soll?
  2. Mit welchen Konsequenzen von Seiten des Senats und gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ist dann zu rechnen?

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