0504/VII
BVV
Zu Mäharbeiten auf der Fläche zwischen Ende Kohlweißlingstraße und der Wuhle (am 24.09. und 25.09.2012)
0542/VII
Zu bezirklichen Anteilen bei Aufstocker_innen
Nicht wenige Menschen auch in Marzahn-Hellersdorf arbeiten für Löhne, die nicht ausreichen um die täglichen Kosten des Lebens zu bestreiten. Um solchen Menschen zu helfen, hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen mit Hilfe von Hartz IV sein niedriges Gehalt aufzustocken. Mit einer kleinen Anfrage KA-094/VII haben wir das Bezirksamt zum bezirklichen Anteil dieser Aufstocker*innen befragt.
Für 7.930 Aufstocker/-innen wurden 1.776.262,00 Euro Kosten der Unterkunft (einschließlich Mietkautionen und Mietschulden) bewilligt. Das sind etwa 20 % der monatlichen Gesamtzahlung für Kosten der Unterkunft. Zusätzlich wurden für „Aufstocker“ 5.088,- Euro für die Erstausstattung der Wohnung gem. § 24 SGB II gezahlt.
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Zum Pflegekonzept für die bezirklichen Gräben
KA-089/VII
20. Umweltfest Marzahn-Hellersdorf 2012
Das Umweltfest in Marzahn-Hellersdorf findet am 08. & 09. September 2012 zum 20. Mal statt. Dieses Jubiläum wird auch dieses Jahr wieder gemeinsam mit dem Alt-Marzahner Erntefest gefeiert. Das Umweltfest ist mit ca. 25.000 Besucherinnen und Besuchern ein sehr gut besuchtes Fest in Marzahn-Hellersdorf.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zum 20. Umweltfest 2012 eingeladen. Es erwartet euch auch in diesem Jahr ein umfangreiches Bühnenprogramm und viele Marktstände. Zum Mosaik der Umweltpräsentation gehören neben unserem Stand die beiden bezirklichen Gartenverbände, der Imkerverein Wuhletal, der BUND, das Umwelt- und Naturschutzamt und viele andere. Am 08. September haben Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, ihr fahrtechnisches Können bei der bezirklichen Jugendverkehrsschule in der Straße Hinter der Mühle unter Beweis stellen.
Auch die Fraktion wird mit einem Stand an beiden Tagen von 10:00 – 18:00 Uhr bei diesem Fest vertreten sein. Kommt vorbei, wir freuen uns auf euren Besuch.
„Schöner leben ohne Nazis” am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf
Am 1. September 2012 – dem Weltfriedenstag bzw. internationalen Antikriegstag – findet bereits zum vierten Mal die öffentliche Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ auf dem Alice-Salomon-Platz (Nähe U-Bahnhof Hellersdorf) statt.
BündnisGrüne Marzahn-Hellersdorf werden zwischen 14 und 19 Uhr mit einem Informationsstand vor Ort sein. Aus dem Abgeordnetenhaus wird uns die BündnisGrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus Clara Herrmann zwischen 14 und 15:30 Uhr am Stand unterstützen.
Ein breites Bündnis aus verschiedenen demokratischen Akteuren ist daran beteiligt und ruft alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, die Veranstaltung rege zu besuchen. Bei „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ präsentieren sich verschiedene im Bezirk ansässige demokratische Akteure (z.B. Vereine, Initiativen, Parteien, Ämter, Gewerkschaften), die sich aktiv dem Ziel verschrieben haben, gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Ausgrenzung, Rechtsextremismus und jedwede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu setzen.
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Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten
Antrag – 0443/VII (07.08.2012)
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten und der Umsetzung der im Gesetz beschriebenen Aufgaben vorzulegen. Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2012 zu berichten.
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Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf
0442/VII
Akustische Signalanlage für Sehbehinderte
Antrag – 0440/VII
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängerübergang zum S-Bahnhof Poelchaustraße über die Märkische Allee zum Dahmeweg mit einer Lichtzeichenanlage versehen wird, die für Sehgeschädigte akustische Signale gibt.
Begründung:
Seit vielen Jahren gibt es Sehbehinderte, die sich immer wieder um Hilfe an uns wenden, weil diese befahrene Straße für sie ein fast unüberwindbares und sehr gefährliches Hindernis ist.