BVV

Jährlich grüßt der Regenbogen: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert ein Ende der Diskussion über die Regenbogenbeflaggung zur Pride Week

Nickel von Neumann

Jahr für Jahr kommt es in Marzahn-Hellersdorf zu einer Diskussion über die Beflaggung mit der Regenbogenfahne am Rathaus Marzahn-Hellersdorf anlässlich der Pride Week. Das Bezirksamt wollte die Regenbogenflagge auch dieses Jahr nur zum Christopher-Street-Day am Rathaus Alice-Salomon-Platz hissen.

„Für uns ist eine Diskussion um die Regenbogenbeflaggung im Bezirk nicht nachvollziehbar, vor allem wenn man bedenkt wofür die Regenbogenfahne steht! Sie gilt weltweit als ein Zeichen der Vielfalt und Toleranz. Grundsätze, die wir in Marzahn-Hellersdorf über den Christopher-Street-Day hinaus vertreten.“ sagt Nickel von Neumann, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mit einem Antrag hat die Fraktion ein Ende der jährlichen Diskussion über die Beflaggung mit der Regenbogenfahne erreicht.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Eine Frauensporthalle in Marzahn-Hellersdorf: eine Stellungnahme der Fraktion

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt schon seit Jahren eine gezielte Förderung des Frauen- und Mädchensports in Marzahn-Hellersdorf. Eine Maßnahme des Bezirksamtes  zu diesem Ziel  hin  sehen wir in der Einrichtung einer Frauensporthalle.

Wir unterstützen die Einrichtung der Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn , da  für uns mehrere  wichtige Kriterien an diesemOrt  erfüllt sind. Die gewählte  Halle befindet sich „ mitten im  Leben“, d.h.  es gibt vielfältige öffentliche  Angebote im und um das Freizeitforum herum, auch Kinderbetreuungsangebote  für  Mütter können geschaffen werden. Das bedeutet auch eine größere  Wahrnehmung als Frauensporthalle in der Öffentlichkeit. Eine gute verkehrliche Erreichbarkeit ist durch das Vorhandensein von Straßenbahn und Bus  gegeben.

Wir unterstützen die zügige Umsetzung dieses Projektes und sind gespannt auf die  Evaluation nach einem Jahr Nutzung.

Weiterlesen »

Zur Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf

In einer kleinen Anfrage (KA-193/VII) haben wir das Bezirksamt gefragt, welche Gründe es gibt, die Regenbogenfahne nur am 22. Juni 2013 zum Christopher-Street-Day vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf zu hissen? Wir halten es für wünschenswert, die Flagge eine ganze Woche zu hissen.

Da es sich bei der Regenbogenfahne um eine nicht hoheitliche Flagge handelt, ist für die Zustimmung zur Beflaggung an Dienstgebäuden nach § 5 Satz 1 der Beflaggungsverordnung die Senatsverwaltung für Inneres und Sport zuständig. Mit Schreiben vom 15.05.2013 wurde dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Zustimmung für eine Beflaggung mit der Regenbogenfahne am 22. Juni 2013 erteilt. Darüber hinaus stimmte die Senatsverwaltung nur der Beflaggung anlässlich der Respect Gaymes am 01. Juni 2013 zu.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Hissen der Regenbogenfahne zur Pride Week

Antrag – 0914/VII (08.05.2013)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne jährlich zur Pride Week vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Alice-Salomon-Platz, zu hissen. Die Beflaggung mit der Regenbogenfahne hat mit Beginn der Pride Week, also dem Montag vor dem Christopher-Street-Day [CSD], zu beginnen und bleibt dann bis zum Ende der Pride Week, also dem Sonntag nach dem Christopher-Street-Day [CSD], bestehen.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Zum IT-Recycling-Konzept des Bezirksamtes

kleine Anfrage “Zum IT-Recycling-Konzept des Bezirksamtes” – KA-183/VII (14.03.2013)

Zur Kleinen Anfrage gibt das Bezirksamt wie folgt Auskunft:

1. Gibt es im Bezirksamt ein IT-Recycling-Konzept? Wenn ja, seit wann, welche konkreten Details beinhaltet es, und wo ist es schriftlich erfasst? Wenn nein, warum nicht?

Das IT-Recycling-Konzept, wie es vom BA umgesetzt wird (siehe hierzu die Nr. 6 und 9) ist nicht schriftlich fixiert. Es orientiert sich am IT-Grundschutzkatalog des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Zu Mehrbelastungen durch Rundfunkbeitrag im Bezirk

kleine Anfrage “Zu Mehrbelastungen durch Rundfunkbeitrag im Bezirk” – KA-190/VII (12.04.2013)

Das Bezirksamt gibt wie folgt Auskunft:

1. Wie hoch sind die Kosten für den Rundfunkbeitrag seit dem 01.01.2013 im Verhältnis zum Jahr 2012, für die der Bezirk aufkommen muss?

Für die 12 Bürodienstgebäude und 5 KfZ, die im Objektmanagement der SE FM bewirtschaftet werden, entstehen für 2013 finanzielle Mehrbelastungen in Höhe von 6.395,64€. Hinzu kommt die Mehrbelastung für die Fahrzeuge des Ordnungsamtes mit 58,94 €/Jahr und des Tiefbauamtes mit 160,- €/Jahr.

Die voraussichtliche Mehrbelastung für den Bezirk im Zuge der neuen Gebührenordnung wird 6.614,58 € betragen.

2. Wie hoch sind die Kosten für den Rundfunkbeitrag seit dem 01.01.2013 im Verhältnis zum Jahr 2012, für die die öffentlichen Einrichtungen im Bezirk aufkommen müssen?
weiterlesen »

Weiterlesen »

Zur Außendarstellung des Bezirks

Mit der Einrichtung des Standortmarketing Marzahn-Hellersdorf aus Fördermitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Landes versucht das Bezirksamt die Außendarstellung unseres Bezirkes zu verbessern. Doch welchen messbaren (positiven) Effekt haben diese Maßnahmen? Mit einer großen Anfrage (0887/VII) haben wir nachgefragt.

“Die Gästezahlen 2012 beliefen sich auf 67.701 Gemeldete. Das ist eine Veränderung im Gegensatz, im Vergleich zum Vorjahr 2011, ein Plus von 3,9 %. Die Übernachtungen 171.015 und die Veränderung zum Vorjahr das sind dann 4,9 % Zuwachs und durchschnittliche Aufenthaltsdauer waren 2,5 Tage. Die Betriebe, die Bettenanzahl, die Bettenauslastung der Beherbergungsbetriebe in Marzahn-Hellersdorf, wir haben 21 Unternehmen, die Beherbergungsbetriebe im Sinne des Gesetzes sind, mit einem Angebot von 1.314 Betten. Das entspricht einer Veränderung, einem Zuwachs von 7,2 %. Also 31.12.2012 gegenüber dem Jahr 2011.”

weiterlesen »

Weiterlesen »