Unser Bezirksverordneter Nickel von Neumann hat mit einer Anfrage in Erfahrung gebracht, dass zum diesjährigen 30. Jubiläum der Marzahner Mühle für den 12. Mai ein Familienfest geplant ist. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits. Hier geht es zu den Antworten:
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Mithilfe des kommunalen Wärmeplans soll der langfristig zu erwartende Wärmebedarf von Marzahn-Hellersdorf mit einer auf erneuerbaren Quellen beruhenden Wärmeversorgungsinfrastruktur abgestimmt und damit Planungs- und Investitionssicherheit für alle bezirklichen Akteur*innen geschaffen werden. Dafür hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung vom Bezirksamt für Marzahn-Hellersdorf gefordert (DS-1638/IX). weiterlesen »
In der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Februar wurden zwei Bündnisgrüne Anträge zur Nutzbarmachung von Ladelaternen für Elektroautos mit den Stimmen von SPD, CDU und AfD abgelehnt (DS 1632/IX, DS 1418/IX).
Durch das Aufbringen einer entsprechenden Markierung an der Allee der Kosmonauten bzw. einer angepassten Parkordnung in der Schwabenallee sollten gemäß unserem Vorschlag die Ladelaternen endlich nutzbar werden.
Wir kritisieren die Steuermittelverschwendung, die hier verursacht wurde durch das teure Aufstellen nicht nutzbarer Ladeinfrastruktur. Gleichzeitig wird so die E-Mobilität im Bezirk ausgebremst. weiterlesen »
Wenn alle an einem Strang ziehen und der politische Wille da ist, kann es manchmal in der Politik sogar schnell gehen. Am Freitag, den 16.02.2024 wurde zum ersten Mal als Teil der jährlichen Sportehrung in Marzahn-Hellersdorf ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport vergeben.
Einen entsprechenden Antrag (DS 0698/IX) hatte die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung 2022 eingereicht, um den Mädchen- und Frauensport im Bezirk zu unterstützen und mehr Sichtbarkeit herzustellen. In Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und der AG Sportehrung wurde das Konzept für die Verleihung eines solchen Preises entwickelt und direkt bei der Sportehrung für ein Jahr später umgesetzt. Darüber freuen wir uns sehr und gratulieren den Preisträgerinnen: dem Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. weiterlesen »
In der Bezirksverordnetnversammlung am 15. Februar hat die Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf das Thema Kultur auf die Tagesordnung gesetzt und mit einer Großen Anfrage Zu den Bezirklichen Festen in Erfahrung gebracht, welche Feste in Marzahn-Hellersdorf 2024 stattfinden werden. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die etablierten Feierlichkeiten im Bezirk wieder anzubieten, weil sie die Menschen in der Nachbarschaft zusammenbringen.
In der Antwort gab die Bezirksbürgermeisterin bekannt, dass das traditionelle Biesdorfer Blütenfest für das Wochenende 4. und 5. Mai vorbereitet werden soll. Für das Hellersdorfer Erntefest in der Helle Mitte wurde wieder ein Antrag gestellt. Zudem gibt es Gespräche für das Erntefest im Dorf Marzahn. Das Bezirksamt möchte die Liste der für 2024 geplanten Feste der BVV zur Verfügung stellen. weiterlesen »
In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung wurde unser Antrag für eine Begrenzung des Durchfahrtverkehrs in der Kastanienallee beschlossen. Das Bezirksamt wird ersucht, in der Kastanienallee an geeigneter Stelle eine (begrünte) Fahrbahnverengung zu installieren. Zusätzlich sollen weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, wie eine ausschließliche „Anlieger Frei Regelung“ ergriffen werden. Die Anwohnerschaft ist im Rahmen einer Veranstaltung in die Auswahl der Maßnahmen einzubeziehen. Die Maßnahmen sind nach einem Zeitraum von 2 Jahren zu evaluieren. weiterlesen »
Die Bündnisgrüne Fraktion setzt sich schon seit einiger Zeit für den Ensembleschutz für den Helene-Weigel-Platz ein. Vor kurzem hat das Bezirksamt nun das Bebauungsplanverfahren für die weitere Entwicklung des Nahversorgungszentrums Helene-Weigel-Platz und das Gelände des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet.
Nach fehlenden Informationen über die Absichten des Eigentümers und des Bezirksamtes muss nun Klarheit geschaffen und echte Mitbestimmung der Anwohnerschaft ermöglicht werden. Damit dies auch von Anfang an geschieht, sollte das Bezirksamt geeignete Mittel finden, um jenseits der formalen Schritte des Bebauungsplanverfahrens umfassend zu informieren und Mitbestimmung für die Anwohnenden zu ermöglichen. Dafür haben wir uns mit einem entsprechenden Antrag in der Januar-BVV eingesetzt. weiterlesen »
Dieses Jahr im Sommer findet wieder die Fußball-EM statt, mit Austragungsort in Deutschland.
In diesem Zusammenhang gibt es vom Land Berlin einige Fördertöpfe, zum Beispiel für die Instandsetzung von Bolzplätzen. In der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar wurde unser bündnisgrüner Antrag beschlossen sich für diese finanziellen Mittel zu bewerben.
Zusätzlich dazu haben das Bezirksamt ersucht, Veranstaltungen zur Tourismusförderung im Rahmen der UEFA auszuführen und dafür Mittel aus dem Landesetat anzufragen. Dabei sollen auch Maßnahmen zur Nachhaltigkeit berücksichtigt werden, wofür im im Haushalt 1 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Gemeinnützige Organisationen sollen bei der Mitwirkung unterstützt werden. weiterlesen »
Mit dem erfolgreichen Antrag der bündnisgrünen Fraktion wird das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ersucht, Mitglied im Global Network for Age-friendly Cities and Communities der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen Handlungsfelder und Maßnahmen identifiziert und erörtert werden.
Chantal Münster, gleichstellungspolitische Sprecherin dazu:
„Es geht beim Netzwerk der WHO um einen verbesserten Austausch dazu, wie man Städte altersfreundlich gestalten kann, für ein gesundes und aktives Altern und eine gute Lebensqualität für Senior*innen. Die Kernindikatoren einer Mitgliedschaft sind z. B. weniger Ungleichheit, Barrierefreiheit, Erreichbarkeit zu Fuß und mit Nahverkehrsmitteln, erschwingliche Mieten und Teilhabe. Alle diese Punkte machen eine Stadt nicht nur altersfreundlicher, sondern auch familienfreundlicher, feministischer und klimafreundlicher. Eine Mitgliedschaft sendet nicht nur ein Signal nach außen, sondern man muss sich auch in Zukunft daran messen lassen.“
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