Beate Buchwald, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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S+U-Bahnhof Wuhletal endlich barrierefrei ausbauen
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BVV
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Mahlsdorfer Elsenschule bald wieder Grundschule?
Marzahn-Hellerdorf. Das ehemalige Elsengrundgymnasium in Mahlsdorf soll wieder Schulstandort werden. Dies wurde am Donnerstag in der Bürgerversammlung in Mahlsdorf bekannt. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen, dass das Bezirksamt damit die bündnisgrüne Initiative umsetzten wird. Mit einem BVV-Antrag die Liegenschaft der ehemaligen Elsenschule als Schulstandort planungsrechtlich zu sichern (2235/VII) hat die bündnisgrüne Fraktion dies im März auf den Weg gebracht.
Dazu erklärt der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann: „In Marzahn-Hellersdorf fehlen bis zu sieben Grundschulen und drei Oberschulen, viele Kitas und andere Einrichtungen. Die Initiative für eine neue Grundschule an der Elsenstraße in Mahlsdorf ist ein erster Schritt, dem zu erwartenden Mangel im Bereich Schule und sozialer Infrastruktur entgegen zu wirken.“
Anfrage zu Spielhallen im Umfeld Märkische Allee
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Bürger*innen zu verschiedensten Themen im Bezirk. So zum Beispiel ein Hinweis eines Anwohners zu Spielhallen in seiner Umgebung. Auf engstem Raum befänden sich im Umfeld der Märkischen Allee vier große Spielhallen und weitere Raucherkneipen mit Spielautomaten. Er fragte was gegen das Ausufern von Spielhallenstandorten und zum Schutz der Kinder getan werde. Die bündnisgrüne Fraktion wandte sich daraufhin mit einer Anfrage zum aktuellen Stand und zu Kontrollen der Spielhallen an das Bezirksamt.
In der Antwort versichert der zuständige Bezirksstadtrat Herr Gräff, dass Spielhallen in Marzahn-Hellersdorf stark kontrolliert werden. Aufgrund der Verschärfung der Regelungen seien bereits einige Orte geschlossen worden. Wir werden die Entwicklung im Bezirk auch in Bezug auf Spielautomaten in Raucherkneipen dennoch weiter kritisch beobachten.
Wenn auch Sie ein Anliegen haben, etwas im Bezirk hakt oder besser laufen könnte, melden Sie sich bei uns telefonisch oder per Mail. Wir gehen den Hinweisen nach, machen auf Missstände aufmerksam und tragen Ihre bezirkspolitischen Herzensangelegenheiten weiter.
Jeweils mittwochs von 17-18 Uhr bietet der Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann zudem eine Sprechstunde an, wo sie Anregungen, Ideen und Kritik direkt loswerden können. (im Fraktionsbüro, Rathaus Helene-Weigel-Platz, Raum 307)
RADgeber gesucht – Spendenaktion für Flüchtlinge zum Frühlingsstart
Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016
Wir sorgen in Zusammenarbeit mit der Fahrradwerkstatt Marzahn von Gangway dafür, dass es verkehrstüchtig gemacht und wieder sinnvoll genutzt wird. Spendenfahrräder können Montags zwischen 17 und 19 Uhr oder nach Vereinbarung in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Alt-Biesdorf 62 abgegeben werden. Am Wochenende 7./8. Mai gibt es am ganzen Wochenende die Möglichkeit Spendenfahrräder am bündnisgrünen Infostand auf dem Biesdorfer Blütenfest abzugeben.
Über die Fahrradwerkstatt Marzahn
Seit 09.11.2015 werden in der Fahrradwerkstatt Marzahn des Gangway-Team Marzahn Fahrräder instand gesetzt. Diese werden in den Unterkünften für Geflüchtete als Leihräder für alle Bewohner zur Verfügung gestellt. Da derzeit noch nicht ausreichend große Räumlichkeiten für eine „richtige“ Werkstatt zur Verfügung stehen, haben die Streetworker vorübergehend einen Teil des Gangway-Lagers zum Schrauben an Fahrrädern frei geräumt und in eine kleine, aber feine „DIY“-Werkstatt umgewandelt.
Brunnen am Helene-Weigel-Platz soll im Juni 2016 fertig gestellt sein
Die Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden, Nickel von Neumann, ergab dass der Fachbereich GRÜN davon ausgeht, der Brunnen am Helene-Weigel-Platz könne ab Juni 2016 wieder sprudeln. Ursachen für den langen Ausfall seien laut Bezirksstadtrat Christian Gräff das unvorhergesehene Ausmaß der Sanierungsmaßnahmen sowie die Witterung.
Die Bündnisgrüne Fraktion hofft, dass sich keine weiteren Bauverzögerungen ergeben, damit der Brunnen pünktlich zum Sommerbeginn eingeweiht werden kann und vielen Menschen, vor allem den Familien mit Kindern Freude und Erfrischung bringen kann.
Die einzelnen Antworten zur o.g. Anfrage: weiterlesen »
Equal Pay Day 2016
Für jed
en Euro den ein Mann verdient, erhält eine Frau nur 78 Cent – und das bei gleichwertiger Arbeit! Das wollen wir ändern. Vor dem Rathaus am Helene-Weigel-Platz informieren heute unter anderem unsere bündnisgrüne Bezirksverordnete Beate Buchwald und die Gleichstellungsbeauftragte in Marzahn Hellersdorf, Frau Löffler, zum Equal Pay Day. Am Red Diner Table, einem Info- und Aktionsstand mit Roten Getränken und kleinen roten Snacks, sind Ansprechpartner*innen vor Ort zu Trägern und Projekten, zur bundesweiten Armutskampagne und es gibt kleine Givi-aways. Rot als Farbe symbolisiert dabei die roten Zahlen in den Geldbörsen der Frauen. Bereits um 9:30 wurde heute von Bezirksbürgermeister Stefan Komoß die Equal Pay Day-Fahne vor dem Rathaus am Alice- Salomon-Platz gehisst.
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf fordern gleiche Entlohnung für gleichwertige Arbeit bei gleicher Qualifikation, eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und damit die Förderung eines gleichberechtigten Rollenbildes zwischen den Geschlechtern. Insbesondere Berufsfelder, in denen überwiegend Frauen beschäftigt sind, werden signifikant schlechter bezahlt. Das ist eine gesellschaftliche Botschaft, die wir nicht mittragen. Sei es der Erzieher oder die Hebamme – die Arbeit dieser Menschen muss uns mehr wert sein.
Steigender Präventionsbedarf bei Kindern und Jugendlichen
Im Zusammenhang mit dem Vorschlag der Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf, ein Projekt für Stadtteilmütter ins Leben zu rufen, hat die Fraktion erneut eine Anfrage gestellt, um den Bedarf für Kinder und Jugendliche ohne Migrationshintergrund hervorzuheben. In anderen Bezirken ist das Konzept sehr erfolgreich. Die Stadtteilmütter durchlaufen eine sechsmonatige Qualifizierung. Danach beraten sie Familien zielgruppenorientiert und kostenlos zu Themen wie gesunder Ernährung, dem Schulsystem, gewaltfreier Erziehung u.v.m.!
In der Antwort wurde vom Bezirksamt zugesagt, das Anliegen zu prüfen. Wir bleiben dran!
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Ehemalige Elsenschule als Schulstandort sichern
Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 17.03.2016 beschlossen, das Gelände des ehemaligen Elsengrundgymnasiums in Mahlsdorf planungsrechtlich als zukünftigen Schulstandort für Marzahn-Hellersdorf zu sichern. Auf Anregung der Bündnisgrünen Fraktion ist dies ein Erfolg, um dem wachsenden Grundstücksbedarf für Schulen im Bezirk zu begegnen.
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Zu Zuschüssen für Flüchtlingsarbeit der Stadtteilzentren in Marzahn-Hellersdorf
Zur Unterstützung der Flüchtlingsarbeit der Stadtteilzentren im Bezirk hat die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, Beate Buchwald, das Bezirksamt befragt und folgende Antworten erhalten:
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie teilen sich die Zuschüsse für Nachbarschaftsprojekte auf die verschiedenen Stadtteilzentren auf?
Die Stadtteilzentren (STZ) in Marzahn-Hellersdorf erhalten im Jahr 2016 Zuwendungen auf der Grundlage des Vertrages über die Ausgestaltung der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn–Hellersdorf von Berlin (Stadtteilzentrenvertrag) bzw. im Rahmen des Infrastrukturförderprogramms der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (IFP STZ).
Die konkrete Aufstellung ist Anlage 1 zu entnehmen.
2.Welche Stadtteilzentren erhalten Zuschüsse zur Stärkung des bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements und in welcher Höhe?
