Durch die Trockenheit der vergangenen Jahren verloren auch die Weiher im Landschaftsschutzgebiet der Hönower Weiherkette an Wasser und trockneten größtenteils aus. Unser Bezirksverordneter Pascal Grothe hat sich in einer Anfrage über den Stand zur Einleitung von gefilterten Regenwasser in den Beerenpfuhl erkundigt. weiterlesen »
BVV
Erklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zur Lage in der Ukraine
Wir sind erschüttert und zutiefst entsetzt über den vorsätzlichen Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung, der sich in dem beispiellos brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nun schon seit einer Woche zeigt. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, die nicht nur für ihre eigene Freiheit, Demokratie und Frieden kämpft, sondern für unsere gemeinsamen europäischen Werte, für Frieden und Demokratie in Europa.
Als kommunalpolitisch Engagierte erleben wir täglich, dass Demokratie nichts Abstraktes ist, sondern ganz praktisch, vor Ort und im alltäglichen Zusammenleben stattfindet. Kommunalpolitik ist gelebte Demokratie und Verantwortungsübernahme für die politische Gemeinschaft. weiterlesen »
BVV-Beschluss: Eltern wieder Zutritt zur Kita gewähren
Seit dem 24. Januar 2022 befinden sich die Berliner Kitas im eingeschränkten Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen. Laut Musterhygieneplan der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gilt in dieser Zeit: „Die Eltern dürfen die Einrichtungen grundsätzlich nicht betreten (Ausnahmen sind z. B. ein Unfall des Kindes oder die Begleitung im Rahmen der Eingewöhnung).“ Dies bedeutet in der Praxis, dass Eltern ihre Kinder nicht mehr in die Kita bringen, dort aus- bzw. anziehen und in der Gruppe abgeben können. Die Übergabe an die Betreuungskräfte findet bereits draußen vor der Einrichtung statt.
Mit diesem Vorgehen wird das ohnehin schon knappe Personal weiter strapaziert und kann sich weniger um die Kinder kümmern. In der Folge mussten viele Kitas ihre Öffnungszeiten verkürzen, was wiederum die Berufsausübung der Eltern einschränkt. weiterlesen »
Zur als öffentliche Grünanlage ausgewiesenen Freifläche Buckower Ring/ Ecke Blumberger Damm
Die Freifläche an der Ecke Buckower Ring/Ecke Blumberger Damm wird als öffentliche Grünanlage ausgewiesen. Die Bündnisgrüne Fraktion hat sich in einer Anfrage über die Entwicklungsmaßnahmen und die Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit erkundigt. weiterlesen »
Guter Zeitpunkt für eine Entwicklung des Cleantech-Businessparks
Mit den neuen Verantwortlichkeiten auf allen politischen Ebenen gibt es die Chance endlich Schwung in die Entwicklung des Cleantech-Businessparks zu bringen und schneller als bisher nachhaltig wirtschaftende Unternehmen anzusiedeln.
Dazu ist eine gute Zusammenarbeit zwischen der WISTA und der Wirtschaftsförderung des Bezirkes wichtig. Die Bündnisgrüne Fraktion in der BVV hat nun eine Anfrage eingereicht um zu erfahren, wie die Zusammenarbeit aktuell bewertet wird.
Zu den Baumfällungen im Rahmen der Sanierung der Hellersdorfer Str.
Immer wieder erreichen uns Mitteilungen über die Fällung von Bäumen in unseren Bezirk. Neben den Fällungen im Springpfuhlpark und der Hönower Weiherkette wurden nun 62 Bäume in der Hellersdorfer Straße gefällt.
Auf eine schriftliche Anfrage unseres Bezirksverordneten Pascal Grothe berichtet das Bezirksamt, dass die ursprüngliche Raumverteilung bei den Baumaßnahmen an der Hellersdorfer Straße zugunsten eines breiteren Fuß- und Radweges angepasst wurde. Bündnis 90/Die Grünen sehen eine weitere Versiegelung von Grünstreifen kritisch und setzten sich für eine naturnahe Gestaltung von Grünstreifen und Straßenbegleitgrün ein. weiterlesen »
Für eine familienfreundliche Kommunalpolitik
Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf in Zukunft familienfreundlicher gestalten. Hierzu soll ein Modellprojekt starten, welches im künftigen Doppelhaushalt – gegebenenfalls mit einem eigenständigen Haushaltstitel – finanziert werden soll
Für das Modellprojekt „Familienfreundliche BVV“ könnte beispielsweise die Möglichkeit der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen der Verordneten während der Sitzungen bestehen sowie digitale oder hybride Lösungen für die Sitzungsteilnahme geschaffen werden. weiterlesen »
Zum Stand der Maßnahmen in der Hönower Weiherkette
Nachdem es in den letzten Jahren weniger als üblich geregnet hat, wodurch auch die Bäume in der Hönower Weiherkette stark geschädigt wurden, teilte das Grünflächenamt mit, dass die gravierenden Eingriffe in der Hönower Weiherkette notwendig wurden, um die Sicherheit vor Ort wieder herzustellen. weiterlesen »
Sichere Lernatmosphäre an den bezirklichen Schulen schaffen
Gewalt, Mobbing und Sexismus sind an vielen Orten immer noch Alltag an den Schulen in unserem Bezirk. In diesem Zusammenhang erschien vergangene Woche eine besorgniserregende Pressemitteilung des Bezirksschüler*innenausschusses Marzahn-Hellersdorf, in der über eine Vielzahl von Gewaltfällen, Rassismus, Mobbing, Sexismus und sexuellen Übergriffen berichtet wurde. Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen rufen das Bezirksamt auf, konsequent auf die jüngsten Vorkommnisse zu reagieren und im Dialog mit dem Bezirksschüler*innenausschuss die derzeitigen Probleme aufzuarbeiten und geeignete Präventionsmaßnahmen zu entwickeln. weiterlesen »
