BVV

(BVV-Fraktion)

Pride week

Am Samstag, dem 23.06.07, zum Christopher-Street-Day, wird wieder ein buntes Treiben in der Stadt herrschen. Die Bezirke sind aufgefordert, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf stellt daher am 22.02.07 den Antrag, in der Christopher-Street-Woche vom 16.06. – 24.06.07, die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des Bezirkes zu hissen.

Dazu die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern: “Wir möchten damit alljährlich ein Zeichen für Toleranz und Offenheit und gegen Diskriminierung setzen”.

Weiterlesen »

Überprüfung der Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS

Heute stimmt die BVV Marzahn-Hellersdorf darüber ab, ob die  Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS überprüft werden sollen. Der Antrag der von den Fraktionen Bündnis/Grüne, SPD, CDU und FDP eingebracht wurde,  war seit Ende Oktober vertagt worden.

Jedoch zeigte sich jetzt, daß die Bereitschaft der anderen Fraktionen nach der Wahl der Bezirksamtsmitglieder und nach der Zeit der Zählgemeinschaft abgenommen hat, dem Antrag zuzustimmen. Dem bereits in der ersten Sitzung der BVV im Oktober beschlossenen Antrag auf Überprüfung der Bezirksverordneten sind bisher nur knapp ein Viertel der Bezirksverordneten persönlich gefolgt.

Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes haben das Recht zu wissen, ob die Mitglieder der BVV Marzahn-Hellersdorf und die Bezirksamtsmitglieder – ihre politischen VerterInnen – als offizielle oder inoffizielle Mitarbeiterinnen für das MfS tätig waren. Wesentlich dabei ist aber die Auseinandersetzung, die Bewertung und der Umgang mit der Vergangenheit. Bleibt die große Frage: Wie sieht es mit der Bereitschaft dazu aus?

Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende

Weiterlesen »