BVV

Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten

Antrag 1161/VI

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufgaben einer Energiebeauftragten entsprechend dem Berliner Energiespargesetz (BEnSpG) zu erfüllen. Dazu ist

1. die Stelle einer Energiebeauftragten einzurichten.
2. nachzuweisen, wie die Aufgaben nach § 20 des Gesetzes (BEnSpG) in den letzten drei Jahren ohne eigene Stelle umgesetzt und erfüllt wurden.
3. darzustellen, wie die anstehenden Aufgaben bis zur Einrichtung dieser Stelle konkret im Bezirk Marzahn-Hellersdorf erfüllt werden.

Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2009 zu berichten.
weiterlesen »

Weiterlesen »

CDU, LINKE, B90/Grüne zu Zuwendungsbeschlüssen für 2009

Zur Vergabe von Zuwendungen an Freie Träger der Jugendhilfe für das Jahr 2009 erklären die jugendpolitischen SprecherInnen Christian Fender (Bündnis90/Die Grünen), Ilka Maikowski (CDU) und Bjoern Tielebein (DIE LINKE):

Der Jugendhilfeausschuss Marzahn-Hellersdorf hat am 12. November 2008 über die Zuwendungen für Freie Träger für das Jahr 2009 entschieden. Die AG-Zuwendungen des Jugendhilfeausschusses hat im Vorfeld der Beschlussfassung in kollegialer und solidarischer Zusammenarbeit die vorliegenden Anträge in Höhe von über 2 Millionen € beraten und mehrheitlich einen Vorschlag zur Verteilung der zur Verfügung stehenden 951.900,- € an den Ausschuss beschlossen. Besonderer Dank gilt hierbei den MitarbeiterInnen des Jugendamtes, die die VertreterInnen der Fraktionen und BürgerInnendeputierten der Freien Träger bei der Kompromiss-Findung fachlich unterstützt haben. weiterlesen »

Weiterlesen »