Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.
Der Friedhof am Buckower Ring ist ein beliebter Ort um Spazieren zu gehen. Doch die Bänke sind baufällig, sodass ein Ausruhen nur schwer möglich ist. Zudem sind die vorhandenen Bänke nicht verkehrssicher und müssen dringend ersetzt werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Pascal Grothe hat sich dem Anliegen angenommen und einen Antrag eingebracht, die Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring gegen neue Bänke zu ersetzen, die der Witterung trotzen.
Im Juli haben wir gemeinsam mit Schüler*innen, deren Eltern und Lehrer*innen für sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule demonstriert. Einige der Forderungen wie der Schulweg sicherer werden kann, haben wir in einen Antrag aufgenommen, der im Schulausschuss beraten wurde und hoffentlich demnächst von der BVV beschlossen werden kann.
Für viele alleinerziehende Elternteile hängt eine gesellschaftliche, politische und kulturelle Teilnahme am Leben an den Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder. Veranstaltungen finden oftmals nach den oder außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Kinderbetreuungsstätten statt. Für diese und andere Fälle gibt es in 10 Lichtenberger Stadtteil- und Familienzentren sogenannte flexible Kinderbetreuung, bei der Alleinerziehende ihre Kinder flexibel und spontan für ein paar Stunden von geschultem Personal beaufsichtigen lassen können. Der Wunsch nach solchen Möglichkeiten wurde mehrfach auch bereits von Marzahn-Hellersdorfer Alleinerziehenden geäußert. weiterlesen »
Autistische Kinder haben das gleiche Recht auf Beschulung und Bildung wie nicht-autistische Kinder. Auch für autistische Kinder gilt die Schulpflicht und das Menschenrecht auf Schule und qualitativ hochwertige Bildung. Ein relevanter Anteil autistischer Kinder kann im normalen Klassenverband lernen. Wenn die Beschulung scheitert, liegt das Problem nicht beim autistischen Kind oder dessen Eltern, sondern eher an falschen Rahmenbedingungen, dem Infragestellen der Diagnose, das Verweigern von Nachteilsausgleichen, einer Schuldzuweisung an die Eltern und ihre Erziehung, an einer fehlenden Kommunikation mit den Eltern und zuständigen Stellen, an einer mangelhaften Aufklärung des Lehrkörpers und etwaigen Einzelfallhelfenden oder an einer einseitigen Perspektive auf das Thema.
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Seit langem begleiten wir die Umgestaltung der Hönower Weiherkette und setzen uns für den Schutz des Landschaftsgebiets ein.
Bei einem gemeinsamen Termin mit der Bürgerinitiative und dem Umweltamt im Sommer konnten wir als Bündnisgrüner Kreisverband und Fraktion einige Kompromisse für die Hönower Weiherkette herausarbeiten, die umsetzbar sind und von den engagierten Menschen vor Ort mitgetragen werden. Selbstverständlich gibt es eine Mittelbindung der Maßnahmen, sodass an der aktuell geschaffenen Infrastruktur festgehalten werden muss. Und auch aufgrund von Umweltschutz ist eine Bewertung weiterhin interessant. weiterlesen »
Auf der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause, hat unser Fraktionsvorsitzender Pascal Grothe die zuständige Stadträtin und die CDU-Bürgermeisterin gefragt, welche Spielplätze bereits in diesem Sommer mit Sonnensegeln ausgestattet werden können. Die Sonnensegel sollen Kinder im Sommer vor zu starker Sonneneinstrahlung schützen und Spielgeräte trotz starker Sonneneinstrahlung und Hitze weiterhin nutzbar machen. Die CDU-Bürgermeisterin antwortete schriftlich, dass aufgrund schlechter Erfahrungen mit Vandalismus keine Ausstattung mit Sonnensegeln erfolgen kann. Perspektivisch sollen Spielplätze laut der Antwort auf die Anfrage eher mit Bäumen ausgestattet werden. Auf Schulhöfen sei es möglich Spielgeräte mit Sonnenschutz zu versorgen. weiterlesen »
Nachdem im letzten Doppelhaushalt Gelder für die Erstellung eines Konzeptes des Regenbogenzentrums bereitgestellt wurden, ist es nun notwendig, das Projekt als Bezirk aktiv weiter zu verfolgen.
Daher haben wir mit einem Antrag das Bezirksamt ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV – Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.
Im September stehen in Marzahn-Hellersdorf wieder die Haushaltsverhandlungen an. Dabei setzt sich die Bündnisgrüne Fraktion dafür ein, dass im Bereich Klimaschutz keine Gelder gestrichen werden. Das heißt alle Stellen im Bereich Klimaschutz müssen weiter besetzt und alle Stellenausschreibungen durchgeführt werden. Auch die Maßnahmen zur Umweltbildung werden weiter finanziell abgesichert.
In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Juni haben wir einen dementsprechenden Antrag eingebracht bei der Haushaltsaufstellung darauf zu achten, das Maßnahmen für den Klimaschutz keine Kürzungen erfahren. weiterlesen »
Mit einem Antrag haben wir das Bezirksamt aufgefordert, eine Standortprüfung für die Errichtung des Modularen Ergänzungsbaus für die Caspar-David-Friedrich Oberschule auf dem Parkplatz am Kienberg durchzuführen. Gleichzeitig haben wir prüssen lassen, ob eine Fördermittelbindung der vor einigen Jahren errichteten Sportanlage dem Bau des MEB auf der Fläche des südlichen Teils des Sportplatzes entgegensteht. Dies ist nicht der Fall, daher soll die Errichtung des MEB auf dieser Fläche erneut geprüft werden.
Die geplanten Baumaßnahmen zur Errichtung des MEB haben ohne Einbeziehung der Nachbarschaft stattgefunden, was zu Missstimmung bei den Bürger*innen geführt hat. Aufgrund des Klimawandels und vorhandener alternativer Lösungen ist die Fällung von bis zu 30 Bäumen nicht angemessen. Aus diesem Grund ist es notwendig, alternative Standorte zu diskutieren. Eine zusätzliche Option, die in die Debatte eingebracht werden kann, ist der Parkplatz am Kienberg.
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