Drs. 1996/VI weiterlesen »
Anträge & Anfragen
Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.
Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie
Drs. 1978/VI weiterlesen »
Überarbeitung des Zentrenkonzeptes
Drs. 1987/VI weiterlesen »
Stellungnahmen zum B-Plan XXIII-3-1VE
Drs. 1969/VI weiterlesen »
Wernersee
Antrag – 1956/VI (18.10.2010)
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Wernersee (Wernerbad) in die bezirkliche Liste der Gewässer 2. Ordnung eingetragen wird unabhängig von der zukünftigen Nutzung und der Eigentümerschaft.
Begründung:
Der Wernersee ist ein natürlicher Quellsee (auf alten Karten als Karnstädter See bezeichnet) und ist reich an Amphibien. Er muss somit einen Schutzstatus und eine Anerkennung als Gewässer erhalten, d.h. rechtlich gesichert werden. Auf der bezirklichen Liste erscheint er bisher nicht.
Zum Markt auf dem Helene-Weigel-Platz
Drs. 1931/VI
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass “Der Landser” am 16.09.2010, trotz Verkaufsverbotes, zum wiederholten Male auf dem o. g. Markt zum Verkauf angeboten wurde?/li>
- Welche Schritte wird das Bezirksamt unternehmen, damit sich die Marktbetreiberin bzw. die Händlerinnen und Händler, entsprechend des Beschlusses der BVV Marzahn-Hellersdorf (Drs. Nr. 0554/VI), an das Verkaufsverbot des “Landser” halten?
Zusatzinformation: Die Marktbetreiberin und die Anbieter des “Landser” wurden bzgl. des Verkaufsverbotes direkt angesprochen. Die Marktbetreiberin sagte jedes Mal zu, dass es ein nächstes Mal nicht geben wird.
Zum Raubüberfall am 15.09.2010 in der Nähe des U-Bahnhofes Wuhletal
Drs. 1932/VI weiterlesen »
Zur Mündlichen Anfrage Drs. 1898/VI
Drs. 1933/VI weiterlesen »
Standort Wernerbad als Freizeit- und Erholungsfläche planungsrechtlich sichern
Drs. 1921/VI weiterlesen »